12.05.2025 in Bundespolitik

Es gibt viel neues Personal!

Liebe Genossinen und Genossen, unsere Partei stellt sich personell neu auf: Das Parteipräsidium nominiert auf Vorschlag von Saskia Esken und Lars Klingbeil Tim Klüssendorf als designierten Generalsekretär. Auf dem Parteitag vom 27. bis 29. Juni 2025 stellt sich Tim zur Wahl - schon jetzt wird er die Vorbereitungen im Willy-Brandt-Haus gemeinsam mit mir übernehmen. Außerdem haben Lars Klingbeil und Bärbel Bas ihre Bereitschaft signalisiert, auf dem Parteitag als Doppelspitze für den Parteivorsitz zu kandidieren und ein starkes Team für die Parteispitze aufzustellen. Dafür gab es große Unterstützung und repräsentiert die SPD in ihrer Breite.   Pressestatement ansehen                 Über die Gesamtaufstellung der weiteren Parteispitze werden wir Dich auf dem Laufenden halten. Ganz besonders möchte ich mich im Namen des gesamten Parteivorstands bei Saskia bedanken. Für die sechs engagierten Jahre als Parteivorsitzende, aber auch für die gemeinsame Arbeit der letzten Monate. Saskia hat entschieden, nicht erneut für den Vorsitz der SPD zu kandidieren. Saskia hat die SPD durch schwierige Zeiten geführt, sie geeint, ihr Profil geschärft und nie gezögert, Haltung zu zeigen. Dadurch konnten wir 2021 die Bundestagswahl gewinnen. Ihr Einsatz für soziale Gerechtigkeit, Teilhabe und den Schutz unserer Demokratie prägt unsere Partei. Wir stellen die SPD neu auf. Neben der Wahl der Parteispitze berät der Parteitag über Schlussfolgerungen aus der Wahlanalyse und einen Fahrplan für die strategische, programmatische und organisatorische Aufstellung der SPD für die Bundestagswahl 2029. Herzliche Grüße Matthias

09.05.2025 in Bundespolitik

8. Mai: Gedenk- und Feiertag

Vor 80 Jahren, am 8. Mai 1945, endete der 2. Weltkrieg durch die bedingungslose Kapitulation Deutschlands. Der 1. September 1939, als deutsche Soldaten Polen überfielen, gilt als Beginn eines schrecklichen Krieges, der unendliche Zerstörung, Leid und millionenfachen Tod verursachte. Deutschland, das zuvor weltweit  hohes Ansehen genoss, fand sich nach 1945 auf der Anklagebank wieder. Schuldig gesprochen, wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Eine Verjährung ist ausgeschlossen. Heute, nachdem das ganze Ausmaß des Verbrechens dokumentiert ist, das durch Nazi-Deutschland ausgelöst wurde, sind jegliche Formen des Relativierens und Leugnens, von Demokraten zurückzuweisen. Dass unbelehrbare Ewiggestrige aktuell in unseren Parlamenten systematische Geschichtsklitterung betreiben können, wird nicht nur im Ausland mit zunehmender Sorge beobachtet. Der Schwur, „NIE WIEDER“, 1945 von den überlebenden Deutschen ausgesprochen, muss jährlich erneuert werden. Heute, am 8. Mai 2025, haben wir dazu die Gelegenheit. Heute gedenken wir der Opfer des Krieges auf allen Seiten. Heute dürfen wir den Alliierten danken, uns vom Faschismus befreit zu haben. Der 8. Mai ist demnach jährlich, besonders für Deutschland, ein Nachdenk-, ein Gedenk- und ein Feiertag gleichermaßen. Beweisen wir, dass wir verstanden haben.

