17.12.2024 in Bundespolitik

Ampel-Aus: Jetzt zeigt sich der wahre Charakter der handelnden Akteure

Ampel abgeschaltet - Neuwahlen im Februar - „Mehr Fortschritt wagen“ gilt weiter - Aber künftig ohne Lindners FDP!

Rhader Nachdenkzeilen, die auch wir Sozis aus Heisfelde-Nüttermoor teilen!!!

Wer genau hinhört, vernimmt Erstaunliches. Nachdem d ie Ampel zerbrochen ist, wissen die daran Beteiligten plötzlich genau, warum es so kommen musste, wie es kam. Im Mittelpunkt dieser Betrachtung steht mal wieder die FDP. Sie hat monatelang falsch gespielt, den Bruch provoziert und mit dem Finger auf SPD und Grüne gezeigt. Sie hat gelogen und betrogen. Nicht nur die „Partner“, sondern auch die Wähler. Erbärmlich und völlig charakterlos ist aber, dass sie „heute“ von gemeinsamen Beschlüssen nichts mehr wissen will. Lindner und der Fraktionsvorsitzende Dürr scheinen auf der gleichen Schauspielschule gewesen zu sein. Das, was für das Theater gut ist, taugt aber nicht für den seriösen Politikbetrieb. Letztlich geraten so auch unsere demokratischen Strukturen in Gefahr. Aber auch die Grünen versuchen sich von ihrer Verantwortung abzusetzen. Die Ex-Vorsitzende Lang kann plötzlich erklären, warum es zum Scheitern der Ampel kam. So, als wäre sie nicht Teil des Problems gewesen. Ihre aktuell wiederholte Wertung, dass die Wähler sich von Regierungspolitikern „verarscht“ fühlen, sollte sie in ihren Spiegel sprechen. Verlogen und charakterlos lautet die Wertung vieler Beobachter von außen. Bliebe noch im Rückblick die Rolle der SPD. Viel zu zaghaft, immer auf Ausgleich bedacht, jedem wohl und keinem wehe. Jetzt heißt es, alles auf Anfang. Analysiert wurde genug.

Gesehen bei http://spd-rhade.de

06.12.2024 in Bundespolitik

Anjas Newsletter

LIEBE GENOSSINNEN UND GENOSSEN,
LIEBE FREUNDINNEN UND FREUNDE,
der 6. November 2024 wird uns noch lange im Gedächtnis bleiben. Morgens sind wir mit der
schlechten Nachricht aufgewacht, dass Donald Trump wieder amerikanischer Präsident sein
wird. Abends sind wir mit der Erkenntnis ins Bett gegangen, dass Christian Lindner nicht mehr
bereit ist, in diesen herausfordernden Zeiten Verantwortung für das Land zu übernehmen. Für
uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gilt immer: erst das Land, dann die Partei. Der
FDP ging es am Ende nur noch um sich selbst. Das haben die folgenden Enthüllungen zum
inszenierten und lange vorbereiteten Ausstiegsplan der Liberalen aus der Ampel eindeutig belegt.
Unser Kanzler Olaf Scholz hat sich bis zum letzten Moment bemüht, die Koalition fortzusetzen
und einen guten Kompromiss zum Bundeshaushalt zu erreichen. Als die wahren Absichten der
FDP deutlich wurden, hat er richtigerweise entschieden, Christian Lindner zu entlassen und die
Koalition damit zu beenden. Ich bedauere, dass es so weit kommen musste, denn die
Ampelkoalition hat in den letzten Jahren viel Gutes für das Land erreicht: Die Bundesregierung
hat den Ausbau unserer Energienetze endlich vorangebracht und wir investieren deutlich mehr
in unsere Verkehrsinfrastruktur. Das Deutschlandticket macht Mobilität für alle bezahlbar. Die
Bundeswehr bekommt endlich die finanzielle Unterstützung, die sie braucht. Für mich besonders
wichtig: wir haben soziale Politik für dich versprochen und geliefert: Die Sicherung der Renten,
Erhöhung des Mindestlohns und die Ausweitung des Wohngeldes sind nur Beispiele eines
umfassenden Maßnahmenpakets, um die Menschen im Land vor der Inflation zu schützen und
die soziale Gerechtigkeit zu stärken.
Das Ende der Koalition bedeutet, dass vorgezogene Neuwahlen am 23. Februar 2025 stattfinden.
In den drei Monaten bis zur Wahl gilt es, die Menschen erneut von der SPD zu überzeugen. Ich
bin sicher, wir haben die richtigen Argumente dafür: Wir stehen für eine Politik, die soziale,
innere und äußere Sicherheit zusammendenkt und für die Zukunft des Landes in Wirtschaft und
Infrastruktur investiert. Dafür werden mit unserem Bundeskanzler Olaf Scholz werben. Ich
freue mich als eure Bundestagskandidatin auf den gemeinsamen Wahlkampf mit euch in unserer
Region und möchte mich bereits jetzt für eure Unterstützung bedanken!

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30.11.2024 in Bundespolitik

Was nun ihr Liberalen!!!!??????????

