10.02.2018 in Bundespolitik

Disskusionsveranstaltung

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
zu einer gemeinsamen Informations- und Diskussionsveranstaltung der Leeraner SPD Ortsvereine Heisfelde-Nüttermoor, Leer und Logabirum laden wir euch herzlich ein.
Wir alle sind aufgerufen, eine Entscheidung zu treffen: Beteiligt sich unsere Partei an einer Regierung mit CDU/CSU oder nicht. Diese für die Partei wichtige Frage wollen wir solidarisch miteinander diskutieren.
Es wird zu beiden Positionen GroKo/NoGroKo

Vertreter geben, die ihre Argumente vorbringen.

Wir wollen uns darüber austauschen, was für die Partei und ihre Zukunft der bessere Weg ist.
Einen Beschluss wird es nicht geben. Jeder/ jede muss für sich entscheiden, welche Haltung er/sie für die richtige hält. Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion.
Ort: Kulturspeicher Leer, Wilhelminengang 2, 26789 Leer
Zeit: 24.02.2018 um 10.30 Uhr
Mit solidarischen Grüßen

für den OV Heisfelde-Nüttermoor

für den OV Leer

für den OV Logabirum

10.02.2018 in Bundespolitik

Der Koalitionsvertrag in Kurzfassung (Teil 2)

09.02.2018 in Bundespolitik

Von 100 auf 0, Martin, wer war dein Berater????????

Ein Hoffnungsträger das war Martin Schulz für uns. Die verlorene Bundestagswahl war schon eine sehr herbe Niederlage. In die Opposition zu gehen war eine richtige Aussage. Warum das aber nach dem Aus von Jamaika noch einmal so laut wiederholen? Groko, das konnte man auf dem Parteitag mit erleben, wollte so richtig niemand, war für mich aber eine taktisch kluge Entscheidung, was an den Ergebnissen ab zu lesen ist. Bundestagswahlergebniss der SPD, 24.09.2017, 18:00 Uhr 20,5%, bitte bei allem Verständnis, nicht vergessen. Was hat Dich geritten zu sagen, unter Merkel werde ich nicht Minister, um sich aber das Amt des Außenministers zu reservieren, was war das denn für eine Aktion, allein schon. Diesen Druck konntest du nicht aushalten,  das hat weiterreichende Konsequenzen für die Partei!! Haben jetzt alle den Schuß gehört? Tief Luft holen, schütteln, eine Nacht darüber schlafen, um dann das Richtige zu tun, um das Falsche lassen!! Nicht Weiterso, Grundsanierung oder Neubau? Ich bin fürNeubau!!  H.Burghardt

                                         "Freundschaft"

09.02.2018 in Bundespolitik

SPD: Die aktuelle Pressemitteilung

Erklärung des SPD- Parteivorsitzenden Martin Schulz

„Der von mir gemeinsam mit der SPD- Parteispitze ausverhandelte Koalitionsvertrag sticht dadurch hervor, dass er in sehr vielen Bereichen das Leben der Menschen verbessern kann. Ich habe immer betont, dass - sollten wir in eine Koalition eintreten – wir das nur tun, wenn unsere sozialdemokratischen Forderungen nach Verbesserungen bei Bildung, Pflege, Rente, Arbeit und Steuer Einzug in diesen Vertrag finden. Ich bin stolz sagen zu können, dass das der Fall ist. Insbesondere ist die Neuausrichtung der Europapolitik ein großer Erfolg. Umso mehr ist es für mich von höchster Bedeutung, dass die Mitglieder der SPD beim Mitgliedervotum für diesen Vertrag stimmen, weil sie von dessen Inhalten genauso überzeugt sind, wie ich es bin. Durch die Diskussion um meine Person sehe ich ein erfolgreiches Votum allerdings gefährdet. Daher erkläre ich hiermit meinen Verzicht auf den Eintritt in die Bundesregierung und hoffe gleichzeitig inständig, dass damit die Personaldebatten innerhalb der SPD beendet sind. Wir alle machen Politik für die Menschen in diesem Land. Dazu gehört, dass meine persönlichen Ambitionen hinter den Interessen der Partei zurück stehen müssen.“

http://www.spd.de

09.02.2018 in Bundespolitik

Der Koalitionsvertrag in Kurzfassung (Teil 1)

FÜR ARBEITNEHMERINNEN UND ARBEITNEHMER:

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