14.03.2016 in Allgemein

Was mir so durch den Kopf geht

Der Wahlsonntag ist vorbei, eine Nacht darüber geschlafen aber so richtig kann ich mit dem Ergebniss noch nicht umgehen. Eines war aber als erstes klar, niemand hat so richtig verloren. Zweitens hat der Wähler mal wieder nicht alles richtig verstanden. Ich frage mich dann, hat die Politik den Wähler verstanden? Natürlich ist es jetzt mit den Wahlergebnissen nicht einfach, ist das Leben denn einfach? Wer sich über das Zusammenleben mit den Flüchtlingen seine Gedanken macht, ist doch nicht gleich in eine gewisse Ecke zu drücken. Es ist nicht mehr alles Rot, Schwarz, Grün oder Gelb, nun kommt noch etwas dazu, was wir alle nicht haben wollten. Es war aber doch schon länger absehbar, das die Bürger nicht mehr so parteipolitisch ausgerichtet sind. Sich für ein Projekt angagieren und dann ist es erst einmal gut. Das heißt für mich, die Politik muss zum Bürger kommen. Zwar dann, wenn die Projekte geplant und gedacht werden und nicht, wenn alles verabschiedet  ist und man es ja noch mit den Bürgern besprechen muss. Es steht ja so im Gesetz; eine Alibiveranstaltung eben. So etwas wird schnell durchschaut. So kommt dann immer öfter der Spruch, die nehmen uns doch nicht ernst, die Politiker, sie machen ja doch was sie wollen. Von mir ein typisches Beispiel, das Repowering Hohegaste. Hier wird gegen den Bürgern etwas durchgesetzt, was weder den Bürgern, noch der Energiewende nützt. Ich sage es ganz deutlich in die Richtung der SPD Fraktion im Stadtrat von Leer. Hier hat man das Gefühl, es war schon alles vorher abgekaspert und die Alibiveranstaltungen mussten nur noch durchgezogen werden. Die Politiker denken angeblich immer von Wahlperiode zu Wahlperiode aber auch im Landkreis Leer und in der Stadt Leer, wird bald gewählt.  Helmut Burghardt        

02.03.2016 in Allgemein

Sigmar Gabriel zum Tod von Hans-Dietrich Genscher

            Foto.Focus

Zum Tod des ehemaligen Bundesaußenministers Hans-Dietrich Genscher erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel:

Die deutsche Sozialdemokratie verneigt sich mit großem Respekt vor dem Lebenswerk
Hans-Dietrich Genschers. Wir werden ihn als herausragenden Staatsmann in Erinnerung behalten. Mit ihm verliert unser Land einen der ganz großen Liberalen, einen Anwalt der Verständigung und der steten Annäherung und eine einzigartige Persönlichkeit.

Hans-Dietrich Genscher hat das Ansehen unseres Landes in der Welt gemehrt und sich mit seinem langjährigen Wirken enorme und bleibende Verdienste erworben. Die Einbindung Deutschlands in ein freiheitliches und friedliches Europa ist und bleibt eine große historische Errungenschaft, an deren Zustandekommen er entscheidenden Anteil hatte.

Hans-Dietrich Genscher hat wie nur wenig andere Politiker die Geschichte der Bundesrepublik seit Ende der sechziger Jahre des vergangenen Jahrhunderts mitgestaltet. Seine große Beliebtheit bei den Menschen weit über Deutschlands Grenzen hinaus erwarb er sich vor allem als hochgeachteter Außenminister mit seinem auf Ausgleich zwischen Ost und West ausgerichteten außen- und deutschlandpolitischen Wirken.

 

weiterlesen

27.02.2016 in Allgemein

Äußerungen des Finanzministers sind verstörend

Reaktionen auf die Äußerungen von Wolfgang Schäuble

Christine Lambrecht, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin und Fraktionsvize Hubertus Heil reagieren auf die jüngsten Äußerungen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU).

Auf die jüngsten Äußerungen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) reagieren Christine Lambrecht und Hubertus Heil mit deutlichen Worten. Schäuble hatte Vizekanzler Sigmar Gabriel, MdB eine "erbarmungswürdige Politik" vorgeworfen, nachdem dieser ein Solidaritätsprojekt für die deutsche Bevölkerung parallel zu Flüchtlingshilfe gefordert hatte.

Christine Lambrecht sagt dazu:

weiterlesen

24.02.2016 in Allgemein

Barbara Hendricks gerade auf Facebook!!

In der Energieeffizienz schlummern riesige Potenziale – manchmal ist nur der richtige Impuls nötig. Das zeigt eine kleine Geschichte aus Ostfriesland, die ich heute bei der Deutschen Unternehmensinitiative Energieeffizienz erzählt habe:

Nachdem bei einem bekannter Tee-Verarbeiter der Gas- und Stromverbrauch innerhalb weniger Monate um rund zwei Drittel eingebrochen war, befürchtete der zuständige Energieversorger einen Defekt und stattete dem Betrieb vor Ort einen Besuch ab. Der Grund für den Rückgang war aber kein Defekt, sondern der neue Werksleiter: Der hatte unter anderem veraltete Türen und Fenster austauschen, das Verwaltungsgebäude isolieren und die Heizungsanlage erneuern lassen. Weniger als 100.000 Euro hatte das Unternehmen investiert und spart nun mehr als 75.000 Euro pro Jahr.

Sie sehen also: Energieeffizienz ist kein Hexenwerk. Wir müssen dieses Potenzial nur besser heben - und sind bereits dabei: www.bmub.bund.de/P116/

15.02.2016 in Allgemein

Ich habe Schwierigkeiten, das zu verstehen …

• Commerzbank: Gestern (2007) noch so klamm, dass der Steuerzahler einspringen musste, heute Milliardengewinn. Wie denn das? „Ausweitung des Privatkundengeschäfts“, so die Banker. Ach so, deswegen wurden die Sparzinsen auf Null abgesenkt?
• Auschwitzprozess Detmold: Über 90jährige Opfer müssen wieder und wieder aussagen, wie schrecklich und mörderisch die Nazis in den KZs gewütet haben. Der auch über 90jährige Angeklagte darf aber schweigen. Kann man den Opfern diesen quälenden Gang nicht ersparen und trotzdem ein Urteil fällen?
• Flüchtlinge 1: Zäune und Grenzkontrollen. Schengen ist Geschichte. Ist die EU doch zu schnell gewachsen?
• Flüchtlinge 2: Die EU zahlt der Türkei 3 Milliarden Euro dafür, dass sie uns die Flüchtlinge „vom Leib hält“. Parallel fordert die EU die Türkei auf, endlich ihre Grenze für die Flüchtlinge, die aktuell aus Aleppo (Syrien) um Hilfe bitten, zu öffnen. Doppelte Moral?
• Flüchtlinge 3: Unsere Bundesmarine wird jetzt im Mittelmeer die verbrecherischen Schleuser beobachten und ihre Wege analysieren. Eingreifen darf sie nicht. Wurde sie nicht schon einmal erfolglos eingesetzt, um die illegalen Waffenschieberein über das Mittelmeer nach Palästina zu beobachten und zu analysieren?
• Edaty: Die SPD will ihn nicht (mehr). Trotzdem wird sie ihn nicht los. Warum will er denn eigentlich bleiben?
• Kommentar: Dirk Hartwich      http://spd-rhade.de

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.