SPD Heisfelde-Nüttermoor

Nachrichten zum Thema Bundespolitik

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24.02.2025 in Bundespolitik

Es war eine Ohrfeige!

Es tat weh um 18:00 Uhr und es tut immer noch weh. Es gibt viele Gründe für diese Niederlage. Sie alle auf zu zählen ist müßig. Aufarbeiten und einen Neuanfang auch mit anderem Personal. Vergeßt bitte ein für allemal diesen fürchterlichen Politsprech, redet endlich mit den Menschen und das verständlich. Und noch etwas liebe Leute da Oben, pflegt die Ortsvereine, macht euch nicht unnahbar. Vergeßt bitte nicht unsere Partei heißt nicht umsonst:" SOZIAL Demokratische Partei Deutschlands!" Es ist nicht dieser Sch....abend um die Brocken hinzuschmeißen, nein, aber es kostet auch viel Kraft, um Heute weiter zu machen. Der Kanzler und die Minister haben ihr möglichstes getan aber es hat überhaupt nicht gelangt. Rolf Mützenich wird den Fraktionsvorsitz niederlegen, ein feiner Mensch tritt zurück, wir werden deine höfliche, korrekte und feine Art vermissen. Text: Helmut Burghardt

14.02.2025 in Bundespolitik

3 Fragen-3 Antworten, an Sigmar Gabriel

Frage 1 : Hat Europa in dieser Welt noch eine Chance? Vorschaubild

Natürlich hat Europa eine Chance, in dieser sich schnell veränderten Welt eine Rolle zu spielen. Aber leider ist es auch möglich, dass Europa geopolitisch provinzialisiert und eher zum Spielball anderer Mächte wird als selbst ein globaler „Spieler“ zu werden. Im Kern hängt das davon ab, ob Deutschland, Frankreich und Polen – also das sogenannte „Weimarer Dreieck“ – wieder zum politischen Zentrum Europas werden. Das Verhältnis dieser drei Länder war noch nie so schlecht wie heute – und das liegt ganz wesentlich auch an der deutschen Politik. Wenn die drei Staaten wieder dieses Zentrum bilden, können die immer stärker werdenden Zentrifugalkräfte (Ungarn, Niederlande, Slowakei, Österreich und andere Länder mit rechtspopulistischen Regierungen) sozusagen „im Zaum“ gehalten werden. Gelingt das nicht und gewinnt in Frankreich Frau Le Pen die nächste französische Präsidentschaftswahl, wird das Europa, wie wir es heute kennen, nicht weiter existieren und wir werden global keinen Einfluß mehr haben

Frage 2 : Welche Aufgabe hätte Deutschland in diesem Europa?

Zunächst mal die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit unseres Landes wieder zu stärken. Den wirtschaftlich ist Deutschland schon aufgrund seiner großen Bevölkerungszahl und hohen Industriedichte ein unverzichtbarer wirtschaftlicher Motor in Europa. Und dann die Kraft Deutschlands in den Dienst der Europas zu stellen, wie wir es in unserer Geschichte oft getan haben nur leider derzeit nicht tun

Frage 3 : Wie ernst ist es um unsere Demokratie bestellt?

Berlin ist nicht Weimar und anders als die Weimarer Republik ist Deutschland heute eine Demokratie mit vielen Demokraten. Ob die Idee einer liberalen Demokratie aber auf Dauer auch bei uns Bestand hat, hängt von uns selbst ab. Wenn wir zwar über das größte Steueraufkommen in der Geschichte der Bundesrepublik verfügen (knapp 1 Billion €), trotzdem aber weder unsere Schulen, noch die Polizei oder die Infrastruktur angemessen finanzieren, werden – wie in den USA – immer mehr Menschen die Frage stellen, warum „die da oben“ eigentlich nichts schaffen, was „uns hier unten“ wirklich hilft. Statt ständig auf die AfD oder das Weisse Haus in Washington wie das „Kaninchen auf die Schlange“ zu starren, müssen wir unsere Hausaufgaben machen. Der Kampf um die Existenz der liberalen Demokratie weltweit beginnt immer vor der eigenen Haustür.

Vielen Dank, Sigmar!!

14.02.2025 in Bundespolitik

Anjas Newsletter

LIEBE GENOSSINNEN UND GENOSSEN,
LIEBE FREUNDINNEN UND FREUNDE,
ich hoffe, ihr seid alle gut in das Vorschaubild neue Jahr gestartet! Gut erholt konnten
wir gemeinsam in den Winterwahlkampf starten. Seit einigen Wochen
hängen die Wahlplakate und ich bin mit großartiger Unterstützung aus
allen Ortsvereinen im ganzen Wahlkreis unterwegs. Ich bin euch sehr
dankbar für all die Unterstützung! Es ist überall zu spüren: die SPD kann
Wahlkampf und ist trotz der Kälte hochmotiviert. Wir kämpfen in den
herausfordernden Wochen bis zum Wahltag am 23. Februar um jede
Stimme und das ist dringlicher denn je. Denn unsere Demokratie steckt in
einer Krise. Die Union hat die Brandmauer eingerissen und gemeinsame
Sache mit der AfD gemacht. Ohne Not und ohne
Verantwortungsbewusstsein hat Friedrich Merz den Grundkonsens der
Bundesrepublik, nach dem man niemals Mehrheiten mit
Rechtsextremisten sucht, geopfert. Wir machen bei diesen Zockereien
nicht mit. Die SPD ist der klare Gegenentwurf zu den Rechten. Wir stehen
für Investitionen in ein modernes und wirtschaftlich starkes Land sowie
den Erhalt und die Schaffung neuer Arbeitsplätze, einen starken Staat
und ein Leben in Sicherheit. Wir setzen auch weiter klar auf
Kompromisse in der politischen Mitte, um Lösungen für die
Herausforderungen unserer Zeit zu finden. Für erfolgreiche Politik
braucht es neben Rückgrat auch Optimismus und Erfahrung. Dafür steht
unser Bundeskanzler Olaf Scholz!