Rhader Nachdenkzeilen     http://spd-rhade.de

05.05.2025 in Bundespolitik

Unsere Minister

11.04.2025 in Bundespolitik

Anjas Newsletter

NEWSLETTER
von Anja Troff-Schaffarzyk, MdB
LIEBE GENOSSINNEN UND GENOSSEN,
LIEBE FREUNDINNEN UND FREUNDE,
noch hat das Land keine neue Bundesregierung, wenngleich die Koalitionsverhandlungen
nun abgeschlossen sind. Doch bereits im vergangenen Monat hat der alte Deutsche
Bundestag auf seiner letzten Sitzung einen zukunftsweisenden Beschluss für die Zukunft
und die nächsten Generationen gefasst. Endlich wurde die Schuldenbremse reformiert, um
unseren Bundesländern wieder jene finanzielle Handlungsmöglichkeiten zu geben, die sie
so dringend brauchen. Das Ermöglichen zusätzlicher Staatsausgaben für eine starke
Bundeswehr bedeutet mehr Sicherheit in einer Welt, die leider längst nicht mehr so
friedlich ist, wie wir uns das alle wünschen. Und nicht zuletzt ermöglicht das neu
aufgelegte Sondervermögen für Infrastruktur, dass unsere über Jahrzehnte
vernachlässigten Verkehrswege und öffentlichen Einrichtungen saniert werden können.
Alle Maßnahmen zusammengenommen sind der große Wurf, für den wir als SPD lange
gekämpft haben. Im Wahlkampf hat Friedrich Merz derartige Vorschläge noch vehement
abgelehnt. Ich bin froh, dass er und die Unionsparteien schnell eingesehen haben, dass
daran kein Weg vorbeiführt.
Mittlerweile hat sich auch der neue 21. Deutsche Bundestag konstituiert. Es ist mir eine
große Ehre, diesem wieder angehören zu dürfen und auch in den kommenden vier Jahren
das Land und unsere Region mitgestalten zu dürfen. Bei unserer ersten Sitzung haben wir
neben der neuen Bundestagspräsidentin Julia Klöckner auch meine SPD-
Fraktionskollegin Josephine Ortleb zur Vizepräsidentin gewählt. Ich halte Josephine für
eine ausgezeichnete Wahl und wünsche ihr im neuen Amt viel Erfolg.
Die nächsten Wochen werden stark vom Abschluss der Regierungsbildung geprägt sein,
dann nimmt nach Ostern das Parlament seine reguläre Arbeit wieder auf. Ich werde euch
bei nächster Gelegenheit berichten, welche Aufgaben mich als Abgeordnete erwarten.

21.03.2025 in Bundespolitik

Was einem Sozialdemokraten momentan so durch den Kopf geht …

Unsere innenpolitische Lage ist im Vergleich zur außenpolitischen ein Hort der Sicherheit, der Stabilität und des Wohlstands. In der Ukraine kämpfen die Menschen ums Überleben. In Israel warten noch immer viele Angehörige auf ein Lebenszeichen der von der Terrororganisation Hamas gekidnappten Geiseln. Der Gazastreifen wurde und wird von Israel dem Erdboden gleichgemacht, um Hamas-Terroristen zu vernichten. Ohne Rücksicht auf die dort eingeschlossene Zivilbevölkerung. Dass Krieg wieder eine Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln sein wird, macht sprachlos. Wir waren doch schon viel weiter. Und nun müssen wir uns auch ernsthaft vorbereiten, unser Land und unsere Bevölkerung gegen Feinde von außen zu verteidigen. Plötzlich ist das größte Verteidigungsbündnis der Welt, die NATO, völlig instabil, weil der US-Präsident unfähig ist, über den Tellerrand seines Landes zu blicken und das Wort Solidarität aus seinem Wortschatz gestrichen hat. Und unser Bundeskanzler, der Corona, Putins Krieg, die Energiekrise und vieles mehr mit Augenmaß und riesigem Verantwortungsgefühl bestens gemeistert hat, scheitert am Verrat des Ex-Finanzministers aus seiner Regierung. Und dass nun ausgerechnet Friedrich Merz sein Nachfolger wird, dessen Sprunghaftigkeit und wechselnde Positionierungen, einschließlich mehrerer Wortbrüche, selbst im CDU-Lager sorgenvoll begleitet wird, muss Olaf Scholz, die SPD und ihre Mitglieder nachhaltig verstören. Und das die SPD mit diesem Friedrich Merz nun aus Verantwortungsgefühl für unser Land koalieren muss, wird an der Basis der Sozialdemokratie als schwere Last und mit der Faust in der Tasche wohl mitgetragen. All das geht mir momentan etwas ungeordnet durch den Kopf. 

Gedanken eines Sozis an der Basis   http://spd-rhade.de

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.