04.06.2019 in Bundespolitik

Info vom Vorstand

Liebe Genossinen und Genossen

am Sonntag hat Andrea Nahles Dir mitgeteilt, dass sie von ihren Ämtern zurücktreten wird und den Weg für eine Neuaufstellung freimacht. Mit ihrer Entscheidung hat sie Klarheit für Partei und Fraktion hergestellt, gleichzeitig ist damit eine große Aufgabe verbunden.
 
Ihre Entscheidung verdient unseren vollsten Respekt. Und für ihren Einsatz und ihre Leidenschaft für die Sozialdemokratie sagen wir: Danke! Wir sind sicher: Eine neue Vorsitzende oder ein neuer Vorsitzender oder eine Doppelspitze wird an vielem anknüpfen, was Andrea angestoßen hat.
 
Bis zum Bundesparteitag werden wir gemeinsam die SPD kommissarisch führen, das hat der Vorstand gestern beschlossen. Dieser Verantwortung stellen wir uns als stellvertretende Parteivorsitzende.
 
Wir werden nicht für den Parteivorsitz kandidieren. Wir wollen den Übergang geordnet und transparent organisieren. Dabei ist uns vor allem die Beteiligung der Parteibasis wichtig.
 
Für den Weg dorthin hat der Parteivorstand erste Entscheidungen getroffen, die Du auf hier nachlesen kannst. Und auch Deine Meinung wird gefragt sein! Über den genauen Ablauf werden wir Dich in den kommenden Tagen informieren.    
 Gestern hat Andrea ihren Wunsch ausgedrückt, dass wir „Vertrauen und gegenseitigen Respekt“ wieder stark machen. Das ist zuerst eine Haltungsfrage. Wir wollen dafür Beispiel geben und bitten Dich um Deine Unterstützung.
 
Über alle Schritte hin zum Bundesparteitag halten wir Dich selbstverständlich immer auf dem Laufenden.
 
Herzliche und solidarische Grüße
    
    
Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel, Manuela Schwesig

03.06.2019 in Bundespolitik

Watt mutt dat mutt!!!!

Zu dritt kommen wir in Tritt?????  Die Männer haben es alleine nicht geschafft, eine moderne SPD zu etablieren, die erste Frau auch nicht, eine Troika hat es auch krachend nicht gepackt. Ein Duo hatten wir noch nicht, warum soll es nicht klappen. Aber warum wieder erst irgendwann, warum nicht klare Kante? Genau diese wird auch bei den Themen vermisst. Bürgerrente ja, wenn nicht, Groko ade. Und noch so einige andere Dinge die klar geregelt werden müssen. Es muss endlich klar werden wer wir sind und warum wir in der Groko die Prügel beziehen. Nicht mit Krawall aber klar und deutlich. Wir von den OVs wollen gerne für die Partei kämpfen, nur wissen wollen wir schon, ob wir ernst genommen werden, genauso wie die jungen Leute. Wenn die Klimakonsequenzen weh tun werden, so mus der Umbau der Partei radikal sein und wenn es mit Schmerzen sein muss, dann ist es halt so, klare Kante eben.

Glück Auf Sozis                                 Helmut Burghardt  

31.05.2019 in Bundespolitik

SPD berät Konsequenzen aus der Wahlniederlage

 

Nach der deutlichen Niederlage bei der Europawahl will die SPD zügig Konsequenzen beraten. Bereits in der kommenden Woche wird der Parteivorstand auf einer Klausurtagung diskutieren, kündigte SPD-Chefin Andrea Nahles an.

Am 3. Juni wird der SPD-Vorstand in Klausur gehen. Beraten werden soll vor allem die Strategiefähigkeit der Partei. Außerdem gehe es darum, wie man inhaltlich zu „mehr klaren Positionierungen“ komme, betonte die Parteivorsitzende. Ein weiterer Diskussionspunkt soll die eigene Profilbildung in der Regierung behandeln. Dies steht auch im Zusammenhang mit Kriterien, nach denen die SPD die Halbzeitbilanz der Koalition bewerten wird. Dies soll nach den Vereinbarungen des Koalitionsvertrages zur Mitte der Legislaturperiode erfolgen – also zum Ende des laufenden Jahres. „Der Ernst der Lage ist allen vollkommen klar“, sagte Nahles. Enttäuscht vom Wahlergebnis zeigte sich auch die Spitzenkandidatin Katarina Barley. Sie dankte den vielen Tausend Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern in der SPD für ihren Einsatz in den vergangenen Monaten – und kündigte an, jetzt ihre „ganze europäische Leidenschaft“ im Europäischen Parlament einzubringen: Für ein freies, starkes und soziales Europa.

www.spd.de

29.05.2019 in Bundespolitik

Suche nach dem Weg

Der Wahlsonntag war ein bitterer Tag für unsere Partei.
 
