13.08.2018 in Bundespolitik
Kevin Kühnert im aktuellen ZEIT- Interview - lesenswert
Kevin Kühnert im großen ZEIT- Interview: „Ich kann auch anders“
Die SPD hat Zukunft. Während Parteimitglieder und Öffentlichkeit ständig auf der Suche nach der grundlegenden Erneuerung der in Umfragen strauchelnden SPD und frischem Personal Ausschau halten, gibt es einen, der Hoffnung auf grundlegende Verbesserung macht. Er ist jung, souverän, sympathisch, kenntnisreich und motivierend. Es ist der Juso- Vorsitzende Kevin Kühnert. Dieser Eindruck wird erweckt, wenn Journalisten der Printmedien wie auch der großen TV- Stationen das Gespräch über die SPD mit ihm suchen. So wie jetzt die ZEIT. Wir fassen wesentliche Positionen in eigenen Worten kurz zusammen:
- Die neue linke Sammlungsbewegung, hinter der Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine stehen, wird nicht von den Jusos unterstützt. Kevin Kühnert: Eine Sammlungsbewegung muss von unten entstehen. Personen die bewiesen haben, nicht integrieren zu können, stehen nicht unbedingt für konstruktive Zusammenarbeit.
- Rot, rot, grün als Machtoption wird es nur dann geben, wenn die 3 Parteien dazu auch gesellschaftliche Unterstützung spüren und die programmatischen Unterschiede nicht unter den Teppich kehren.
- Die SPD hat sich in den letzten Jahren zu 100% um Gesetzesentwürfe und Anträge gekümmert. Kurz: Weltmeister des Tagesgeschäfts. Alles andere, zum Beispiel das Feuer und die Emotionalität in der öffentlichen Zuspitzung, sind auf der Strecke geblieben.
- Bisher galt, wenn einige wenige Vorstandsmitglieder ein Papier verfasst haben wurde es durchgewinkt. Ich organisiere einen Erneuerungsprozess mit großer Beteiligung.
- Auf die Frage, ob er, Kühnert nicht zu brav sei, folgte: Ich kann auch anders. Wir können nicht mehr lange warten, wir werden in Kürze mit klaren Forderungen öffentlich wahrnehmbar.
- In Ländern wie Spanien, Portugal und auch England zeigen die sozialdemokratischen Parteien eigenes Profil und sind damit erfolgreich. Wir können davon lernen. Tun wir es nicht, droht der SPD die Verzwergung wie in Holland oder Polen.
- Wir haben es selbst in der Hand klarer und besser zu werden!
Eigener Bericht http://spd-rhade.de
02.08.2018 in Bundespolitik
Die 1. Vorsitzende der SPD ist 100 Tage im Amt – Ein kurze.jpg "Vorschaubild")
r Zwischenruf aus Rhade
Bisher waren es immer Männer, die in der über 150jährigen Geschichte der SPD den Vorsitz inne hatten. Darunter große Persönlichkeiten. Seit 100 Tagen amtiert Andrea Nahles. Selten war die Lage der stolzen Partei schwieriger als heute. Die SPD sucht seit geraumer Zeit ihren Platz in der größer gewordenen Parteienlandschaft. Dazu kommt, dass die Mitgliederzahlen, wie bei allen anderen Konkurrenzparteien, kontinuierlich sinken. Andrea Nahles steht vor einer Mammutaufgabe.
