01.11.2019 in Bundespolitik

30 Jahre Mauerfall

Vor dreizig Jahren fiel die Mauer, das es das gab, ist heute fast nicht mehr zu glauben. Kurz nach demMauerbau am 13.August 1961, war ich mit der Gewrkschaftsjugend in Berlin. Eine sehr gedrückte und bedrückende Stimmung in der Stadt. Fast täglich tote Flüchtlinge an der Mauer. Heute ist Berlin eine laute, pulsierende, immer größer werdende Stadt. Jedes freie Grundstück wird bebaut, Baukräne bestimmen die Silhuoette der Stadt mit. Eine ganz andere Stimmung, Atmosphäre in der Stadt. Aufbruch auch dreizig Jahre nach dem Fall der Mauer. Den Bau und den Fall der Mauer mit erlebt zu haben, gehört mit zu dem Spannensten in meinem Leben. Das alles ohne einen Schuß, ohne russische Panzer, ich kann es immer noch nicht so richtig glauben. Und unsere Bürgerinen und Bürger aus den östlichen Bundesländern? Nach zwei Diktaturen, ohne richtig durch zu atmen in der Demokratie gelandet und das soll einfach gewesen sein? Wir alle haben uns über den Mauerfall und die Wiedervereinigung gefreut aber wir merken es auch alle, was sind dreizig Jahre? Es bleibt noch viel zu tun, Ärmel hochkrempeln und arbeiten, viel arbeiten um die letzten Reste der Mauer im Kopf abzureißen. Das traue ich uns allen zu.

      ''Das zusammen wächst, was zusammen gehört",

wie Willy Brandt, es so richtig auf den Punkt gebracht hat. Eigener Beitrag und Fotos: H.Burghardt  

01.11.2019 in Bundespolitik

Watt mutt ,datt mutt

Liebe Genossinen undGenossen,

viele Rentnerinnen und Rentner, die ihr Leben lang gearbeitet haben und trotzdem nur über eine geringe Rente verfügen, können jetzt aufatmen. Die Grundrente kommt!

Die Verhandlungen in der Koalition waren nicht einfach. Letztlich haben wir aber einen sozialpolitischen Meilenstein erreicht.
​
Die Lebensleistung vieler Menschen, die jahrzehntelang gearbeitet sowie Kinder großgezogen und Angehörige gepflegt haben, wird endlich anerkannt – ohne zum Amt gehen zu müssen.    
 Für uns war das immer eine Frage des Respekts – für die Menschen, die jahrzehntelang die Leistungsträger unseres Alltags waren: für Frisöre, Lagerarbeiterinnen, Paketbotinnen, Verkäufer und viele andere. Unter den 1,2 bis 1,5 Millionen Menschen die profitieren, sind besonders viele Frauen und ostdeutsche Rentnerinnen und Rentner.

Deshalb machen wir uns seit drei Legislaturperioden für die Grundrente stark. Gemeinsam mit den Gewerkschaften und mit der Unterstützung von vielen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Danke dafür, Genossinen und Genossen  
    Respekt und Anerkennung mit der Grundrente    
 Wir wissen: Die Grundrente ist zentral für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land. Nach einem langen Arbeitsleben muss man sich – auch bei geringem Einkommen – auf die Rente verlassen können.  

Dafür sorgen wir jetzt mit der Grundrente.
 
Herzliche Grüße

Malu Dreyer
   

01.11.2019 in Bundespolitik

Halbzeitanalyse – Alles gut?

Wenn Fußballweisheit Parteipolitik trifft

Halbzeit. Die Spieler sitzen mit hängenden Köpfen in der Kabine und hören dem Trainer zu. Er lobt, kritisiert zurückhaltend die manchmal fehlende Einstellung zum absoluten Siegeswillen und gibt Hinweise für die 2. Hälfte. Noch ist nichts verloren. Noch kann die Mannschaft das Spiel aus eigener Kraft drehen. Die Pfiffe von den Rängen haben die Spieler tief getroffen. Hoffentlich aber auch wachgerüttelt. Aber auch der Trainer muss liefern. Ergebnisse der Vergangenheit reichen nicht aus, um auch in Zukunft ganz oben mitzuspielen. Die Fans erwarten ein Spielsystem, das erfolgreich ist und die Zuschauer mitnimmt.

Der Leser hat sicherlich schon bemerkt, dass es sich nicht um einen Bericht aus dem Fußballstadion handelt, sondern um den aus dem Berliner Kanzleramt. Tatsächlich können die Regierungsmitglieder vorweisen, schon 2/3 aller selbst gestellten Aufgaben, die im Koalitionsvertrag dokumentiert sind, erledigt zu haben. Eine aktuelle Bertelsmann-Studie bestätigt, dass die GroKo, von CDU/SPD/CSU gebildet, besser als ihr Ruf sei. Also doch, alles gut? Ja aber …, so die Kommentatoren und die total verunsicherten Parteimitglieder. Ja aber reicht aber nicht, um mit Panikbeschlüssen die GroKo mitten in der Legislaturperiode platzen zu lassen. „Ein Spiel dauert immer 90 Minuten“, so die knappe Fußballweisheit. Und eine Legislaturperiode mindestens 4 Jahre. Besonders die SPD ist gut beraten, sich jetzt in erster Linie auf die Neuausrichtung der Partei zu konzentrieren. Ob allein dazu Kondition und Taktik reichen? Es wäre so wichtig für das Land, die Demokratie und die SPD.

Ein Zwischenruf aus Rhade  http://spd-rhade.de

31.10.2019 in Bundespolitik

Wenn der Merz schon im November kommt …

Wer hat heute und morgen das Sagen in der CDU?

Nach der SPD, nun auch die CDU. Schlechte Wahlergebnisse, negative Umfragewerte und eine nicht enden wollende Personaldiskussion beschleunigen den Abwärtstrend. Eine Binsenweisheit zwar, trotzdem schaffen es die Parteien nicht, aus dieser nach unten führenden Spirale herauszukommen. Es sind Typen wie Friedrich Merz, die die Unruhe in der Union schüren, das eigene CDU-Führungspersonal beleidigend abwerten und im Hintergrund Netzwerke knüpfen. Das Ziel: alte, offene Rechnungen mit der Noch-Kanzlerin und ehemaligen Parteivorsitzenden zu begleichen. Sein Zorn, seine Selbstverliebtheit, seine Selbstüberschätzung, sein überbordender Ehrgeiz, zielen darauf ab, Angela Merkel vorzeitig aus dem Amt zu treiben und als „Retter der CDU“ die Nachfolge anzutreten. Die Schwäche von AKK, die noch Parteivorsitzende ist, scheint inzwischen kein großes Hindernis mehr zu sein. Genau so hat es in der SPD begonnen. Nach Sigmar Gabriel kam Martin Schulz, dann Andrea Nahles und dann das Vakuum. Nie war die SPD mehr unten als heute. Das gleiche Schicksal scheint auch bei der Union vorgezeichnet. Jede Häme ist fehl am Platze. Unsere Demokratie verträgt auf Dauer nicht, dass die Mitte zerbröselt und die Ränder gestärkt werden. Grottenschlecht ist der Stil eines Friedrich Merz, nicht die Ergebnisse der GroKo. Die CDU muss da noch durch. Die SPD hat die Talsohle hoffentlich erreicht – und verstanden.

Ein Zwischenruf aus Rhade      http://spd-rhade.de

28.10.2019 in Bundespolitik

Malu Dreyer zur Wahl in Thüringen

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.