14.02.2025 in Bundespolitik

3 Fragen-3 Antworten, an Sigmar Gabriel

Frage 1 : Hat Europa in dieser Welt noch eine Chance?

14.02.2025 in Bundespolitik

Anjas Newsletter

LIEBE GENOSSINNEN UND GENOSSEN,
LIEBE FREUNDINNEN UND FREUNDE,
ich hoffe, ihr seid alle gut in das neue Jahr gestartet! Gut erholt konnten
wir gemeinsam in den Winterwahlkampf starten. Seit einigen Wochen
hängen die Wahlplakate und ich bin mit großartiger Unterstützung aus
allen Ortsvereinen im ganzen Wahlkreis unterwegs. Ich bin euch sehr
dankbar für all die Unterstützung! Es ist überall zu spüren: die SPD kann
Wahlkampf und ist trotz der Kälte hochmotiviert. Wir kämpfen in den
herausfordernden Wochen bis zum Wahltag am 23. Februar um jede
Stimme und das ist dringlicher denn je. Denn unsere Demokratie steckt in
einer Krise. Die Union hat die Brandmauer eingerissen und gemeinsame
Sache mit der AfD gemacht. Ohne Not und ohne
Verantwortungsbewusstsein hat Friedrich Merz den Grundkonsens der
Bundesrepublik, nach dem man niemals Mehrheiten mit
Rechtsextremisten sucht, geopfert. Wir machen bei diesen Zockereien
nicht mit. Die SPD ist der klare Gegenentwurf zu den Rechten. Wir stehen
für Investitionen in ein modernes und wirtschaftlich starkes Land sowie
den Erhalt und die Schaffung neuer Arbeitsplätze, einen starken Staat
und ein Leben in Sicherheit. Wir setzen auch weiter klar auf
Kompromisse in der politischen Mitte, um Lösungen für die
Herausforderungen unserer Zeit zu finden. Für erfolgreiche Politik
braucht es neben Rückgrat auch Optimismus und Erfahrung. Dafür steht
unser Bundeskanzler Olaf Scholz!

12.02.2025 in Bundespolitik

Ein Blick auf die konkurrierenden Parteien

13 Tage vor der Bundestagswahl

Bewegt sich da was? Wer hat in den Umfragen die Nase vorn? Wer legt zu oder hat bereits die „Todeszone“ erreicht? Heute haben nicht die Demoskopen das Wort, sondern wir hören auf das „Bauchgefühl“ eines politisch interessierten Wählers aus Rhade.

• SPD: Zeit, dass sich was dreht!
• CDU/CSU: Das offene Flirten mit rechts verheißt nichts Gutes.
• Grüne: Mitregieren um jeden Preis? Auch mit Söder und Merz?
• FDP: "Es ist besser nicht mitzuregieren …"  Für alle!
• Linke: Auferstanden aus Ruinen. Ohne Sarah und Oskar läufts.
• BSW: Totale Selbstüberschätzung und Besserwisserei führen verdientermaßen ins Leere.
• AfD: Wann platzen die Seifenblasen? Der 23. Februar wäre der richtige Zeitpunkt, Schaumschläger und Demokraten zu unterscheiden!    http://spd-rhade.de

20.01.2025 in Bundespolitik

Trump ist wieder Präsident

Donald Trump wird heute wieder Präsident der USA. Ab heute ist die Welt eine andere. Die nächsten Jahre werden entscheidend für die internationale Gemeinschaft. Auch für uns in Deutschland und Europa.

Die USA werden auch in Zukunft unser wichtigster Partner bleiben. Daher gehen wir auf Donald Trump mit ausgestreckter Hand zu. Wir wollen die transatlantische Partnerschaft stark halten.

Klar ist aber auch: Deutschland wird mehr Verantwortung übernehmen müssen. Für ein starkes Europa. Für die eigene Sicherheit. Für eine internationale Ordnung, in der Grenzen nicht mit Gewalt verschoben werden und internationales Recht gilt.

Ein wirtschaftlich erfolgreiches Deutschland ist dafür zentral. Wir wollen Made in Germany wieder stark machen. Wir brauchen eine starke Industrie, eine starke Wirtschaft. Das sichert Arbeitsplätze und schafft neues Wachstum. Ein starkes Deutschland in einem starken Europa ist die beste Antwort auf Trump.

Gerade jetzt kommt es auf einen Bundeskanzler an, der mit Erfahrung, Besonnenheit und in enger Abstimmung mit unseren europäischen Partnern unsere Interessen gegenüber der Regierung Trump hochhält. Der weiß, wie man schwierige Verhandlungen zum Erfolg bringt.

Friedrich Merz hat keinerlei Erfahrung auf dem internationalen Parkett. Er hat bisher nur Schlagzeilen mit widersprüchlichen Aussagen und Zickzack-Kurs gemacht. Immer wieder musste er zurückrudern und sich korrigieren.

Gerade jetzt braucht Deutschland einen Bundeskanzler, der weiß, wovon er spricht und auf den Verlass ist. Daher ist Olaf Scholz genau der richtige.

Wir brauchen Deine Unterstützung in diesem Wahlkampf, Helmut.

Lass uns gemeinsam für eine starke Demokratie, eine soziale Marktwirtschaft und eine Gesellschaft, die zusammenhält, eintreten.

Gemeinsam können wir in den 5 Wochen bis zur Wahl noch viel bewegen.
Solidarische Grüße
Lars Klingbeil
SPD-Parteivorsitzender

12.01.2025 in Bundespolitik

SPD: Nichts ist unmöglich

Olaf Scholz tritt als „Titelverteidiger“ an  

Nun ist es amtlich. Der Parteitag der SPD hat fast einstimmig entschieden, mit Olaf Scholz als Kanzlerkandidat bei der Bundestagswahl am 23. Februar anzutreten. Seine Erfahrung und sein Verantwortungsgefühl fürs ganze Land und alle Bürgerinnen und Bürger Politik zu gestalten, waren entscheidende Kriterien für die SPD, wieder auf Olaf Scholz zu setzen. Dass die momentanen Umfragewerte nicht gerade für eine erfolgreiche Titelverteidigung, „SPD und Kanzler“, sprechen, gilt als besondere Herausforderung. Wer bereit ist, wirklich unvoreingenommen die demokratischen Kandidaten um das Kanzleramt zu vergleichen, erkennt, dass darunter Mitbewerber sind, die eher die Gutverdiener als die ganze Breite unserer Bevölkerungsstruktur im Blick haben. Umverteilung von unten nach oben hatten wir schon und tat dem Land und seinen Menschen nicht gut. Auch jene, die es zwar gut meinen, aber immer wieder mit „dem Kopf durch die Wand“ wollen, benötigen eine korrigierende Hand eines Kanzlers, im Einvernehmen mit seiner Partei, der in den Mittelpunkt seines Regierens immer jeden Menschen gestellt hat und weiter stellen will. Und ganz oben steht noch die Frage, wer wirklich geeignet ist, Deutschland im verbrecherischen Putin-Krieg gegen die Ukraine nicht zur Kriegspartei werden zu lassen. Nun, nachdem Personen und Parteien fair verglichen wurden, darf abgestimmt werden.

Rhader Gedanken zur bevorstehenden Bundestagswahl    http://spd-rhade.de

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