28.06.2019 in Bundespolitik

Wir dürfen stolz sein (Teil 4)

70 Jahre Grundgesetz

24.06.2019 in Bundespolitik

Nun muss es klappen

Liebe Genossinen und Genossen,
der Weg zur Wahl unserer neuen Parteiführung ist jetzt klar. Wir haben in die Partei hineingehört und wir werden in der Wahl unserer neuen Parteiführung einen neuen Weg einschlagen.  
 
Wir wünschen uns, dass sich bei dieser Entscheidung möglichst viele Mitglieder beteiligen. Es wird eine Mitgliederbefragung geben. Das ist uns besonders wichtig. Wir werden zukünftig eine Doppelspitze möglich machen. Deshalb rufen wir Kandidatinnen und Kandidaten sich als Team für eine Doppelspitze zu bewerben. Auch Einzelbewerberinnen und Einzelbewerber sind möglich, sodass unsere Mitglieder eine echte Wahl bei der Mitgliederbefragung haben.      
   
Der Parteivorstand hat heute ein entsprechendes Verfahren entwickelt, beraten und beschlossen.....................
 

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04.06.2019 in Bundespolitik

Info vom Vorstand

Liebe Genossinen und Genossen

am Sonntag hat Andrea Nahles Dir mitgeteilt, dass sie von ihren Ämtern zurücktreten wird und den Weg für eine Neuaufstellung freimacht. Mit ihrer Entscheidung hat sie Klarheit für Partei und Fraktion hergestellt, gleichzeitig ist damit eine große Aufgabe verbunden.
 
Ihre Entscheidung verdient unseren vollsten Respekt. Und für ihren Einsatz und ihre Leidenschaft für die Sozialdemokratie sagen wir: Danke! Wir sind sicher: Eine neue Vorsitzende oder ein neuer Vorsitzender oder eine Doppelspitze wird an vielem anknüpfen, was Andrea angestoßen hat.
 
Bis zum Bundesparteitag werden wir gemeinsam die SPD kommissarisch führen, das hat der Vorstand gestern beschlossen. Dieser Verantwortung stellen wir uns als stellvertretende Parteivorsitzende.
 
Wir werden nicht für den Parteivorsitz kandidieren. Wir wollen den Übergang geordnet und transparent organisieren. Dabei ist uns vor allem die Beteiligung der Parteibasis wichtig.
 
Für den Weg dorthin hat der Parteivorstand erste Entscheidungen getroffen, die Du auf hier nachlesen kannst. Und auch Deine Meinung wird gefragt sein! Über den genauen Ablauf werden wir Dich in den kommenden Tagen informieren.    
 Gestern hat Andrea ihren Wunsch ausgedrückt, dass wir „Vertrauen und gegenseitigen Respekt“ wieder stark machen. Das ist zuerst eine Haltungsfrage. Wir wollen dafür Beispiel geben und bitten Dich um Deine Unterstützung.
 
Über alle Schritte hin zum Bundesparteitag halten wir Dich selbstverständlich immer auf dem Laufenden.
 
Herzliche und solidarische Grüße
    
    
Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel, Manuela Schwesig

03.06.2019 in Bundespolitik

Watt mutt dat mutt!!!!

Zu dritt kommen wir in Tritt?????  Die Männer haben es alleine nicht geschafft, eine moderne SPD zu etablieren, die erste Frau auch nicht, eine Troika hat es auch krachend nicht gepackt. Ein Duo hatten wir noch nicht, warum soll es nicht klappen. Aber warum wieder erst irgendwann, warum nicht klare Kante? Genau diese wird auch bei den Themen vermisst. Bürgerrente ja, wenn nicht, Groko ade. Und noch so einige andere Dinge die klar geregelt werden müssen. Es muss endlich klar werden wer wir sind und warum wir in der Groko die Prügel beziehen. Nicht mit Krawall aber klar und deutlich. Wir von den OVs wollen gerne für die Partei kämpfen, nur wissen wollen wir schon, ob wir ernst genommen werden, genauso wie die jungen Leute. Wenn die Klimakonsequenzen weh tun werden, so mus der Umbau der Partei radikal sein und wenn es mit Schmerzen sein muss, dann ist es halt so, klare Kante eben.

Glück Auf Sozis                                 Helmut Burghardt  

31.05.2019 in Bundespolitik

SPD berät Konsequenzen aus der Wahlniederlage

Nach der deutlichen Niederlage bei der Europawahl will die SPD zügig Konsequenzen beraten. Bereits in der kommenden Woche wird der Parteivorstand auf einer Klausurtagung diskutieren, kündigte SPD-Chefin Andrea Nahles an.

Am 3. Juni wird der SPD-Vorstand in Klausur gehen. Beraten werden soll vor allem die Strategiefähigkeit der Partei. Außerdem gehe es darum, wie man inhaltlich zu „mehr klaren Positionierungen“ komme, betonte die Parteivorsitzende. Ein weiterer Diskussionspunkt soll die eigene Profilbildung in der Regierung behandeln. Dies steht auch im Zusammenhang mit Kriterien, nach denen die SPD die Halbzeitbilanz der Koalition bewerten wird. Dies soll nach den Vereinbarungen des Koalitionsvertrages zur Mitte der Legislaturperiode erfolgen – also zum Ende des laufenden Jahres. „Der Ernst der Lage ist allen vollkommen klar“, sagte Nahles. Enttäuscht vom Wahlergebnis zeigte sich auch die Spitzenkandidatin Katarina Barley. Sie dankte den vielen Tausend Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern in der SPD für ihren Einsatz in den vergangenen Monaten – und kündigte an, jetzt ihre „ganze europäische Leidenschaft“ im Europäischen Parlament einzubringen: Für ein freies, starkes und soziales Europa.

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