13.10.2019 in Bundespolitik

So deutlich muss es sein

12.10.2019 in Bundespolitik

Letzte Chance unsere Kandidaten für den Parteivorsitz zu hören und zu sehen..

https://unsere.spd.de/home/

11.10.2019 in Bundespolitik

Zum Anschlag in Halle, Malu Dreyer

LiebeGenossinen und Genossen,

das rechtsterroristische Attentat in Halle erschüttert uns alle. Unser tiefes Mitgefühl gilt den Opfern des Anschlags und ihren Angehörigen. Den Verletzten wünschen wir eine rasche Genesung. Wir stehen fest an der Seite aller Jüdinnen und Juden in Deutschland.
 
Immer noch gibt es Menschen, die rechte Gewalt in unserem Land unterschätzen. Die Verharmlosung von rechtsradikalem Gedankengut darf nicht länger hingenommen werden.    
 
Als SPD haben wir bereits im August einen 7-Punkte-Plan vorgeschlagen, um unsere Demokratie und Freiheit entschlossener als bisher gegen Rechtsextremismus zu verteidigen.    
Demokratie muss wehrhaft sein. Wir brauchen einen handlungsfähigen Staat, der mit all seinen zur Verfügung stehenden Mitteln gegen seine Feinde vorgeht. Und wir müssen die Mutigen stärken und die Stillen ermutigen, sich geeint für unsere freie, offene und plurale Gesellschaft zu engagieren.
 
Herzliche Grüße
Malu Dreyer

09.10.2019 in Bundespolitik

Die SPD stellt sich neu auf – Das (Aus)-Wahlverfahren ist gelebte Parteiendemokratie

In 4 Tagen darf jedes SPD-Mitglied mitbestimmen, wer als Doppelspitze künftig die SPD führen soll

Wer darf wählen?

Wir wählen eine neue Spitze. Alle SPD-Mitglieder, die bis zum 16. September in die Partei eingetreten sind und formal aufgenommen wurden, dürfen abstimmen - auch Mitglieder unter 18 Jahren und Mitglieder, die kein aktives Wahlrecht in Deutschland besitzen. Das Votum der Mitgliederbefragung ist gültig, wenn sich mindestens 20 Prozent der Mitglieder daran beteiligen. 

Wie und wann wird gewählt?

Jedes SPD-Mitglied kann vom 14. bis zum 25. Oktober seine Stimme online abgeben – oder per Brief.

Wer bewirbt sich um den Vorsitz?

• Klare Geywitz und Olaf Scholz
• Saskia Esken und Norbert WalterBorjans
• Hilde Mattheis und Dierk Hirschel
• Gesine Schwan und Ralf Stegner
• Petra Köpping und Boris Pistorius
• Christina Kampmann und Michael Roth
• Nina Scheer und Karl Lauterbach

Wann liegt das Ergebnis vor?

Die Auszählung erfolgt unter Aufsicht der Mandatsprüfungs- und Zählkommission am 26. Oktober. Das Ergebnis wird am selben Tag bekannt gegeben. Sollte keine Kandidatur die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen bekommen, findet eine zweite Abstimmung zwischen den beiden Erstplatzierten statt.

Und wie geht es weiter?

Gewählt wird die neue Spitze auf dem SPD-Parteitag vom 6. bis 8. Dezember.

Auf der Seite www.spd.de ist mehr über die Kandidaten und ihre Ziele nachzulesen.

03.10.2019 in Bundespolitik

30 Jahre Wiedervereinigung

Am 9. November 1989 fiel nach Jahrzehnten deutscher Teilung die Berliner Mauer. Am 3. Oktober 1990 trat die DDR der Bundesrepublik Deutschland bei. Seitdem ist dies der Nationalfeiertag der Deutschen. Gefeiert wird immer in dem Bundesland, dessen Ministerpräsident/in den Vorsitz im Bundesrat führt. Letztes Jahr war das Berlin, dieses Jahr Schleswig-Holstein.

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