Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

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02.07.2015 in Kommunalpolitik

...pfui, Herr Meyer!!!

 

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So geht man nicht mit seinen Mitarbeitern, den

 

politischen Gremien und den Menschen in Ostfriesland

 

um. Was mussten die Ems und damit Natur und

 

Umwelt alles ertragen, damit die Meyer-Werft in eine

 

gesicherte Zukunft schauen konnte. Alles, aber wirklich

 

alles wurde passend gemacht : zu wenig Wasser ?

 

Man baute ein Sperrwerk! Zu wenig Tiefe?

 

28.06.2015 in Kommunalpolitik

Anmerkungen aus Heisfelde

 

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 Repowering im WP Hohegaste

 

Im Ausschuss für Stadtentwicklung sind die Ausbaupläne der

Windparkbetreiber Hohegaste gebilligt worden, nach

erheblicher, auch fraktionsinterner Kontroverse. Trotz einer

Vielzahl von Einwendungen gegen dieses Repowering-Projekt

wurde die weitreichende Entwurfsplanung mit nur marginalen

Änderungen verabschiedet, gleichwohl der Lk Leer als regionale

Planungsinstanz diese Fläche als „nicht unproblematisch“

einstuft. Der Bürgerwille bleibt auf der Strecke, weil SPD und

Grüne es so wollen( OZ vom 18.06.15). Maßgeblich ist allein die

Feststellung der Befürworter, dass die gesetzlichen Vorgaben

(gerade noch) eingehalten werden, mit jetzt schon absehbaren

temporären Abschaltungen der WEAs, weil die Gefahr der

Überschreitung von Grenzwerten (Lärm, Schattenwurf) droht.

25.06.2015 in Kommunalpolitik

Pressemitteilung der SPD-Heisfelde-Nüttermoor

 

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SPD fordert einen „Runden Tisch“ 

 
Die SPD Fraktion fordert die Installation eines „Runden Tisches“ zur Flüchtlingshilfe in der Stadt Leer. Gestern im Sozialausschuss stellte Beate Stammwitz den Entwurf eines Konzeptes vor, dass die notwendigen Schritte zum Einrichten dieses Runden Tisches aufzeigt. 
   Im Rahmen des Programms „Politik braucht Frauen“ des LK Leer, hatte Hilke Schnarhelt zur Situation der Flüchtlingshilfe in Stadt und Landkreis Leer recherchiert und das Konzept für einen Runden Tisch entwickelt. 
   Trotz der vielfältigen und anerkannt guten Angebote für Flüchtlinge, fehlt der SPD die Einladung an die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leer, mit allen Beteiligten gemeinsam an einem Tisch zu sitzen um sich konkret in die Hilfe für Flüchtlinge einbringen zu können. Den Anfang macht ab sofort ein Fragebogen für Interessierte auf der Internetseite der Stadt Leer.
   Die Stadt Leer, so lautete der gestrige Beschluss im Sozialausschuss, wird eine Zusammenfassung der bereits bestehenden Hilfseinrichtungen in Stadt und Landkreis für Flüchtlinge zusammenstellen und kurzfristig zu einem erneuten Sitzungstermin des Sozialausschusses einladen. Unser Konzept wird den Ausschussmitgliedern zugestellt, um dann erneut über die Grundlagen und die Installation des „Runden Tisches“ zu beraten und hoffentlich zu beschließen.

30.05.2015 in Kommunalpolitik

Was nun Leeraner Kaufleute?

 

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Ein Brandbrief der Leeraner Kaufleute sollte sicherlich die Politiker im Stadtrat aufschrecken. Ihnen wurde vorgeworfen die FUZO veröden zu lassen. Super Vorschläge wurden von den Damen und Herren der BI "Wie verhindere ich Leer", gemacht. Wer das bezahlen sollte wurde nicht erwähnt. Auch nicht, was "SIE" für die FUZO tun wollen.  Ich habe mich gefragt als es um das ECE ging, warum Multi und Famila, Aldi auf ihrem Gelände haben wollten? Mit der Mettwurst nach dem Schinken werfen, heißt es in einem Sprichwort!!  Nun verstehe ich es, wenn man den Aufschrei der Verhinderer hört, das in Winschoten richtig geklotzt wird. Ein Outlet Center, wovon Leer nur hätte träumen können. 2018 fahren die Leeraner und Umzu nach Holland und unsere Nachbarn kommen nicht mehr hierher. Maut-Gebühren wollen die Holländer sicher auch nicht entrichten, dafür werden wir dort einiges an €uros lassen. Ich bedanke mich ganz ausdrücklich bei den Leeraner Kaufleuten?, für die damalige Entscheidung, denn nun werden wir unsere Nachbarn in den Niederlanden  noch mehr besuchen. Nicht zu vergessen, IKEA ist in Groningen, Frau Bürgermeisterin.  Meine subjektive und unbedeutende Meinung H.Burghardt        

