Bei uns kommen die Kleinen groß raus - die sozialdemokratische Kindergrundsicherung
Alle Kinder verdienen die gleichen Chancen im Leben. Unser Ziel: Deutschland soll das kinderfreundlichste Land in ganz Europa werden! Dafür haben wir eine sozialdemokratische Kindergrundsicherung entwickelt. „Wir wollen einen Systemwechsel“, betont die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer. Gute und beitragsfreie Kitas und Ganztagsangebote an Schulen gehören dazu. Kostenfreie Tickets für Busse und U-Bahnen. Sportvereine, Schwimmbäder oder Kultureinrichtungen, die sich alle leisten können. Und es geht darum, vor allem Familien, die wenig Geld haben, finanziell besser zu unterstützen: mit einem „neuen Kindergeld“, das einfacher ist als die vielen Einzelleistungen bisher. Und gerechter! Denn wir machen Schluss damit, dass es für Kinder von Spitzenverdienern mehr Geld gibt. Künftig sollen die am meisten bekommen, die es brauchen. Und das heißt: Bis zu 478 Euro im Monat pro Kind. Das SPD-Konzept für eine Kindergrundsicherung soll beim Parteitag im Dezember diskutiert und beschlossen werden.
Eigentlich wissen wir, was geht und was nicht. Eigentlich erkennen wir, dass das Weiterso wie bisher nicht mehr in die Zeit passt. Eigentlich ... Verlassen wir mal das Pauschale und nennen Ross und Reiter. Stichwort: Tempolimit. Wir wissen, dass unsere Autos mit Verbrennungsmotoren noch lange auf der Straße rollen werden. Wir wissen auch, dass, je schneller sie fahren, sie mehr Gifte, und dieser Begriff ist nicht falsch, ausstoßen. Kurz, sie verpesten unsere Atemluft. Die Folgen: Krankheiten und vorzeitiges Ableben. Wir wissen, dass zu schnelles Fahren auch tötet. Täglich 10 Menschen in Deutschland. Wir wissen, dass das enormes Leid und parallel hohe Kosten bedeuten, rechnet man die Zahl der Zigtausenden Verletzten dazu. Obwohl wir das alles wissen, sprechen wir keine Tempobegrenzung auf Autobahnen aus. Freie Fahrt für freie Bürger? Hatten wir schon mal. Ist aber Politik von gestern. Wenn alle Länder in Europa erkannt haben, dass ein generelles Tempolimit gut fürs Klima und die Volksgesundheit sind, haben sie nach der Analyse, ein Ziel formuliert, Überzeugungsarbeit bei der Bevölkerung geleistet und die Umsetzung vollzogen. Warum lösen wir nicht auch, wie aktuell unsere niederländischen Nachbarn, die mit den Händen zu greifenden Widersprüche unseres Alltags nicht auf. Der Antrag der Dorstener SPD-Fraktion, jetzt endlich auch in Deutschland Tempo 130 auf Autobahnen festzuschreiben, geht in die richtige Richtung.
Vor dreizig Jahren fiel die Mauer, das es das gab, ist heute fast nicht mehr zu glauben. Kurz nach demMauerbau am 13.August 1961, war ich mit der Gewrkschaftsjugend in Berlin. Eine sehr gedrückte und bedrückende Stimmung in der Stadt. Fast täglich tote Flüchtlinge an der Mauer. Heute ist Berlin eine laute, pulsierende, immer größer werdende Stadt. Jedes freie Grundstück wird bebaut, Baukräne bestimmen die Silhuoette der Stadt mit. Eine ganz andere Stimmung, Atmosphäre in der Stadt. Aufbruch auch dreizig Jahre nach dem Fall der Mauer. Den Bau und den Fall der Mauer mit erlebt zu haben, gehört mit zu dem Spannensten in meinem Leben. Das alles ohne einen Schuß, ohne russische Panzer, ich kann es immer noch nicht so richtig glauben. Und unsere Bürgerinen und Bürger aus den östlichen Bundesländern? Nach zwei Diktaturen, ohne richtig durch zu atmen in der Demokratie gelandet und das soll einfach gewesen sein? Wir alle haben uns über den Mauerfall und die Wiedervereinigung gefreut aber wir merken es auch alle, was sind dreizig Jahre? Es bleibt noch viel zu tun, Ärmel hochkrempeln und arbeiten, viel arbeiten um die letzten Reste der Mauer im Kopf abzureißen. Das traue ich uns allen zu.
