22.12.2023 in Bundespolitik

News-Letter ANJA

LIEBE GENOSSINNEN UND GENOSSEN,
LIEBE FREUNDINNEN UND FREUNDE,
Weihnachten ist eine Zeit, in der die Menschen mit ihren Liebsten
zusammenkommen können – und in der unser gesellschaftlicher Zusammenhalt
spürbar wird. Wir schauen auf ein Jahr in Deutschland und der Welt zurück, welches
uns Sorge bereiten sollte. Alte, gewaltsame Konflikte sind erneut entfacht und
besonders im Hinblick auf Israel sind die Folgen, wie der erstarkende Antisemitismus
in Deutschland, beschämend. Gerade jetzt muss das Land seine Partnerländer
unterstützen, Solidarität zeigen und wir als Gesellschaft zu unserem demokratischen,
humanitären Weltbild stehen. In der Konsequenz ist es gut, dass der neue
Kompromiss für den Haushalt 2024 klare Unterstützung für die Ukraine zeigt. Es ist
gut, dass wir nicht am Sozialstaat und an den Einkommensschwächsten sparen und
nicht den sozialen Zusammenhalt gefährden. Ebenfalls schaffen wir es, Investitionen
für die Wirtschaft zu garantieren und so viele wichtige Transformationsprojekte
abzusichern. Damit sind nicht alle finanziellen Lücken gestopft, aber in einer
herausfordernden Zeit für unser Land, schafft es unsere Bundesregierung, dass wir
unsere Versprechen einhalten und niemanden zurücklassen. Danke an alle
demokratischen Parteien, die an diesem Erfolg mitgearbeitet haben! Nun hoffe ich,
dass Ihr die besinnliche Zeit der Feiertage nutzen könnt, um Euch zu erholen und
Kraft zu tanken für das neue Jahr. Euch allen eine frohe Weihnacht und einen guten
Rutsch!

16.12.2023 in Bundespolitik

Ohne Scheuklappen - Die Gefühlslage eines Sozialdemokraten an der Parteibasis

Betrachten wir einmal ungeschminkt, was eine Partei von oben nach unten kommuniziert. Da wird in der Regel jede Entscheidung positiv dargestellt. Das ist bei der SPD nicht anders als bei allen anderen Parteien.Verständlich, weil die eigenen Mitglieder bei der Stange gehalten werden wollen. Sie müssen aber verstehen, was „da oben passiert“, um „da unten“ für das Ergebnis zu werben. Wer aber die Einigung im Haushaltsstreit der SPD-geführten Ampelregierung als gutes Ergebnis anpreist, sollte mal sein Ohr näher ans Volk rücken. Hier hält sich der Eindruck hartnäckig, dass die FDP als kleinste Regierungspartei in erster Linie Gesichtswahrung zu Lasten der Grünen und der SPD und zu Gunsten der oberen Einkommens- und Vermögensschicht betreibt. Ständig muss sich das untere Drittel dafür rechtfertigen, am Leben teilhaben zu wollen. Dass diese Einschätzung nicht ganz falsch ist, wird seit Monaten in allen Umfragen und den letzten Landtagswahlen gnadenlos bestätigt. Wir an der Basis blenden nicht die ungeheuren Probleme aus, die das Regieren so schwierig machen. Aber wir sagen auch eindrücklich, dass politische Entscheidungen, auch wenn sie weh tun, nur akzeptiert werden, wenn „die da unten“ verstehen, also mitgenommen werden. Gefühlt wird dieses Ziel momentan nicht erreicht.

Wochenendgedanken aus Rhade und Heisfelde

12.12.2023 in Bundespolitik

BONI-DB

Boni gibt es doch nur bei besonders guten Leistungen, oder? Wenn aber der  Laden nicht läuft, irre Verspätungen, Zugausfälle bei etwas und auch bei mehr Schnee, sich häufen, wie kommt man dann auf die Idee sich das auch vergüten zu lassen. Führungskräfte die von der Bahn  keine Ahnung zu haben scheinen. In Europa gibte es keine Bahn die so schlecht aufgestellt ist wie die DB. In der Schweiz gibt es keine Zugausfälle, die Toiletten funktionieren, das Bordrestaurant arbeitet. Die Züge sind zu fast 100% pünktlich. Warum arbeiten keine Bahnmanager aus der Schweiz bei uns? Ich bin seit 60 Jahren Gewerkschaftler, mich nervt der GDL Chef auch aber mit der Aussage :" Die Chefs machen sich die Taschen voll und für das arbeitende Volk ist kein Geld da!" Da stimme ich ihm voll zu. Eine gute Sache wäre es, wenn die Chefs ihre Boni der Bahnhofsmission spenden würden oder müssten.  Bericht H.Burghardt 

10.12.2023 in Bundespolitik

Neue,alte Vorsitzende

              Mit großer Mehrheit wurden unsere Vorsitzenden  

                   Sakia Esken und Lars Klingbeil                                          wieder für zwei Jahre zu unseren Bundesvorsizenden auf dem   Bundesparteitag in Berlin gewählt. 

               Herzlichen Glückwunsch SPD-OV-Heisfelde Nüttermoor

10.12.2023 in Bundespolitik

Parteitag: Seelenmassage für Olaf Scholz und die gesamte SPD

Kanzlerrede begeistert, macht nachdenklich und fördert Zuversicht

Kurz nach 10 betritt Olaf Scholz die Bühne. Begleitet von stehenden Ovationen der Anwesenden. Alle spüren, dieser Mann hat Unterstützung verdient. Dabei hat der Kanzler seine Rede noch gar nicht begonnen. Dieses Gefühl des Zusammenstehens ist nicht inszeniert. Olaf Scholz ist in der SPD zuhause. Sein Redeeinstieg, nämlich Dank an die Partei wird immer wieder von Beifall unterbrochen. Besonders intensiv, als der Kanzler die Aufkündigung von Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa durch Putin und seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine geißelt. Dass dadurch eine nie gekannte globale Energie- und Wirtschaftskrise losgetreten wurde, hat auch Deutschland tief getroffen. Aber, so Olaf Scholz, wir haben es gemeinsam geschafft, gut durch den Winter gekommen zu sein. Wir stehen auch fest an der Seite von Israel, das von der Terrorgruppe Hamas brutal überfallen wurde. Er erinnerte daran, dass Antisemitismus keinen Platz in unserer Gesellschaft haben darf und dass Zuwiderhandlungen strafrechtlich verfolgt werden. Dann die Passage, auf die alle gewartet haben. Wie umgehen mit dem Verfassungsgerichtsurteil? Hier hat Olaf Scholz nur mitgeteilt, auf gutem Lösungsweg zu sein. „Wir schaffen das“, hat er zwar nicht gesagt, aber klar vermittelt. Seine Regierungsleistungsbilanz wurde wieder mit Beifall überschüttet. Dann die emotionale Schlusspassage. Warum zunehmender Rechtspopulismus? Die Kanzlerantwort, nämlich die Bürgerangst vor lebensnotwendigen Veränderungen (Klima) mit Zuversicht und Überzeugung zu begegnen und allen Menschen Respekt zu bezeugen, gipfelte  in der Aussage „WIR SIND FÜR EUCH DA“. Stehende, langanhaltende Ovationen für den Bundeskanzler Olaf Scholz. Das tat auch seiner Seele sichtbar gut.

Ein Rhader Zuhörer der Kanzlerrede auf dem SPD-Parteitag

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