Der Bundestagsabgeordnete Markus Paschke zu Besuch beim SPD-Ortsverein Heisfelde-Nüttermoor

Leer – „Was das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids für die Zukunft der Bundesregierung für unser Land bedeutet, das steht offenbar fest. Die veröffentlichten Meinungen sagen uns nahezu einhellig den Untergang des Abendlandes voraus“, sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Paschke auf einer Versammlung des SPD-Ortsvereins Heisfelde-Nüttermoor im Wasserwerk im LeeranerOrtsteil Heisfelde. Nach Auffassung des Abgeordneten war der Mitgliederentscheid zur Wahl eines Spitzenduos für die SPD ein großer Erfolg. 

 „Das müssen wir nun auch nach draußen deutlich machen“, forderte Paschke. Von einem sofortigen Austritt aus der ​​ Großen Koalition sei nie die Rede gewesen, so der Abgeordnete. Union und SPD hätten im Koalitionsvertrag vereinbart, dass zur Mitte der Legislaturperiode eine Bestandsaufnahme des Koalitionsvertrages erfolge, inwieweit dessen Bestimmungen umgesetzt wurden oder aufgrund aktueller Entwicklungen neue Vorhaben vereinbart werden müssten. Diese Prüfung stehe nun bevor. „Überdas Ergebnis werden am Wochenende die Delegierten des SPD-Parteitages entscheiden“, sagte Paschke.