04.03.2019 in Presse

Aroganz, Ignoranz, WUT

Der aktuellste Bundesminister, Hubertus Heil, der GROKO ist in Leer.  200 Zuschauer waren gekommen um Ihn zu hören und zu sehen. Die Rheiderland-Zeitung war vor Ort, von der Ossi Times niemand. Ihre arogante Ausrede, es bestühnde kein Interesse. Wie kann es sich eine Regional- Zeitung leisten, diesen Besuch zu ignorien? Es macht mich wütend wie diese Zeitung mit der SPD umgeht. Ich kann es mir aber dicke leisten, die Ostfriesenzeitung zu ignorieren und nicht aus Aroganz oder Wut, diesem Blatt zu kündigen.  Das war es dann mit uns. Ob ich der Einzige bin, kaum zu glauben.            Helmut Burghardt

22.02.2019 in Presse

SPD/Linke und Grüne/CDL: Eine gemeinsame Presseerkärung

So stand es nicht in der Ossi Times!!

Leer, den 11.08.2018

Bürgermeisterin hält sich nicht an die Regeln

Leer - Die Gruppen SPD/Linke und Grüne/CDL im Leeraner Rat sehen das Hauptproblem in der Zusammenarbeit zwischen Rat, Verwaltung und Stadtspitze darin, dass sich Bürgermeisterin Beatrix Kuhl nicht an Vereinbarungen, Gesetze und Geschäftsordnungen hält. „Die Bürgermeisterin handelt nach ihren eigenen Regeln. Für die Politik und Verwaltung eine tägliche Herausforderung, die für Außenstehende sicher schwer zu verstehen ist“, heißt es in einer gemeinsamen Pressemitteilung der beiden Gruppen.
Beide Seiten müssten sich an die Regeln halten, die die Zusammenarbeit zwischen Rat, Verwaltung und Stadtspitze regeln, meinen SPD/Linke und Grüne/CDL. Der Rat erwarte Informationen und Offenheit von der Verwaltung. Wenn es trotzdem zu Unstimmigkeiten komme, kann oder muss die Kommunalaufsicht eingeschaltet werden. Sie sei kein Schlichtungsinstrument, sondern eine Prüfungsinstanz, die bei rechtswidrigem Verhalten eingeschaltet werden müsse. Als Beleg dafür führen die vier Parteien zwei Beispiele an:
1. Die Politik hatte beschlossen, die Weihnachtsspenden-Aktion abzuschaffen, weil die Bürgermeisterin nach Ansicht von SPD/Linke und Grüne/CDL "im Alleingang Ehrenamtlichen die Würde abgesprochen hatte“. Daraufhin habe sich die Bürgermeisterin bei der Kommunalaufsicht beklagt und in der ersten Instanz recht behalten, „weil sie die Kommunalaufsicht falsch informierte“, so die beiden Ratsgruppen. Daraufhin habe die Politik der Kommunalaufsicht die Zusammenhänge erläutert, und die Bürgermeisterin wurde aufgefordert, die Spenden auszuzahlen. SPD/Linke und Grüne/CDL: "Bis heute hat sie es nicht getan, sondern lässt von ihrer Justiziarin seit Monaten prüfen, ob das so richtig ist."
2. Die Politik beschließt den Innenstadtring. Die Bürgermeisterin gab daraufhin ein Gutachten in Auftrag, "ohne die Politik zu informieren, um wieder einmal einen Ratsbeschluss nicht durchzuführen und ihren Willen durchzusetzen“.
SPD/Linke und Grüne/CDL fühlen sich durch ihre Wahl dazu verpflichtet, gemeinsam mit der Verwaltung Entscheidungen zum Wohle der Stadt zu treffen. Verwaltung und Stadtspitze haben die Aufgabe, den Willen des Rates umzusetzen. Es gebe zahlreiche Beispiele dafür, dass die Bürgermeisterin nicht den Willen des Rates, sondern ihren eigenen Willen umsetzen möchte. „Das werden wir nicht zulassen“, meinen SPD/Linke und Grüne/CDL.
Beide Gruppierungen im Leeraner Rat sind gerne bereit, in einem offenen Gespräch mit der Verwaltungsspitze die bestehenden Probleme zu benennen und eine neue Vertrauensbasis zu schaffen.
Gruppe SPD/Linke und Gruppe Grüne/CDL
gez. Engeline Kramer
Gruppe Die Grünen/CDL
Im Rat der Stadt Leer
Bremer Str. 2, 26789 Leer
stadtratsfraktion-leer@grueneleer.de
GRUPPE IM RAT DER STADT LEER

