03.01.2022 in Bundespolitik

Spaltpilz oder strahlende Zukunft? - Das Märchen von der sauberen Energie

Grüne Atomenergie - geht das?

„Rin inne Kartoffeln, raus auße Kartoffeln“. Die Atomenergie spaltet seit Jahrzehnten nicht nur Atome sondern auch die Gesellschaft. Die SPD glaubte in den Anfangsjahren auch an sie, bis sie erkannte, dass da neben den latenten Gefahren, strahlender Müll anfällt, der für hunderttausende Jahre (!) sicher gelagert werden muss. Sie hat es dann hartnäckig, mit Unterstützung der neuen grünen Partei geschafft, Atomkraftwerke abzuschalten und erneuerbare Energien zu fördern. Auch wenn aktuell die EU-Kommission Kernkraft als grün und nachhaltig bewertet, ist Deutschland auf dem richtigen Weg. Die Fakten sprechen eine deutliche Sprache. In Europa gibt es zurzeit 3 A-Kraftwerksbaustellen.

• Flamanville in Frankreich. Sollte bereits 2012 ans Netz gehen. Jetzt voraussichtlich erst 2023. Kalkulierte Kosten: 3,3 Milliarden Euro. Neue Schätzung 19 Milliarden!
• Olkiluoto in Finnland. Sollte bereits 2009 ans Netz, ist jetzt erst fertig geworden.
• Hinkley Point in England. Sollte 2017 ans Netz, neuer Fertigtermin 2026. Kostenexplosion auf 27 Milliarden Euro.
• Ohne staatliche Garantien läuft kein Kernkraftwerk wirtschaftlich, ohne die staatliche Übernahme von Versicherungsrisiken fände sich kein Investor, sagt z. B. RWE.
• Der Abbau eines Kernkraftwerks dauert Jahrzehnte. Die gesamten Abbruchmaterialien müssen sicher endgelagert werden.
• Ein sicheres Endlager wird seit Jahrzehnten in Deutschland gesucht. Die Kosten für die Zwischenlagerung wird bis 2099 ca. 170 Milliarden Euro (!) in Deutschland verschlingen.
• Eine Megawattstunde Atomstrom wird mit 90 Euro kalkuliert, die gleiche Menge im Offshore-Windpark mit 45 bis 50 Euro.
• Klimaschutz. Nachhaltige Energieproduktion ist nur mit erneuerbaren Energien zu erreichen. Kernenergie ist gegenüber den folgenden Generationen eine unverantwortliche Fehlinvestition. Grüne Atomenergie gibt es nicht.
• Und war da nicht was mit Tschernobyl und Fukushima?

Eigener Bericht auf Grundlage der Berichterstattung in der Süddeutschen Zeitung am 23. Dezember „Das Märchen von der sauberen Energie“  http://spd-rhade.de

11.12.2021 in Bundespolitik

Neue Parteiführung

Foto Photothek

Jaskia Esken und Lars Klingbeil sind das neue Führungsduo unserer SPD. Eine gute Entscheidung!! Sie setzen die gute Arbeit der letzen Jahre fort. Kevin Künert wurde neuer Generalsekretär Herzlichen Glückwunsch und eine glückliche Hand, aus:

                  Ostfriesland-Heisfelde-Nüttermoor 

08.12.2021 in Bundespolitik

Wir sind Kanzler!

30.11.2021 in Bundespolitik

„Städte für das leben“

Am 30. November wird der Welttag der Städte für das Leben, Städte gegen die Todesstrafe begangen, um daran zu erinnern, dass es immer noch Länder auf der Welt gibt, die diese Form einer grausamen und nutzlosen Strafe anwenden. Der Tag der „Städte für das leben“ ist zur aktuell größten Mobilisierung der Zivilgesellschaft weltweit geworden und möchte sich für eine verbesserte und zivilere Rechtsprechung einsetzen, die letztlich auch auf den Einsatz der Todesstrafe verzichten kann. Die Veranstaltung in Leer gemeinsam mit Amnetsy International Leer, der Stadt Leer und der „Menschenkette“ musste coronabedingt leider abgesagt werden - dafür brennt vor unserem Haus und sicherlich vielen anderen eine Kerze!!   

Beate Stammwitz

27.11.2021 in Bundespolitik

Glück auf Olaf Scholz - Glück auf SPD

Sozialdemokratische Basis blickt hoffnungs- und erwartungsvoll in die Zukunft

Noch ist er nicht zum Bundeskanzler gewählt. Dennoch wird Olaf Scholz von allen Seiten ungeduldig aufgefordert, das Ruder schon in die Hand zu nehmen. Er ist gut beraten, den vorgeschriebenen parlamentarischen Zeitablauf einzuhalten. Und der sieht vor, dass erst die drei Koalitionsparteien den gemeinsam erarbeiteten Regierungsvertrag billigen, um danach im Bundestag Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland zu wählen. Vorgesehen ist dazu der 8. Dezember. Dass es die Nikolauswoche ist, wird ganz besonders die Jusos freuen, die die alte Tante SPD mit dem Slogan „Nikolaus ist GroKo aus“ regelrecht aufgemischt haben. Und nun trifft die Regierungsstaffelübergabe genau diesen Zeitpunkt. Ist aber nur eine Randbemerkung. Viel wichtiger ist, dass die SPD nicht nur die Regierungsbildung erfolgreich abgeschlossen hat, sondern künftig mit Lars Klingbeil einen jungen Vorsitzenden wählt, der wirklich weiß, wie Parteipolitik geht. Er steht vor der nächsten Mammutaufgabe. Die SPD hat noch 400.000 Mitglieder. Hört sich gut an, ist aber mit der momentanen Altersstruktur nicht zukunftsfähig*). Auch in Nds, dem Kreis Leer, in Leer und in Heisfelde-Nüttermoor. Dauerhafter politischer Erfolg wird nur dann erreicht, wenn die SPD von unten nach oben funktioniert. Das werden Lars Klingbeil als Vorsitzender und vermutlich Kevin Kühnert als Generalsekretär sich zum ersten Ziel setzen müssen. Schnellstens!

Gedanken eines SPD-Mitglieds aus Rhade   http://spd-rhade.de

*) Dass auch die anderen Parteien das gleiche Problem "am Bein haben", darf nicht als Ausrede für ein "weiter so" eingestuft werden.

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