24.05.2015 in Kommunalpolitik

Es stand so nicht in der "Ossi Times"

 

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          Foto: maerchen-welt.net

 

"Das Märchen vom Schwimmbad“

Liebe Kinder,

   es war einmal eine kleine Stadt im schönen Ostfriesland. Die hatte ein Schwimmbad. Das war schon alt und in die Jahre gekommen. Die Stadt wollte Gelder sparen, denn es war teuer ein solches Schwimmbad zu unterhalten. So wurde es an einen privaten Betreiber vermietet. Aber der wollte Geld an dem Bad verdienen und nichts dafür ausgeben. So wurden nur wenige Reparaturen gemacht, Schimmel, Kakerlaken und Legionellen fühlten sich dort total wohl. Aber nicht die Menschen, die zum Schwimmen kamen, die ekelten sich. Macht nichts, sagte der Betreiber, auch nichts, dass die

Fliesen abbröckelten und man sich im hohen Gras mühelos verstecken konnte. 

   Aber da kam das Gesundheitsamt und sagte : neeee !! Schluss !! Den Laden machen wir dicht. Wenn hier jemand schwimmen will, dann nur, wenn man nicht krank werden oder sich verletzen kann.

Aber das wollte der Betreiber nicht, zu teuer. Die Stadt sollte zahlen, aber die wollte nicht. Also machte er das Bad zu und zog die Stöpsel aus den Becken. Schluss mit Baden. Aber auch Schluss mit Schulschwimmen und DLRG und Training für die Schwimmvereine. 

   Ein neues Bad muss her, sagte die Politik. Sagten die Bürger. Sagte die Verwaltung. Sagte der Landkreis. Sagten alle.

Aber das ist nicht so einfach. Da müssen erst Gutachten her, Planungen, Ausschreibungen, das dauert. Und das kostet. Nicht nur viel Geld, sondern auch viel Zeit. 4 Jahre, dann sollte ein neues Bad fertig sein. Aber ohne das alte. Neee, sagte die SPD, ohne uns !! Wir wollen beides , das alte Bad für die 4 Jahre Bauzeit nutzbar machen und gleichzeitig das neue daneben bauen. Platz ist da genug. 

Das sagten auch die GRÜNEN. Aber das wollte die Bürgermeisterin nicht. Und die FDP nicht. Und die CDU nicht (und die KWG dann natürlich auch nicht), die hatten andere Pläne. 

   Eine große Sitzung wurde einberufen, eine Planung vorgestellt : das neue Bad sollte genau dahin, wo das alte Bad stand. Aber gleichzeitig kann man dann doch keinen Schwimmunterricht mehr  machen !! Das merkten auch die PolitikerInnen und die meisten stimmten für den Erhalt des alten Schwimmbades so lange, bis das neue steht und das möglichst schnell. Und das ist gut so!

Und so kam es dann auch.

Und die Moral von der Geschichte : manchmal ist es gut eine Kakerlake zu sein, um sich in einem Schwimmbad wohl zu fühlen. Und wenn sie nicht gestorben sind, dann leben sie noch heute!

 

Das Märchen ist frei erfunden, ohne Ähnlichkeiten zu lebenden Personen, 

eure Märchenerzählerin Beate

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Spruch des Monats

„Wer die Wahrheit nicht weiß,
der ist bloß ein Dummkopf.
Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt,
der ist ein Verbrecher.“ 

Bertolt Brecht

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SPD-Stammtisch

Jeden 1. Donnerstag im Monat lädt die SPD in der Stadt Leer zu ihrem Stammtisch in der Gaststätte "De Pütt", Ulrichstraße 37, ein. Beginn ist um 19:30 Uhr. Der Stammtisch ist wie immer offen für alle und alles.

Walken mit der SPD

SPD.Löppt.

Bei gutem Wetter treffen wir uns sonntags um 11.00 Uhr vorm Vereinsheim Frisia Loga, Auf den Truben 16. Wir gehen etwa eine Stunde. Wir freuen uns auf alle, die Lust auf Walking für etwas mehr als fünf Kilometer haben - so schnell, das alle mithalten können. Neue Gesichter (auch ohne Parteibuch) sind herzlich willkommen.

Die nächste OV-Sitzung: 

findet am 10.11.2026, um 19:30 Uhr

in Günters Hütte, im Lütjeweg statt. 

 

 

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Per Email: anja.troff-schaffarzyk.wk@bundestag.de

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Fraktionsvorsitzender: 

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Mail: hedogeu@web.de

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SPD Kreistagsfraktion

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Mail: beate@stammwitz.info

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Fraktionsvorsitz:

Heinz-Dieter Schmidt

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Landkreis Leer Landrat

Matthias Groote - SPD  

Telefon:  Telefon: 0491 926-1265

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