08.09.2018 in Bundespolitik

Bezahlbare Mieten!!???

Wir haben versprochen, dass wir uns jeden Tag um die Aufgaben kümmern, die den Bürgerinnen und Bürgern unter den Nägeln brennen. Während die CSU und andere in diesen Tagen mal wieder unsägliche Überschriften produzieren, haben wir den Neustart bei der Rente geschafft. Und jetzt legen wir beim Thema Wohnen nach.
 
Wir sagen: Mietenwende jetzt! Andrea Nahles und Thorsten Schäfer-Gümbel haben unsere Antwort auf die soziale Frage des 21. Jahrhundert skizziert. Nachdem wir vor einigen Tagen schon bessere Mieterrechte und mehr Schutz vor Modernisierungswucher durchs Kabinett gebracht hatten, gehen wir jetzt noch einen Schritt weiter.
 
Wir müssen es langfristig schaffen, dass niemand mehr als ein Drittel seines Einkommens für die Miete ausgeben muss. Wir wollen einen Mietenstopp von fünf Jahren. In dieser Zeit soll in angespannten Wohnlagen die Miete lediglich um die Inflationsrate steigen dürfen.    
 
    
    Lies hier unseren Plan „Mietenwende jetzt!“   http://spd.de
    
 
   Und wir machen uns für die beste Mietpreisbremse stark: Bauen, bauen, bauen – und zwar bezahlbare Wohnungen!

Lars Klingbeil

06.09.2018 in Bundespolitik

Sammlungsbewegung wirft Fragen auf

Aufstehen – mit Lafontaine und Wagenknecht?

Obwohl es in den letzten Jahren immer mal wieder eine rechnerische politische linke Mehrheit in Deutschland gab, kam es nie zum Schulterschluss. Das lag nicht unbedingt an der Programmatik, sondern in erster Linie an den handelnden Personen. Sie konnten nicht miteinander, sie pflegten die gegenseitige Ablehnung – kurz, die Chemie stimmte nicht. Rot- Grün war zwar ein erfreulicher Anfang, Rot- Rot- Grün aber keine Option. Das lag immer an der dunkelroten Partei, die mehrfach den Namen und die Gesinnung wechselte. Spätestens als dann Oskar Lafontaine die Partei- Fronten wechselte und mit Sahra Wagenknecht eine Einheit bildete, die bis heute unerbittlich die SPD als Feind, nicht als politischen Konkurrenten bekämpft, war Rot- Rot- Grün keine gesellschaftspolitische Mehrheitsoption. Der neuerliche Versuch der beiden „Alphatiere“, mit einer Sammlungsbewegung Aufmerksamkeit und Einfluss zu gewinnen, wird entweder die Parteien links von der Mitte weiter schwächen, oder in einer neuen Splitterpartei enden. Aufstehen ja, dann aber von unten – und nicht mit einem verbiesterten Lafontaine und einer ewig gestrigen Wagenknecht.

Ein Kommentar aus Rhade  http://spd-rhade.de

04.09.2018 in Bundespolitik

Rente

der erste große Schritt ist geschafft: Wir haben den Neustart für eine stabile Rente durchgesetzt. Sicherheit für heute und morgen. Darauf können sich Junge und Alte verlassen.

Konkret heißt das: Die Renten steigen automatisch wieder so wie die Löhne, die Kaufkraft bleibt erhalten.    
 
Und Frauen und Männer, die nicht mehr arbeiten können, weil die Gesundheit nicht mehr mitmacht, bekommen eine bessere Erwerbsminderungsrente. Auch für die Mütterrente gibt es mehr Geld. Und wer nur wenig verdient zahlt weniger Beiträge – bekommt aber die volle Rente.
 
Das alles war ein hartes Stück Arbeit gegen viele Bremser, lange mussten wir darüber mit CDU und CSU streiten.
 
Wir haben uns letztlich durchgesetzt. Heute hat das Kabinett unseren Gesetzentwurf beschlossen. Damit garantieren wir das heutige Rentenniveau bis 2025. Und wir wollen noch mehr. Wir wollen die gesetzliche Sicherungsgarantie deutlich über 2025 hinaus.
 
Dafür kämpfen wir weiter!
 
Für Sicherheit und ein gutes Leben im Alter. In einem solidarischen Land.

Herzliche Grüße

        Lars Klingbeil

13.08.2018 in Bundespolitik

Die Jusos machen der SPD Druck

02.08.2018 in Bundespolitik

Kurt Schumacher – Willy Brandt – Andrea Nahles …

Die 1. Vorsitzende der SPD ist 100 Tage im Amt – Ein kurzer Zwischenruf aus Rhade

Bisher waren es immer Männer, die in der über 150jährigen Geschichte der SPD den Vorsitz inne hatten. Darunter große Persönlichkeiten. Seit 100 Tagen amtiert Andrea Nahles. Selten war die Lage der stolzen Partei schwieriger als heute. Die SPD sucht seit geraumer Zeit ihren Platz in der größer gewordenen Parteienlandschaft. Dazu kommt, dass die Mitgliederzahlen, wie bei allen anderen Konkurrenzparteien, kontinuierlich sinken. Andrea Nahles steht vor einer Mammutaufgabe.

• SPD stabilisieren
• SPD programmatisch neu aufstellen
• SPD sympathisch und attraktiv anbieten
• SPD als Gewinnerpartei präsentieren

Das kann sie nie und nimmer alleine schaffen. Sie ist auf die Solidarität der gesamten Führung und der Mitglieder angewiesen. Sie benötigt Zeit, um die Defizite der letzten Jahrzehnte (!) anzusprechen und Verbesserungen einzuleiten. Die Öffentlichkeit, die veröffentlichte Meinung, selbst nicht wenige SPD- Mitglieder stellen hier unerfüllbare kurzfristige Forderungen an Andrea Nahles. Sie hat sich in den letzten Jahren Respekt von allen Seiten hart erarbeitet. Ihre Zeit als Ministerin wird als Erfolgsgeschichte parteiübergreifend gewertet. Geduld und konstruktive Begleitung aller SPD- Mitglieder sind jetzt ein Muss, um aus der Talsohle herauszufinden.       http://spd-rhade.de

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.