Beschluss des SPD-Präsidiums: "Wir gegen Rechtsextremismus und Rechtspopulismus – Demokratische Ordnung stärken und verteidigen!"
Nachrichten zum Thema Bundespolitik
27.08.2019 in Bundespolitik
Vermögenssteuer!!!!!!!
Liebe Genossinen und Genosse,
wir wollen Wohlstand für viele, nicht nur Reichtum für wenige.
Denn die Schere zwischen Arm und Reich ist weit offen – viel weiter als in anderen europäischen Staaten. Wenn aber viele wenig und wenige sehr viel haben, zerfällt unsere Gesellschaft: in ein Gegeneinander von Reich und Arm. Zwischen denen mit Chancen im Überfluss und anderen, die wenig Perspektiven haben. .jpg "Vorschaubild")
Wir wollen diese Spaltung stoppen. Die Lücke schließen. Und dazu gehört auch die vernünftige Besteuerung sehr großer Vermögen. Wie in anderen Staaten auch.
In unserer Kommission zur Vermögensbesteuerung haben wir dafür Eckpunkte erarbeitet. Und das Präsidium hat den Vorschlag heute beschlossen.
Es geht um Multimillionäre und Milliardäre. Sie sollen einen gerechten Anteil beisteuern zu einem lebenswerten und erfolgreichen Land. Für die nötigen Investitionen in die Infrastruktur, für bezahlbares Wohnen und für den Klimaschutz.
Gleichzeitig arbeiten wir weiterhin an unserem Ziel, kleine und mittlere Einkommen bei den Steuern weiter zu entlasten. Damit alle, die sich anstrengen, ihren Anteil am Wohlstand haben. Und damit wir die unterstützen können, die es brauchen.
Wir wollen mehr für viele! Ein Land, das zusammenhält.
Herzliche Grüße
25.08.2019 in Bundespolitik
70 Jahre danach: Die Verbrechen der Nazis lasten wie Blei auf Deutschland
Vergessen ist unmöglich – um Vergebung muss „täglich“ geworben werden
Nazi-Deutschland hat sich zwischen 1933 und 1945 nicht nur schuldig gemacht, Nazi-Deutschland hat in dieser Zeit Verbrechen begangen, die auch noch heute, 74 Jahre nach Kriegsende, schaudern lassen. Dass unsere Nachbarländer, die unter der deutschen Besatzung extrem gelitten haben, auch im Jahr 2019 Wiedergutmachung fordern, darf nicht nur formal beantwortet, sprich abgelehnt werden. Dass diese Verbrechen niemals materiell beglichen werden können, ist bei der unglaublichen Größenordnung der Vertreibung, der Morde, der Demütigung, der finanziellen Ausblutung, nachvollziehbar. Dennoch müssen wir uns der Diskussion und den Forderungen der überfallenen Staaten stellen. Heute und morgen. Das haben wir denjenigen zu verdanken, die glaubten, etwas besonderes Auserwähltes zu sein. Letztlich mündete ihre Ideologie, mit deutlicher Mehrheitsunterstützung des deutschen Volkes, in einem Desaster. Dass heute wieder Parteien in den deutschen Parlamenten sitzen, die ständig versuchen zu relativieren was war, die ständig auf der Klaviatur der einfachen Antworten spielen, macht fast sprachlos. Fast. Wir, die wir verstanden haben, dürfen nicht schweigen. Wir müssen uns dem rechten Vokabular entgegenstellen und auch neuerlichen Wiedergutmachungsforderungen, z. B. aus Polen und Griechenland, offen gegenüber verhalten. Als einfacher Bürger, wie auch als deutscher Staat. Wir Nachgeborenen haben uns nicht direkt schuldig gemacht, wir sind aber als Bürger des deutschen Staates moralisch verpflichtet, alles dafür zu tun, dass „uns“ vergeben wird. Vergessen ist unmöglich.
Dirk Hartwich - Sonntagsgedanken aus Rhade http://spd-rhade.de
21.08.2019 in Bundespolitik
Das Angehörigenentlastungsgesetz
Johann Saathoff berichtet aus Berlin
Damit gibt es bald spürbare Verbesserungen in der Sozialhilfe und bei der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Das hat das Bundeskabinett heute beschlossen.
16.08.2019 in Bundespolitik
Stellenausschreibung
Rhader Sozis entwerfen eine Stellenanzeige
Wir suchen:
Eine Persönlichkeit, die einerseits bereits Erfahrung im politischen Geschehen hat, andererseits unverbraucht und unbelastet allem Neuen gegenüber aufgeschlossen ist.
Wir erwarten:
Der Bewerber, die Bewerberin muss eine Partei mit 400.000 Mitgliedern und einer großen Zahl von hauptamtlichen Angestellten im Team führen können. Darüber hinaus erwarten wir Standfestigkeit und perfekte Kommunikationsfähigkeit nach innen und außen.
Wir bieten:
Einen Arbeitsplatz, der überaus anspruchsvoll ist, uneingeschränkte kreative Gestaltungsmöglichkeiten im Zusammenspiel mit Bürgern, Mitgliedern und Mandatsträgern in den Kommunen, den Ländern und dem Bund hat.
Sollten Ihnen unser Angebot zur Führung einer besondern Partei zusagen, bitten wir um Ihre Bewerbungsunterlagen bis zum 1. September 2019. Den weiteren Ablauf- und Zeitplan entnehmen Sie bitte der abgedruckten Tabelle.
Sozialdemokratische Parte Deutschlands
SPD
Das können wir Heisfelder-Nüttermoorer Sozis ganz fett
unterstreichen
13.08.2019 in Bundespolitik
Wir gegen "Rechts"!!!
SPD-Ortsverein Heisfelde-Nüttermoor
Spruch des Monats
„Wer die Wahrheit nicht weiß,
der ist bloß ein Dummkopf.
Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt,
der ist ein Verbrecher.“
Bertolt Brecht
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SPD-Stammtisch
Jeden 1. Donnerstag im Monat lädt die SPD in der Stadt Leer zu ihrem Stammtisch in der Gaststätte "De Pütt", Ulrichstraße 37, ein. Beginn ist um 19:30 Uhr. Der Stammtisch ist wie immer offen für alle und alles.
Walken mit der SPD
SPD.Löppt.
Bei gutem Wetter treffen wir uns sonntags um 11.00 Uhr vorm Vereinsheim Frisia Loga, Auf den Truben 16. Wir gehen etwa eine Stunde. Wir freuen uns auf alle, die Lust auf Walking für etwas mehr als fünf Kilometer haben - so schnell, das alle mithalten können. Neue Gesichter (auch ohne Parteibuch) sind herzlich willkommen.
Die nächste OV-Sitzung:
findet am 10.11.2026, um 19:30 Uhr
in Günters Hütte, im Lütjeweg statt.
SPD Kreisverband
Vorsitzende:
Anja Troff-Schaffarzyk
Tel.: 0491 – 61160
Fax.: 0491 – 5353
Per Email: anja.troff-schaffarzyk.wk@bundestag.de
SPD Kreistagsfraktion
Mitglieder des OV-Heisfelde-Nüttermoor:
Beate Stammwitz
Mail: beate@stammwitz.info
SPD Stadtratsfraktion
Fraktionsvorsitz:
Heinz-Dieter Schmidt
Mitglieder des SPD-OV Heisfelde-Nüttermoor:
Beate Stammwitz
Mail: beate@stammwitz.info
Im Europaparlament
Mitglied im Deutschen Bundestag
Anja Troff-Schaffarzyk
Telefon:+49 30 227 73923
Mail: anja.troff-schaffarzyk@bundestag.de
