Nachrichten zum Thema Landespolitik
05.08.2019 in Landespolitik
Erklärung von Olaf Lies
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05.08.2019 in Landespolitik
Statement der Fraktionsvorsitzenden Johanne Modder zur Entscheidung von Umweltminister Olaf Lies:
Johanne Modder, MdL
05. August 2019 | „Heute ist ein sehr guter Tag für Niedersachsen. Mit seinem Verbleib in Niedersachsen demonstriert unser Umweltminister Olaf Lies seinen unbedingten Willen, sich auch in Zukunft in den Dienst der Bürgerinnen und Bürger in unserem Bundesland zu stellen.
Die Arbeit für den Umwelt- und Klimaschutz, aber auch das Gelingen der Energiewende ist eine riesige Herausforderung, die für Niedersachsen allerdings auch große Chancen bietet. Die SPD-Fraktion begrüßt ausdrücklich, dass die SPD-geführte Landesregierung bei der Bewältigung dieser Aufgaben auch in Zukunft auf einen absoluten Leistungsträger im Kabinett zählen kann. Alle, die in den letzten Tagen auch öffentlich vorschnelle moralische Urteile über Olaf Lies gefällt haben, sollten sich angesichts dieser Entscheidung fragen, ob sie der politischen Kultur in unserem Land damit einen guten Dienst erwiesen haben.“
06.07.2019 in Landespolitik
"Dodgeboren Kind"
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Wird sie zum Segen der Pflegekräfte oder ist sie schon jetzt nur ein zahnloser Tiger? Eine Zwangsmitgliedschaft in eine Organisation die nicht einmal Tarife aushandeln kann, wird nur ein bürokratisches Monster. Die Zwangseinnahmen werden für theorische Dinge ausgegeben. Im Umkehrschluß müsste auch eine Zwangsmitgliedschaft, in eine Gewerkschaft genehmigt werden. Die würde für das Personal wenigstens Sinn machen. Warum hält man an etwas fest, was von Praktikern von Anfang an als " "Dodgeboren Kind" bezeichnet wurde. Noch ist es möglich Fehler, ohne Gesichtsverlust einzugestehen, macht das Ding dicht zahlt die Gelder wieder aus und gut is!!
Eines noch zum Schluß liebe Pflegekräfte, ein kleiner Tipp:
"Macht euch selber stark, niemand ist so gut organisiert wie die Arbeitgeber, organisiert euch, tretet in die Gewerkschaft ein!!" Ist auch billiger als die Pflegekammer. Nur, gemeinsam seid ihr stark! H.Burghardt
15.10.2018 in Landespolitik
Quo Vadis SPD!!???
SPD-Chefin Nahles zur Landtagswahl in Bayern „Eine bittere Niederlage“
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Über 10 Prozent Verluste muss die SPD in Bayern hinnehmen. Ähnlich viel verliert die CSU. Klarer Wahlgewinner sind die Grünen, die rund 10 Prozent zulegen konnten und mit 18,5 Prozent nun zweitstärkste Kraft in Bayern sind. Auch die AfD gewinnt stark hinzu und kommt auf rund 11 Prozent.Von einem „schlechten Ergebnis“ und einer „bitteren Niederlage“ sprach die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles am Abend in Berlin. Jetzt müssten die Gründe für das schlechte Abschneiden „auf allen Ebenen“ analysiert werden. Es habe in den vergangenen Monaten „keinen Rückenwind“ aus Berlin gegeben.
Vor allem der Richtungsstreit vor und nach dem Sommer innerhalb der Union habe die gute Politik überlagert, sagte sie mit Blick beispielsweise auf das Rentenpaket, das in der vergangenen Woche bereits im Bundestag beraten wurde. Die Koalition in Berlin habe aber in der öffentlichen Wahrnehmung „eine schlechte Performance“ geliefert.
Kohnen: Alles kommt auf den Tisch
Auch die bayerische SPD-Spitzenkandidatin Natascha Kohnen will jetzt in den Parteigremien beraten, wie es nach dem schmerzhaften Wahlergebnis weitergehen soll. Man werde sich nun „tief hineinbegeben in die Diskussion“ und anschließend „alles gemeinsam entscheiden“. „Wir werden über alles reden“, kündigte Kohnen an. http://spd.de
SPD Ortsverein-Heisfelde-Nüttermoor
1. Vorsitzender: Andreas Kunstreich-Deutsch
Spruch des Jahres
„Nichts kommt von selbst. Und nur wenig ist von Dauer. Darum – besinnt Euch auf Eure Kraft und darauf, dass jede Zeit eigene Antworten will und man auf ihrer Höhe zu sein hat, wenn Gutes bewirkt werden soll.“
Willy Brandt, 15. September 1992
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SPD. Löppt.
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