- SPD stabilisieren
- SPD programmatisch neu aufstellen
- SPD sympathisch und attraktiv anbieten
- SPD als Gewinnerpartei präsentieren
Das kann sie nie und nimmer alleine schaffen. Sie ist auf die Solidarität der gesamten Führung und der Mitglieder angewiesen. Sie benötigt Zeit, um die Defizite der letzten Jahrzehnte (!) anzusprechen und Verbesserungen einzuleiten. Die Öffentlichkeit, die veröffentlichte Meinung, selbst nicht wenige SPD- Mitglieder stellen hier unerfüllbare kurzfristige Forderungen an Andrea Nahles. Sie hat sich in den letzten Jahren Respekt von allen Seiten hart erarbeitet. Ihre Zeit als Ministerin wird als Erfolgsgeschichte parteiübergreifend gewertet. Geduld und konstruktive Begleitung aller SPD- Mitglieder sind jetzt ein Muss, um aus der Talsohle herauszufinden. http://spd-rhade.de
20.07.2018 in Bundespolitik
Franz Müntefering hat frühzeitig gewarnt
Thyssen- Krupp wird ausgeplündert. So sehen es nicht wenige Experten, die die Entwicklung des früheren Stahlkochers mit großen Sorgen betrachten. Erst wurde der Vorstandsvorsitzende so lange von ausländischen Investoren, besser als Hedgefonds bekannt, „gemobbt“, bis er hinwarf. Nun folgt der Aufsichtsratschef, der von Psychoterror spricht, dem die bisherigen Macher von Thyssen- Krupp ausgesetzt waren, um die komplette Zerschlagung des ehemaligen Weltkonzerns zu verhindern. Das Ziel der „Heuschrecken“: So schnell wie möglich für das eingesetzte Kapital Dividenden einzustreichen. Ohne Rücksicht auf die Mitarbeiter und das Unternehmen. Die Warnung von Franz Münterfering, dem früheren Vorsitzenden der SPD, dass „Kapital- Heuschrecken dabei sind, unsere Unternehmen ausplündern“, ist heute aktueller denn je. Wer die Geschichte Krupp und insbesondere die von Berthold Beitz, dem langjährigen Generalbevollmächtigten kennt, der nie das Wohl der Mitarbeiter an den deutschen Standorten aus den Augen verloren hat, muss sich große Sorgen um die Zukunft unserer Unternehmen immer dann machen, wenn Hedgefonds mit ihrem schnellen Geld auf der Bildfläche erscheinen. Vielleicht wäre es hilfreich, wenn Mahner wie Franz Müntefering heute von der neuen Politikergeneration gehört werden.
Ein Zwischenruf aus Rhade http://spd-rhade.de
10.07.2018 in Bundespolitik
Klasse! Flüchtlingspolitik offenbar einziges ungelöstes Problem in Deutschland
Berlin (dpo) - Was für ein glückliches Land! Bis auf die Flüchtlingspolitik gibt es aktuell kein einziges Problem in Deutschland, das ein Handeln der Bundesregierung erfordert. Das ergab ein Blick auf die seit Monaten herrschende politische Debatte in Parteien, Medien und sozialen Netzwerken.
Demnach existieren Missstände wie Altersarmut oder Obdachlosigkeit hierzulande schlicht nicht. Auch einen Mangel an Pflegepersonal oder eine immer weiter auseinandergehende Schere zwischen Arm und Reich sucht man vergeblich.
Stattdessen geht es seit Monaten ausschließlich darum, eine immer kleiner werdende Anzahl von Flüchtlingen durch immer umfangreichere Maßnahmen von der Einreise abzuhalten.
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| Kümmern sich rund um die Uhr um Flüchtlingspolitik, weil Deutschland keine anderen Probleme hat: Bundeskanzlerin und Innenminister |
Nicht existent sind dagegen soziale Ungleichheit, Umweltverschmutzung, Lohndumping, exzessiver Lobbyismus, marode Infrastruktur, Rassismus, Waffenlieferungen in Krisengebiete und zahlreiche weitere Missstände, die so viele andere Länder plagen.
Politikwissenschaftlerin Marianne Lamprecht erklärt: "Insofern sollten die Deutschen den Flüchtlingen sogar dankbar sein. Denn - selbst wenn sich kaum einer daran erinnern mag - vor ihrer Ankunft hatte auch Deutschland mit all diesen Problemen zu kämpfen."
Die Expertin warnt allerdings davor, die Einreise nach Deutschland noch weiter zu erschweren. "Nicht, dass am Ende die alten Probleme aus der Zeit vor der Flüchtlingskrise plötzlich alle wiederkommen. Deutschland bräuchte dann sofort tiefgreifende Reformen, die wahrscheinlich die Kompetenz der aktuellen Regierung weit übersteigen."
ssi, dan; Fotos: Shutterstock gesehen im Postilion
07.07.2018 in Bundespolitik
...nein, das ist sie nicht mehr, meine SPD, sie stimmt der CDU/CSU in einem menschenverachtenden Asylverfahren zu. Unser Grundgesetz sieht anders aus, dort wurde das Asylrecht nach dem 2.Weltkrieg festgelegt. Aber da ging es uns ja schlecht, heute geht es uns gut, da können wir uns unserer altes Asylrecht nicht mehr leisten! Wo bleibt die Menschlichkeit in meiner SPD? - auf der Strecke! Diese GROKO wird teuer bezahlt, die meisten Menschen wollen etwas anderes, die SPD wird es merken, aber zu spät...!!
Beate Stammwitz