12.02.2025 in Bundespolitik

Ein Blick auf die konkurrierenden Parteien

13 Tage vor der Bundestagswahl

Bewegt sich da was? Wer hat in den Umfragen die Nase vorn? Wer legt zu oder hat bereits die „Todeszone“ erreicht? Heute haben nicht die Demoskopen das Wort, sondern wir hören auf das „Bauchgefühl“ eines politisch interessierten Wählers aus Rhade.

SPD: Zeit, dass sich was dreht!
CDU/CSU: Das offene Flirten mit rechts verheißt nichts Gutes.
Grüne: Mitregieren um jeden Preis? Auch mit Söder und Merz?
FDP: "Es ist besser nicht mitzuregieren …" Für alle!
Linke: Auferstanden aus Ruinen. Ohne Sarah und Oskar läufts.
BSW: Totale Selbstüberschätzung und Besserwisserei führen verdientermaßen ins Leere.
AfD: Wann platzen die Seifenblasen? Der 23. Februar wäre der richtige Zeitpunkt, Schaumschläger und Demokraten zu unterscheiden! http://spd-rhade.de

20.01.2025 in Bundespolitik

Trump ist wieder Präsident

Donald Trump wird heute wieder Präsident der USA. Ab heute ist die Welt eine andere. Die nächsten Jahre werden entscheidend für die internationale Gemeinschaft. Auch für uns in Deutschland und Europa.

Die USA werden auch in Zukunft unser wichtigster Partner bleiben. Daher gehen wir auf Donald Trump mit ausgestreckter Hand zu. Wir wollen die transatlantische Partnerschaft stark halten.

Klar ist aber auch: Deutschland wird mehr Verantwortung übernehmen müssen. Für ein starkes Europa. Für die eigene Sicherheit. Für eine internationale Ordnung, in der Grenzen nicht mit Gewalt verschoben werden und internationales Recht gilt.

Ein wirtschaftlich erfolgreiches Deutschland ist dafür zentral. Wir wollen Made in Germany wieder stark machen. Wir brauchen eine starke Industrie, eine starke Wirtschaft. Das sichert Arbeitsplätze und schafft neues Wachstum. Ein starkes Deutschland in einem starken Europa ist die beste Antwort auf Trump.

Gerade jetzt kommt es auf einen Bundeskanzler an, der mit Erfahrung, Besonnenheit und in enger Abstimmung mit unseren europäischen Partnern unsere Interessen gegenüber der Regierung Trump hochhält. Der weiß, wie man schwierige Verhandlungen zum Erfolg bringt.

Friedrich Merz hat keinerlei Erfahrung auf dem internationalen Parkett. Er hat bisher nur Schlagzeilen mit widersprüchlichen Aussagen und Zickzack-Kurs gemacht. Immer wieder musste er zurückrudern und sich korrigieren.

Gerade jetzt braucht Deutschland einen Bundeskanzler, der weiß, wovon er spricht und auf den Verlass ist. Daher ist Olaf Scholz genau der richtige.

Wir brauchen Deine Unterstützung in diesem Wahlkampf, Helmut.

Lass uns gemeinsam für eine starke Demokratie, eine soziale Marktwirtschaft und eine Gesellschaft, die zusammenhält, eintreten.

Gemeinsam können wir in den 5 Wochen bis zur Wahl noch viel bewegen.
Solidarische Grüße
Lars Klingbeil
SPD-Parteivorsitzender

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Andreas Kunstreich-Deutsch

Spruch des Jahres

„Nichts kommt von selbst. Und nur wenig ist von Dauer. Darum – besinnt Euch auf Eure Kraft und darauf, dass jede Zeit eigene Antworten will und man auf ihrer Höhe zu sein hat, wenn Gutes bewirkt werden soll.“
Willy Brandt, 15. September 1992

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Jeden 1. Donnerstag im Monat lädt die SPD in der Stadt Leer zu ihrem Stammtisch in der Gaststätte "De Pütt", Ulrichstraße 37, ein. Beginn ist um 19:30 Uhr. Der Stammtisch ist wie immer offen für alle und alles.

Walken mit der SPD

SPD.Löppt.

Die Walkinggruppe der SPD „SPD.Löppt.“ ist wieder unterwegs. Am 30. August um 11 Uhr geht es los auf dem Parkplatz am Hallenbad Plytje. Wir freuen uns auf alle, die Lust auf Walking für etwas mehr als fünf Kilometer haben – so schnell, dass alle mithalten können. Die Gruppe trifft sich jeden Sonntag um 11 Uhr.