''Das zusammen wächst, was zusammen gehört",
wie Willy Brandt, es so richtig auf den Punkt gebracht hat. Eigener Beitrag und Fotos: H.Burghardt
viele Rentnerinnen und Rentner, die ihr Leben lang gearbeitet haben und trotzdem nur über eine geringe Rente verfügen, können jetzt aufatmen. Die Grundrente kommt!
Die Verhandlungen in der Koalition waren nicht einfach. Letztlich haben wir aber einen sozialpolitischen Meilenstein erreicht.
Die Lebensleistung vieler Menschen, die jahrzehntelang gearbeitet sowie Kinder großgezogen und Angehörige gepflegt haben, wird endlich anerkannt – ohne zum Amt gehen zu müssen.
Für uns war das immer eine Frage des Respekts – für die Menschen, die jahrzehntelang die Leistungsträger unseres Alltags waren: für Frisöre, Lagerarbeiterinnen, Paketbotinnen, Verkäufer und viele andere. Unter den 1,2 bis 1,5 Millionen Menschen die profitieren, sind besonders viele Frauen und ostdeutsche Rentnerinnen und Rentner.
Deshalb machen wir uns seit drei Legislaturperioden für die Grundrente stark. Gemeinsam mit den Gewerkschaften und mit der Unterstützung von vielen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Danke dafür, Genossinen und Genossen
Respekt und Anerkennung mit der Grundrente
Wir wissen: Die Grundrente ist zentral für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land. Nach einem langen Arbeitsleben muss man sich – auch bei geringem Einkommen – auf die Rente verlassen können.
„Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher.“
Bertolt Brecht
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SPD-Stammtisch
Jeden 1. Donnerstag im Monat lädt die SPD in der Stadt Leer zu ihrem Stammtisch in der Gaststätte "De Pütt", Ulrichstraße 37, ein. Beginn ist um 19:30 Uhr. Der Stammtisch ist wie immer offen für alle und alles.
Walken mit der SPD
SPD.Löppt.
Bei gutem Wetter treffen wir uns sonntags um 11.00 Uhr vorm Vereinsheim Frisia Loga, Auf den Truben 16. Wir gehen etwa eine Stunde. Wir freuen uns auf alle, die Lust auf Walking für etwas mehr als fünf Kilometer haben - so schnell, das alle mithalten können. Neue Gesichter (auch ohne Parteibuch) sind herzlich willkommen.
Tickets für Busse und U-Bahnen. Sportvereine, Schwimmbäder oder Kultureinrichtungen, die sich alle leisten können. Und es geht darum, vor allem Familien, die wenig Geld haben, finanziell besser zu unterstützen: mit einem „neuen Kindergeld“, das einfacher ist als die vielen Einzelleistungen bisher. Und gerechter! Denn wir machen Schluss damit, dass es für Kinder von Spitzenverdienern mehr Geld gibt. Künftig sollen die am meisten bekommen, die es brauchen. Und das heißt: Bis zu 478 Euro im Monat pro Kind. Das SPD-Konzept für eine Kindergrundsicherung soll beim Parteitag im Dezember diskutiert und beschlossen werden.
Fast täglich tote Flüchtlinge an der 
Das alles ohne einen Schuß, ohne russische Panzer, ich kann es immer noch nicht so richtig glauben. Und unsere Bürgerinen und Bürger aus den östlichen Bundesländern? Nach zwei Diktaturen, ohne richtig durch zu atmen in der Demokratie gelandet und das soll einfach gewesen sein? Wir alle haben uns über den Mauerfall und die Wiedervereinigung gefreut aber wir merken es auch alle, was sind dreizig Jahre? Es bleibt noch viel zu tun, Ärmel hochkrempeln und arbeiten, viel arbeiten um die letzten Reste der Mauer im Kopf abzureißen. Das traue ich uns allen zu. 