Viele von Euch haben sich den Feierabend um die Ohren geschlagen, Aktionen am Wochenende gemacht, Plakate gehängt, mit Freunden, Familie, Kolleginnen und Kollegen diskutiert. Gegen einen Rechtsruck gekämpft – für das freie, starke und soziale Europa.

Ich bin Euch sehr dankbar für die Leidenschaft und das Engagement, das ich im Wahlkampf bei vielen Terminen und Veranstaltungen erleben durfte. Aber ich bin auch enttäuscht, dass der tolle Einsatz von Katarina, Udo und vielen tausenden Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten kein anderes Ergebnis gebracht hat.
 
Das kann nicht ohne Konsequenzen bleiben. Montag hat der Parteivorstand dazu eine intensive Debatte begonnen und vereinbart, diese in der kommenden Woche fortzuführen. Bei der Klausur werden wir strategische und programmatische Fragen entscheiden, um die wir uns wahrscheinlich zu lange herumgedrückt haben. Gleichzeitig werden wir auch im Parteivorstand darüber beraten wie wir die geplante Halbzeitbilanz der Bundesregierung ausgestalten wollen.
 
Zudem hat der geschäftsführende Fraktionsvorstand der Bundestagsfraktion vorgeschlagen, die turnusgemäßen Wahlen zum Fraktionsvorsitz auf den kommenden Dienstag vorzuziehen.

Über die Vereinbarungen der Klausur werde ich Euch kommende Woche zeitnah informieren.     
 
    
Herzliche Grüße  

 

17.05.2019 in Bundespolitik

70 Jahre Grundgesetz

 

 

 

Ein guter Grund, hineinzusehen

(Teil 2 – Die Grundrechte)

In welcher Verfassung befindet sich unser Land? Welche Grundsätze und Werte geben uns Orientierung? Fragen, mit der unsere Kanzlerin eine wichtige Broschüre der Bundesregierung zum 70. Geburtstag des Grundgesetzes eröffnet. Wir werden aus dem GG in Abständen auszugsweise zitieren. Heute 10 von 19 Grundrechten, die unserm GG vorangestellt sind. Auf unsere demokratische Grundordnung dürfen wir sehr stolz sein. Sie muss aber auch täglich neu verteidigt werden. Also schätzen und schützen wir sie.

Ist vom Grundgesetz die Rede, denken viele Bürgerinnen und Bürger zuerst an die Grundrechte: An den Grundsatz der Menschenwürde in Artikel 1 und die dann folgenden Freiheits- und Gleichheitsrechte. Die Grundrechte sind das Rückgrat des Grundgesetzes, und sie bilden die Werteordnung unseres Landes. Sie haben buchstäblich vorrangige Bedeutung, da die Väter und Mütter des Grundgesetzes sie an den Anfang stellten. „Vor dem Staat soll der Mensch kommen“, lautete die Botschaft derer, die das Grundgesetz im Konvent von Herrenchiemsee vorbereiteten und dann im Parlamentarischen Rat 1948/1949 ausarbeiteten.

Die ersten 10 Grundrechte verkürzt:

Art.1 - Die Würde des Menschen ist unantastbar

Art. 2 - Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit

Art. 3 - Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich

Art. 4 - Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich

Art. 5 - Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten

Art. 6 - Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung

Art. 7 - Das gesamte Schulwesen steht unter der Aufsicht des Staates

Art. 8 - Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln

Art. 9 - Alle Deutschen haben das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden

Art. 10 - Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich

 Eigener Beitrag. Die kursiv veröffentlichten Passagen www.bundestag.de

http://spd-rhade.de

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.