27.06.2024 in Bundespolitik

Wie ist unsere Demokratie zu retten?

Ein Schriftsteller bringt es auf den Punkt und kennt die Lösung

Er ist Juraprofessor und hoch geehrter Schriftsteller. Sein Buch „Der Vorleser“ wurde millionenfach verkauft und gelesen. Die Rede ist von Bernhard Schlink, heute 79 Jahre alt. In einem Interview mit der Wochenzeitung DIE ZEIT bewertet er den politischen Aktivismus der Straße sehr kritisch. Namentlich nennt er u. a. Fridays for Future. Sein hartes Urteil, das bringt nichts, irritiert im ersten Moment, darf aber als Aufforderung verstanden werden, die wichtigen Anliegen in die Institutionen zu tragen. Konkret sagt er: „Wer etwas verändern will, muss in die Institutionen, die Parteien, die Gewerkschaften, die Verbände, die Kirchen. Mich freut das Engagement der Jungen, aber ich hoffe, es findet seinen Weg in die Institutionen. In ihnen werden die Jungen mit Widerständen konfrontiert, müssen sie bewältigen und wachsen daran, in der Bewegung bleiben sie bei sich, fühlen sich gut, moralisch und historisch im Recht. Darin zu verharren ist eine Versuchung, die ich von meiner Generation kenne.“ Eine interessante Parallele zur 1968er Generation, die zum „Marsch durch die Institutionen“ aufrief, um unsere Demokratie zu stärken. Wer also will, dass unsere Freiheit stabilisiert wird, kommt ohne die Mitgliedschaft in einer der von Bernhard Schlink genannten Institutionen nicht aus. Die SPD ist dazu auch ein Angebot.

Rhader Appell auf Grundlage des ZEIT-Interviews „Beeindruckt Sie Aktivismus, Bernhard Schlink?“ vom 20 Juni 2024  http://spd-rhade.de

25.06.2024 in Bundespolitik

Berlin: Die Wochen der Wahrheit sind eingeläutet

02.06.2024 in Bundespolitik

"Wir müssen den großen Krieg verhindern"

Ernst, konzentriert, verantwortungsvoll - Bundeskanzler Olaf Scholz auf dem Katholikentag

Die Lage ist hochgefährlich. Putin dreht weiter an der Eskalationsschraube. Die Ukraine wehrt sich, um nicht als Nation von der Landkarte zu verschwinden. Sie hat das Völkerrecht auf ihrer Seite. Rußland begeht seit 2 Jahren schreckliche Kriegsverbrechen. Auch gegen die Zivilbevölkerung. Der Westen hilft der Ukraine sich zu verteidigen, ohne selbst Kriegspartei werden zu wollen. Eine Gratwanderung. Gut, dass wir einen sozialdemokratischen Bundeskanzler an der Spitze der Regierung haben. Er lässt sich nicht treiben, sondern handelt höchst verantwortungsvoll in enger Abstimmung mit den USA. Beide Länder sind die größten Unterstützer der Ukraine. Seine Aussage auf dem Erfurter Kirchentag, dass wir den großen Krieg vermeiden müssen, ist dramatischer Beleg für den letzten fehlenden Funken, der das explosive globale Gemisch entzünden könnte. Gut, dass die Liberale Strack-Zimmermann und der Grüne Hofreiter keine  (Regierungs)Verantwortung tragen. So können sie zwar weiter mit kriegerischem Geschrei öffentliche Aufmerksamkeit erringen und Olaf Scholz mit persönlichen Beleidigungen überziehen, sie können ihn aber nicht provozieren, mit Hurra in ein Kriegsabenteuer mit unbekanntem Ausgang zu marschieren. Wobei die Formulierung, „mit unbekanntem Ausgang“, nach Kenntnis der Geschichte, verharmlosend ist.

Ein Sonntagskommentar aus Rhade   http://spd-rhade.de

11.05.2024 in Bundespolitik

Ohne Antwort.......

06.05.2024 in Bundespolitik

News-Letter ANJA

LIEBE GENOSSINNEN UND GENOSSEN,
LIEBE FREUNDINNEN UND FREUNDE,
seit genau einem Jahr ermöglicht das Deutschlandticket für 49 Euro monatlich die Nutzung des
öffentlichen Nahverkehrs im gesamten Bundesgebiet. Zum Jubiläum gibt es ein erstes Fazit in
Zahlen: über 11 Millionen Menschen nutzen das Ticket jeden Monat. Insgesamt waren es bis zu 20
Millionen verschiedene Nutzerinnen und Nutzern aus allen Einkommensschichten. Das Ticket
hat das Mobilitätsverhalten im ganzen Land nachhaltig beeinflusst: die Hälfte aller Fahrten mit
dem Nahverkehr wird inzwischen mit dem Deutschlandticket gemacht. Darunter sind auch viele
Wege, die vor Einführung des Tickets mit dem Auto zurückgelegt wurden. Auch bei uns in
Niedersachsen gibt es zahlreiche Menschen, die vor Einführung des Tickets den Nahverkehr gar
nicht genutzt haben. Für mehr als 5 Millionen Menschen bedeutet das Ticket auch eine
finanzielle Entlastung im Vergleich zu vorherigen Zeitkarten und Abos. Alle Nutzerinnen und
Nutzer wiederum profitieren davon, dass das Ticket einheitlich im ganzen Land gilt, unabhängig
von Verbundsgrenzen und Tarifgebieten.
Ich freue mich über die Nutzung des Tickets auch in ländlichen Gebieten. Ungefähr ein Fünftel
der Nutzerinnen und Nutzer bleibt mit dem Ticket abseits der großen Städte und Ballungszentren
mobil. Gleichzeitig zeigt das Ticket hier aber noch großes Potenzial und wirft ein Schlaglicht auf
die teilweise dürftige Versorgung mit guten öffentlichen Verkehren auf dem Land. Der Bund und
die Länder verhandeln intensiv über die Finanzierung des Angebots. Im Bundestag setze ich mich
dafür ein, dass das Angebot auskömmlich finanziert wird und im Preis stabil bleibt. Doch für die
Bereitstellung öffentlicher Verkehre müssen auch die Bundesländer ihren Beitrag leisten, da sie
über entsprechende finanzielle Mittel verfügen. Dabei gilt: Wir werden das Auto als zentrales
Fortbewegungsmittel auf dem Land nicht ersetzen. Aber wir wollen zusätzliche Mobilitätsangebote
mit guter Taktung oder flexibler Buchung anbieten und ausbauen.
Insgesamt ist das Deutschlandticket ein großer Erfolg mit einem positiven Einfluss auf das
Mobilitätsverhalten der Menschen. Die Herausforderungen im ländlichen Raum und die Frage der
Finanzierung müssen wir jedoch angehen, um den langfristigen Erfolg des Tickets zu sichern

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.