Eines ist doch mal klar, oder ihr MdBs seid Volksvertreter. DU, ER, SIE und auch ICH wir sind das Volk. IHR habt unsere Interressen zu vertreten, IHR seid unsere Lobyisten und nicht die, irgendwelcher Firmen und Personen. Unser Bundeskanzler wird gescholten weil er die Interessen des Volkes massiv vertrit. Egal ob das die Konservativen, Liberalen oder Grüne sind, immer man drauf. Bis der Bundeskanler den Liberalen die Rote Karte gezeigt hat. Seine Begründung  gegenüber dem EX Finanzminister, sehr klar und sehr deutlich kundgetan hat, dafür gab es nicht nur in der SPD Fraktion Standing Ovation. Auch dafür wollte man einen Shitstorm organisieren, das ist nach den Veröffentlichungen der Ampelsturzpläne der Liberalen durch die  Presse voll aber sowas von voll in die Hose gegangen, das die Liberalen, um ihr Weiterbestehen bangen müssen. Eine Verhönung  sämtlicher demokratischer Spielregeln. Dreist und völlig abgehoben will der Vorsitzende dieser Partei, vielleicht wieder Finanzminister werden, ALLEIN SCHON. Diese Art und Weise aus einer Regierung flüchten zu wollen, wäre selbst dem scharfzüngisten Satiriker nicht eingefallen oder doch vielleicht Werner Schneyder und Dieter Hilldebrandt . Text :H.Burghardt

Aktuell: „Zuoft hat er kleinkariert parteipolitisch taktiert. Zuoft hat er mein Vertrauen gebrochen“.

So Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Lindner- Rausschmissrede Anfang November. Was war daran missverständlich oder falsch? Sozis aus Rhade!

23.11.2024 in Bundespolitik

SPD: „Nun siegt oder siecht mal schön …“

Pendel kann zu beiden Seiten ausschlagen

Die schwere Geburt, sich zwischen Olaf Scholz und einem möglichen Nachfolger Boris Pistorius zu entscheiden, hat enorm viel Kraft und Vertrauen gekostet. Innen wie außen. Nun ist Klarheit geschaffen. Bundeskanzler Olaf Scholz wird die SPD auch in der sehr kurzen Wahlkampagne bis zum 23. Februar als Spitzen- und Kanzlerkandidat anführen. Das ist erst einmal eine gute Nachricht. Olaf Scholz hat als Kanzler in schwierigsten Zeiten, nie war eine andere Bundesregierung so gefordert, bewiesen, höchst verantwortungsvoll zu regieren. Putins Krieg gegen die Ukraine, Corona, Inflation, Energieausfall und Vieles mehr, sowie eine mitregierende FDP, die ständig von Aufkündigung der Koalition faselte. Das alles musste bewältigt werden. Und Olaf Scholz hat trotz aller Krisen nie zögerlich, sondern höchst verantwortungsvoll gehandelt und geführt. Sein Fehler war, Christian Lindner nicht früher rausgeschmissen zu haben. Das, was als erlösender Befreiungsschlag aus dem Umfragetief hätte sich entwickeln können, wurde durch fehlendes Krisenmanagement der SPD-Vorsitzenden fahrlässig verspielt. Aber auch Boris Pistorius hätte mit seiner klaren und nachvollziehbaren Verzichtserklärung, nicht selbst Kanzler werden zu wollen, 8 Tage früher der SPD und Olaf Scholz geholfen. Und der teils geifernden „Medienmeute“ den Wind aus den Segeln genommen. Jetzt kann nur noch eine kompakte und solidarische Vorwärtsverteidigung der gesamten SPD auf allen Ebenen helfen. Siegen oder Siechen, mehr Gegensatz geht nicht.

Ein Wochenendkommentar eines Rhader Sozialdemokraten an der Basis der Partei . Dem können wir Heisfelder Sozis ohne wenn und aber,anschließen http://spd-rhade.de

19.11.2024 in Bundespolitik

JETZT ERST RECHT!!!

Moin, ja, es ist geschafft, wir lassen uns tasächlich eine Debatte um unseren Kanzlerkandidaten aufs Auge drücken. Ich finde es super was Journalisten und tägliche Umfragen glauben, alles erreichen zu können. Schon ist die SPD in einen Strudel von Meinungen und bis hin zu unqualifizierten Stattemans von ehemaligen SPD Größen. Natürlich meldet sich Franz Müntefering, Siegmar Gabriel und natürlich auch ''uns" Gerhard zu Wort. Wer wird durch dieses Treiben gehypt oder getriggert oder verbrannt, es ist für keinen nützlich. Denken wir doch mal an Peer Steinbrück, wie der erst hoch geschrieben wurde um dann wie eine heiße Kartoffel von der Presse fallen gelassen und dann richtig fertig gemacht wurde. Im Augenblick gilt es das Richtige tun und das Falsche lassen. Eine sehr schwere Entscheidung. Darf den amtierenden Bundeskanzler so demontieren, in dem ihm Boris Piestorius als Kanzlerkandidat vor die Nase gesetzt wird ? Sollte man Boris Pistorius der Gefahr aussetzen, als "Königsmörder" geschimpft zu werden?  Meiner Meinung nach gehen wir mit OLAF SCHOLZ als Kanzlerkandidat in den Bundestagswahlkampf. Noch so ganz nebenbei, die CSU verteilt schon ihre Minister, obwohl sie die Wahlen noch nicht gewonnen haben. "Allein schon".  Text:h.burghardt   

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