16.01.2019 in Presse

Morde, die bis heute nachwirken

Bei Deutschlandfunk Kultur entdeckt von Bernd van Geuns

Deutschlandfunk Kultur – Interview

15.01.2019 07:36 Uhr

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Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht

Klaus Gietinger im Gespräch mit Stephan Karkowsky

Ein Schriftzug mit dem Namen von Rosa Luxemburg steht am Landwehrkanal in Berlin. Das Denkmal stammt von Ralf Schüler und Ursulina Schüler-Witte. (dpa / picture alliance / Jens Kalaene)

Durch den Mord an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht vor 100 Jahren sei die Spaltung in den Arbeiterparteien zementiert worden, sagt der Autor Klaus Gietinger. Das habe dazu geführt, dass SPD und KPD 1933 "nicht mehr zusammenkamen, um Hitler zu bekämpfen".

Vor 100 Jahren wurden die beiden Sozialdemokraten und Mitgründer der Kommunistischen Partei in Deutschland, Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, von Angehörigen der Garde-Kavallerie-Schützen-Division im Berliner Tiergarten ermordet. Dieser politische Mord habe weitreichende Folgen für die deutsche Geschichte gehabt, sagte der Autor Klaus Gietinger im Deutschlandfunk Kultur..........

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25.09.2018 in Presse

Antwort auf meinen Artikel auf unserer Homepage

vielen Dank für die Zuschrift. Uns haben in den vergangenen Tagen viele hundert Nachrichten erreicht, die uns ein Stimmungsbild aus der Bevölkerung und Mitgliedschaft zur aktuellen Lage geben. Wir geben und gaben dies auch an die Leitung des Willy-Brandt-Hauses weiter. Aufgrund der Vielzahl der Nachrichten können wir sie leider nicht alle detailliert beantworten. Wir bitten um Verständnis und möchten gern das erklärende Statement von Andrea Nahles vom 23.09.2018 teilen:

"Ich habe mich heute Abend erneut mit den Vorsitzenden der CDU und der CSU zum Umgang mit der Causa Maaßen beraten. Wir haben eine Lösung gefunden. Es ist ein gutes Signal, dass die Koalition in der Lage ist, die öffentliche Kritik ernst zu nehmen und sich selbst zu korrigieren. Wir haben Folgendes vereinbart:

Herr Maaßen wird nicht Verfassungsschutzpräsident bleiben.

Herr Maaßen wird nicht Staatssekretär und nicht befördert.

Staatssekretär Adler bleibt im Amt.

Herr Maaßen wird im Bundesinnenministerium eine neue Aufgabe als Sonderberater beim Bundesminister des Inneren im Range eines Abteilungsleiters zuständig für europäische und internationale Aufgaben übernehmen, die seiner alten Besoldungsstufe entspricht. Sein Tätigkeitsbereich wird nichts mit dem Verfassungsschutz zu tun haben.

Die Koalition wird sich nun wieder der Sacharbeit widmen. Wir haben noch viel vor. Wir wollen die gesetzliche Rente stabilisieren, für bezahlbare Wohnungen sorgen, gute Kitas ausbauen und den Schutz der Arbeitslosenversicherung verbessern. Das ist Politik für ein solidarisches Land und die beste Antwort auf den Rechtspopulismus, die wir geben können.

Meine Erwartung ist, dass sich alle Koalitionspartner nun darauf konzentrieren, den Koalitionsvertrag umzusetzen."

Mit herzlichen Grüßen aus dem Willy-Brandt-Haus

Team Direktkommunikation

SPD-Parteivorstand

Direktkommunikation

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Willy-Brandt-Haus

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08.09.2018 in Presse

Logaer Weg:

 Rund 1200 Bürger bei Demo

Von Edgar Behrendt

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