06.04.2018 in Bundespolitik

Bundesminister des Innern der Bundesrepublik Deutschland (seit 1949)

Hier kann man gut erkennen wer die Bundesinnenminister der BRD waren. Es ist schon mehr als verwunderlich, wenn ein Minister der CDU seine Kollegen so vor das Schienbein tritt. Über das von Ihm verwaltete Ressort gibt es keine Hammersprüche. Was ist von einem Minister zu halten, der nur wie sein Kollege Innenminister durch Sprüche auffällt? Ist die GROKO schneller zu Ende, als es der Kanzlerin lieb ist? Nach diesen Sprüchen der "Superminister" und sich selbst überschätzenden "Experten", würde kein SPD Mitglied mehr für die GROKO stimmen. Es bleibt spannend! Die SPD muss klare Kante zeigen,es gelten Koalitionsabsprachen. Was man eher uns zugetraut hätte, leisten nun Unionsminister, Unfrieden säen. Währed denAnfängen. H.Burghardt

09.03.2018 in Bundespolitik

Das neue Team

04.03.2018 in Bundespolitik

Schade! Chance verpasst-also weiter so.

Jetzt steht es fest, die SPD geht mit der

Union in die dritte Koalition seit 2005.

Dabei hatten die SPD-Mitglieder es in der

Hand,durch ihre Entscheidung gegen die GroKo,

für Sternstunden im Deutschen Parlament zu

sorgen. Wie gut wäre es gewesen, Frau Merkel

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04.03.2018 in Bundespolitik

Mitgliedervotum:

 Wir haben gemeinsam entschieden!

Von Olaf Scholz, Lars Klingbeil und Andrea Nahles

So geht innerparteiliche Demokratie! Über 460.000 Mitglieder konnten über den Koalitionsvertrag abstimmen. 78,4 % der Mitglieder haben sich beteiligt, 66 % haben mit „Ja“ gestimmt. Die SPD hat sich für die Große Koalition entschieden. Zehntausende Mitglieder haben in den vergangenen Wochen fair und sachlich über den Koalitionsvertrag diskutiert. Bei uns wird nicht über Basisdemokratie geredet, wir leben sie. Vielen Dank für das Engagement und die Leidenschaft in der Debatte! Nun heißt es mutig anzupacken, weiter mitzumachen und sich einzumischen. Wir wollen gemeinsam zeigen, dass sich die Menschen auf uns in der Regierung verlassen können. Und wir wollen unsere Partei programmatisch und organisatorisch erneuern.
Wir haben den Auftrag, jetzt die Erneuerung unserer Partei mit voller Kraft voranzutreiben. Eine SPD mit mutigen und klaren Positionen. Eine Partei, die trotz Regierungsbeteiligung eigenständig und sichtbar bleibt. Eine Partei, die bunter und vielfältiger wird. Eine Partei, die alle Mitglieder an unserem weiteren Weg beteiligt. Das ist die wichtigste Aufgabe, die nun vor uns liegt. Wir können optimistisch in die Zukunft blicken. Der Koalitionsvertrag trägt eine deutliche sozialdemokratische Handschrift. Lasst uns gemeinsam dafür sorgen, dass alle Menschen in unserem Land und in einem geeinten Europa eine sichere Zukunft haben. Lasst uns gemeinsam den Zusammenhalt in unserem Land stärken. Lasst uns unsere Partei erneuern und dadurch neues Vertrauen in die SPD erarbeiten.
Dazu haben wir jetzt die Chance. Wir zählen auf Euch, Eure Ideen und Eure Kreativität!

www.spd.de

04.03.2018 in Bundespolitik

Es ist entschieden!

Die Entscheidung ist gefallen mit 66,02% der Mitglieder haben für einen Eintritt in eine große Koalition gestimmt. 33% haben sich gegen eine GROKO entschieden. Eine für meine Auffasung starke SPD hat sich harten, fairen und niveauvollen Diskussionen gestellt. Nur es ist jetzt nicht einfach vorbei mit der Erneuerung, nein nun muss es richtig los gehen. Kevin Kühnert zB muss an promineter Stelle mit zum Erneuerungsteam dazu gehören. Weiterso und in irgendwelchen Hinterzimmern Politik machen, das wollen wir nicht mehr. Wenn etwas gut gemacht wurde, wollen wir kein genörgel hören. Besser machen kann man sicher alles aber gutes und kaput reden ist eine andere Sache. Nun schnell die Ministerliste ohne große Geheimnisse und dann ran an die Arbeit. Nur mal so als Anregung, es gibt Menschen in der SPD, die Wahlen gewinnen können! Helmut Burghardt

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