30.11.2019 in Bundespolitik
Der Parteivorstand wird Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans dem Parteitag nächste Woche zur Wahl vorschlagen. Wir danken allen Kandidierenden, die #UnsereSPD mit ihren Impulsen und Ideen in den letzten Wochen bereichert haben.
Und wir danken Euch. Die Mitgliederbefragung gibt uns neue Kraft. Was wir hier bewegt haben, zeigen auch die tollen Beiträge und Erinnerungen, die viele in den sozialen Netzwerken unter #SPDgewinnt gepostet haben ????.
Wir wollen gemeinsam die SPD zu neuer Stärke führen, um unser Land gerechter und das Leben der Menschen besser zu machen. Dafür brauchen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans jetzt die volle Unterstützung aller Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Unsere haben sie!
Jetzt freuen wir uns auf unseren Parteitag in der nächsten Woche. Wir werden erstmals eine Doppelspitze wählen, die Organisation unserer Partei weiterentwickeln und stellen die Weichen für eine moderne sozialdemokratische Politik.
Unsere Gesellschaft erfährt viele Veränderungen, Umbrüche und auch Spaltungen. Wir machen uns auf, um unser Land mit neuer Energie in eine gute Zukunft zu führen. Dafür diskutieren und beschließen wir unseren Plan für einen neuen Sozialstaat, eine neue Kindergrundsicherung, eine Vermögenssteuer für die Superreichen und vieles mehr. Gestärkt, geeint und optimistisch gestalten wir den Aufbruch in die neue Zeit.
Herzliche Grüße
Malu Dreyer, Lars Klingbeil
Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD),
Der SPD-Parteivorstand,
vertreten durch den Generalsekretär Lars Klingbeil
Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin
parteivorstand@spd.de
17.11.2019 in Bundespolitik
Analyse - Zielformulierung - Überzeugungsarbeit - Umsetzung
Eigentlich wissen wir, was geht und was nicht. Eigentlich erkennen wir, dass das Weiterso wie bisher nicht mehr in die Zeit passt. Eigentlich ... Verlassen wir mal das Pauschale und nennen Ross und Reiter. Stichwort: Tempolimit. Wir wissen, dass unsere Autos mit Verbrennungsmotoren noch lange auf der Straße rollen werden. Wir wissen auch, dass, je schneller sie fahren, sie mehr Gifte, und dieser Begriff ist nicht falsch, ausstoßen. Kurz, sie verpesten unsere Atemluft. Die Folgen: Krankheiten und vorzeitiges Ableben. Wir wissen, dass zu schnelles Fahren auch tötet. Täglich 10 Menschen in Deutschland. Wir wissen, dass das enormes Leid und parallel hohe Kosten bedeuten, rechnet man die Zahl der Zigtausenden Verletzten dazu. Obwohl wir das alles wissen, sprechen wir keine Tempobegrenzung auf Autobahnen aus. Freie Fahrt für freie Bürger? Hatten wir schon mal. Ist aber Politik von gestern. Wenn alle Länder in Europa erkannt haben, dass ein generelles Tempolimit gut fürs Klima und die Volksgesundheit sind, haben sie nach der Analyse, ein Ziel formuliert, Überzeugungsarbeit bei der Bevölkerung geleistet und die Umsetzung vollzogen. Warum lösen wir nicht auch, wie aktuell unsere niederländischen Nachbarn, die mit den Händen zu greifenden Widersprüche unseres Alltags nicht auf. Der Antrag der Dorstener SPD-Fraktion, jetzt endlich auch in Deutschland Tempo 130 auf Autobahnen festzuschreiben, geht in die richtige Richtung.
Sonntagsgedanken aus Rhade http://spd-rhade.de
Tickets für Busse und U-Bahnen. Sportvereine, Schwimmbäder oder Kultureinrichtungen, die sich alle leisten können. Und es geht darum, vor allem Familien, die wenig Geld haben, finanziell besser zu unterstützen: mit einem „neuen Kindergeld“, das einfacher ist als die vielen Einzelleistungen bisher. Und gerechter! Denn wir machen Schluss damit, dass es für Kinder von Spitzenverdienern mehr Geld gibt. Künftig sollen die am meisten bekommen, die es brauchen. Und das heißt: Bis zu 478 Euro im Monat pro Kind. Das SPD-Konzept für eine Kindergrundsicherung soll beim Parteitag im Dezember diskutiert und beschlossen werden.
