13.03.2016 in Landespolitik

Sigmar Gabriel zu den Landtagswahlen

 Eine Zäsur in Deutschland

Als eine „Zäsur in Deutschland“ bezeichnet SPD-Chef Sigmar Gabriel den Wahlabend. Die demokratische Mitte in Deutschland sei kleiner geworden. Die SPD werde den Kampf für das demokratische Zentrum in Deutschland voller Entschlossenheit aufnehmen.

Dieser Wahlabend ist eine Zäsur in Deutschland. Die demokratische Mitte in Deutschland ist kleiner geworden‎. Das sollten wir alle sehr ernst nehmen.

Die Geschichte unseres Landes hat in den letzten Jahrzehnten eines gezeigt. Unser Land war dann sicher, stark und handlungsfähig, wenn das demokratische Zentrum stark war. Wer dieses Zentrum schwächt, schwächt unsere Gesellschaft, unsere Wirtschaft und unsere Demokratie.

Und deshalb, und das ist die wichtigste Botschaft dieses Abends, wird die SPD den Kampf für das demokratische Zentrum in Deutschland mit voller Entschlossenheit aufnehmen.

Das Deutschland, das in Jahrzehnten entstanden ist, ist ein liberales Land mit einem starken sozialen Zusammenhalt. Dafür steht die SPD: für Liberalität und sozialen Zusammenhalt.

Und wir werden nicht zulassen, dass die großen Vereinfacher in diesem Land die politische Substanz und die Richtung der deutschen Politik gefährden, in Frage stellen oder gar unterminieren. Ich rufe alle auf, sich diesem Kampf um die demokratische Mitte in unserem Land zusammen mit uns anzuschließen.

Und ich sage allen: Protest wählen löst nicht ein Problem in unserem Land. Im Gegenteil, es spaltet die Gesellschaft. Und diejenigen, die nicht wählen gegangen sind, sollten verstehen, dass sie dann Ergebnisse bekommen, die sie am wenigsten wollten.

weiterlesen

22.02.2016 in Landespolitik

Sachsen: Wann hört das endlich auf?

Ein Bundesland verspielt letzte Sympathien

Man soll nicht alle über einen Kamm scheren. Man soll nicht pauschal alle in die rechte Ecke stellen. Man soll differenzieren. Ja, ja und nochmals ja. Das ist alles richtig. Richtig ist aber auch, dass die Tropfen Claußnitz und Bautzen das Fass zum Überlaufen gebracht haben. „Wann beginnt eigentlich der Aufstand der Anständigen in Sachsen?“ Es ist unerträglich, dass Menschen in Not blockiert und beleidigt werden. Es ist unerträglich, dass wieder eine Unterkunft abgefackelt wurde und dabei gejohlt wird. Es ist unerträglich, dass die örtliche Polizei mal wieder keine eigenen Fehler erkennen will. Welche Rolle „spielt“ sie eigentlich? Ja, ja – differenzieren wäre besser. Nein und abermals nein – jetzt muss mal Klartext gesprochen werden. Greift endlich durch. Rettet unseren Ruf. „So geht sächsisch“, heißt es auf der Homepage des Freistaates. Dann zeigt mal endlich, was es heißt, die DDR- Diktatur überwunden zu haben und im demokratischen Rechtsstaat angekommen zu sein. Man, damit ist die gesamte gesellschaftliche Klasse in Sachsen und in Gesamtdeutschland gemeint.

Ein wütender Kommentar aus Rhade: http://spd-rhade.de

01.02.2016 in Landespolitik

Fracking in NRW vom Tisch!! Und bei uns in Niedersachsen??

Hannelore Kraft hält Wort – Ein guter Tag für politisches Engagement

Am Anfang stand das ungläubige Staunen über eine neue Gasgewinnungstechnologie aus USA. FRACKING! Dann folgte das blanke Entsetzen über die Umweltschädigung über und unter Tage. Die Nachricht, dass auch bei uns „gefrackt“ werden soll, brachte viele Bürger auf Trapp und die Palme. Rhade wurde zum Zentrum der Dorstener Antifracking- Bewegung. Mit beeindruckenden Informationsveranstaltungen gelang es, die Politiker auf die tickende Zeitbombe Umweltzerstörung aufmerksam zu machen. Der „Gegner“, eine mächtige Lobby der Öl- und Gasindustrie, arbeitete mit allen Tricks, Unwahrheiten und Verunsicherungskampagnen. Vergeblich! Das Wort der NRW- Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD), „solange ich Ministerpräsidentin bin, wird es in NRW kein Fracking geben“, war stärker. Im neuen NRW- Landesentwicklungsplan, Laufzeit ca. 15 Jahre, ist Fracking nicht zulässig. Gut so!

Fazit: Bürgerliches Engagement lohnt sich, aber ohne aufgeschlossene Parteien und Regierungen, läuft jede noch so gut gemeinte Initiative von außen ins Leere. Die SPD in NRW hat ihr Versprechen gehalten. Dafür ist sie zu loben. Dafür hat sie Unterstützung verdient.

Eigener Bericht:  http://spd-rhade.de

16.12.2015 in Landespolitik

Gebetsräume an öffentlichen Schulen ?

Ein Zeichen für Toleranz oder Anbiede-

rung?

Der Islam-Vertrag zwischen dem Land

Niedersachsen und den muslimischen Ver-

bänden DITIB, Schura und den Aleviten

sollte noch im Dezember beschlossen

weiterlesen

13.12.2015 in Landespolitik

Weihnachtsgruß von Stefan Weil

Hier der Link dazu:

https://www.youtube.com/results?search_query=weihnachtsgru%C3%9F+stefan+weil

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.