die Bundestagswahl liegt mittlerweile 20 Wochen zurück. So lange musste Deutschland noch nie ohne eine handlungsfähige Regierung auskommen. Mittlerweile liegt uns der Entwurf des Koalitionsvertrages vor. Ich freue mich sagen zu können, dass diese Arbeit eindeutig eine sozialdemokratische Handschrift trägt. Wir konnten in den Koalitionsverhandlungen sowohl inhaltlich als auch was die Ressortzuschnitte betrifft maßgebliche Erfolge erzielen. Jetzt sind alle SPD-Mitglieder aufgerufen, über den Entwurf des Koalitionsvertrages im Rahmen des Mitgliedervotums abzustimmen.
Die Große Koalition ist und bleibt dabei nach wie vor auch nicht meine Wunschkonstellation. Auch ich habe mich in der Konsequenz unseres schlechten Wahlergebnisses für den Gang in die Opposition ausgesprochen. Mit dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen haben sich die Rahmenbedingungen allerdings grundlegend geändert. Schlussendlich gilt es zwischen zwei Szenarien zu wählen: die eine lautet Große Koalition, die andere früher oder später Neuwahl.
Hört die Signale! – Die SPD für das 21. Jahrhundert neu aufstellen
Wir haben die Bundestagswahl krachend verloren. Das Wahlergebnis ist eine historische Niederlage, an der es nichts schönzureden gibt. Zum dritten Mal in Folge bleibt die SPD weit hinter den eigenen Erwartungen und Ansprüchen, aber auch hinter ihrem Potenzial zurück. Das Ergebnis ist eine Zäsur für die Sozialdemokratie. Ein „Weiter so“ kann es nicht geben. Es ist Zeit zur Aufarbeitung. Die SPD steht vor der Wahl, ob sie einen grundlegenden Neubeginn einleitet, oder sehenden Auges den eigenen Untergang riskiert. Wir wollen eine konsequente Neuausrichtung und Neuaufstellung der SPD. Sie ist zwingend notwendig. Mit der Bundestagswahl ist die Große Koalition abgewählt. Was an mangelnder Polarisierung zwischen den Volksparteien und sichtbaren Alternativen zur Verwaltung des status quo über Jahre gefehlt hat, war für die SPD in wenigen Wochen Kampagne nicht aufzuholen. Offensichtliche Fehler …
Will der SPD-Vorstand wirklich testen, wieviel Schmerz seine Mitgliedschaft aushält? Nachdem die Schmerzgrenze der Wähler schon zweifelsfrei überschritten ist und sich die altehrwürdige Sozialdemokratie mit pöbelnden Rechten in Umfragen "auf Augenhöhe" bewegt? Wenn das Amt von August Bebel und Willy Brandt einfach weggeworfen wird, weil es nicht mehr zu einem angeblich zutiefst verabscheuten ("niemals!") Ministeramt verhilft, muss schnell gehandelt werden, das versteht jeder. Aber wieso kann dies bei 6 (in Worten: sechs!) Stellvertreter/innen nicht wie in der Satzung vorgesehen und in der Partei seit über 100 Jahren praktiziert geschehen? Warum ein überfallartiges Verfahren, das die Lösung einfach vorwegnimmt und Fakten schafft? Ohne öffentliche Kandidaturbegründung, ohne Befragung, ohne Diskussion der Ämterhäufung? Obwohl die Wahl der 6 Vize-Vorsitzenden noch nicht einmal ein Vierteljahr her ist? Obwohl jeder nur eine Woche die Amtsgeschäfte führen müsste? Eilen die personellen Sanktionsbedürfnisse so sehr? Und was ist das für ein Demokratieverständnis: Deutschlands populärsten Politiker schnell abschießen und gleichzeitig der gesamten deutschen Sozialdemokratie drohend Personaldebatten verbieten? Sieht so die "Erneuerung" aus? Rosenmontag 2018: die SPD liegt bei 16,5 Prozent, die AfD bei 15. Wir sind immer noch größer! Na, dann kann man's ja mal krachen lassen! Einen schönen Faschingsdienstag! Christian Ude
„Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher.“
Bertolt Brecht
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SPD-Stammtisch
Jeden 1. Donnerstag im Monat lädt die SPD in der Stadt Leer zu ihrem Stammtisch in der Gaststätte "De Pütt", Ulrichstraße 37, ein. Beginn ist um 19:30 Uhr. Der Stammtisch ist wie immer offen für alle und alles.
Walken mit der SPD
SPD.Löppt.
Bei gutem Wetter treffen wir uns sonntags um 11.00 Uhr vorm Vereinsheim Frisia Loga, Auf den Truben 16. Wir gehen etwa eine Stunde. Wir freuen uns auf alle, die Lust auf Walking für etwas mehr als fünf Kilometer haben - so schnell, das alle mithalten können. Neue Gesichter (auch ohne Parteibuch) sind herzlich willkommen.
Will der SPD-Vorstand wirklich testen, wieviel Schmerz seine Mitgliedschaft aushält? Nachdem die Schmerzgrenze der Wähler schon zweifelsfrei überschritten ist u
