07.05.2016 in Bundespolitik

Wo werden künftig Wahlen gewonnen?

 

 Rechts, links, in der Mitte?

 

         

Für halbmast ist es noch zu früh. Die SPD hat Zukunft. Sie muss aber auch daran glauben!

Ein Orientierungsversuch aus Sicht eines Sozialdemokraten

„Links und frei“ – so der Titel einer Biographie von Willy Brandt. Der Name entwickelte sich in den 70er Jahren zum erfolgreichen Programm der SPD. Trotzdem reichte es nie zur alleinigen Mehrheit. Erinnert sei an die sozialliberale Koalition unter dem Kanzler Willy Brandt, die sich nach und nach mehr zur Mitte bewegte. Wahlen, so die Erkenntnis, wurden hier gewonnen. Nachdem Genscher und Lambsdorf  (F.D.P.) den SPD- Bundeskanzler  Helmut Schmidt „gestürzt“ hatten, wechselte das „Machtzentrum“ deutlich nach rechts. Die Ära Kohl begann. Das Dreiparteiensystem geriet mit der neuen Partei „Die Grünen“ kräftig ins Wanken. Rot- Grün (Mitte- links) konkurrierte mir Schwarz- Gelb (Mitte- rechts). Auf Kohl folgte Merkel und damit eine fast unmerkliche, aber kontinuierliche Verschiebung der CDU zur sozialdemokratischen Mitte. Die SPD sah sich in einer Zwickmühle, die bis heute andauert. Inzwischen „wildert“ eine weitere neue Partei, „Die Linke“, im Stammwählerreservat der SPD. Das Ergebnis ist bekannt. Jetzt erfährt die CDU das Gleiche mit dem Auftreten der AFD. Schon scheint Merkel das Machtzentrum nach rechts zu verschieben, um diesen „Schmuddelrand“ aufzusaugen. Wer jetzt an Rot/Rot/Grün denkt, muss erkennen, dass die Grünen dabei sind, sich eher der CDU andienen. So wird das nichts mit einer linken Mehrheit. Und nun? Die SPD wird sofort wieder mehrheitsfähig, wenn sie „klare Kante“ zeigt, die linke Mitte nicht preis gibt, sich organisatorisch erneuert und mit einem unverbrauchten Spitzenpersonal antritt, das kämpferisch und sympathisch ist. Nur so wächst auch die SPD als Partei wieder. „Mein Herz schlägt links!“ Mit dieser Erkenntnis kann es doch noch etwas werden – mit der „alten Tante“ SPD.

Eine Anmerkung eines kritischen Sozialdemokraten aus Rhade

http://spd-rhade.de

05.05.2016 in Bundespolitik

TTIP In dieser Form inakzeptabel

 

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Die SPD hat TTIP frühzeitig auf die Tagesordnung gehoben. Leider wurde sie nicht immer gehört. Vielleicht zu leise?

Die SPD bekräftigt nach den „TTIP Leaks“ ihre roten Linien beim Umgang mit dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA. Die SPD wird keine Absenkung von Verbraucher-, Umwelt- und Arbeitsschutz akzeptieren. Gleiches gilt für das im EU-Recht verankerte Vorsorgeprinzip und private Schiedsgerichte. Andernfalls werde das Abkommen an der SPD scheitern, betonte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley.


Die veröffentlichten Verhandlungsdokumente zu TTIP unterstreichen, dass die Interessen der Europäischen Union und der USA „meilenweit“ auseinander liegen, sagte Barley am Montag in Berlin. Sie erinnerte daran, dass SPD-Chef Sigmar Gabriel dies bereits in der letzten Woche festgestellt habe.

29.04.2016 in Bundespolitik

Nebenbei bemerkt:

 

Der Atom- Deal wirft Fragen auf

Ein Geschenk des Himmels für Atomkonzerne?

Wer die TV- Dokumentationen über den SuperGAU und die Folgen in Tschernobyl vor 30 Jahren und Fukushima vor 5 Jahren gesehen hat, versteht, warum es alternativlos war, die Kernkraftwerke bei uns abzustellen. Dass Japan und die Ukraine trotz der Katastrophe weiter auf Atomkraft setzen, ist unverständlich und verantwortungslos.

Zurück nach Deutschland. 2022 wird das letzte Kernkraftwerk vom Netz genommen. Dann beginnen Rückbau und Endlagerung. Zur Erinnerung:

  • Ein Endlager für den noch Jahrhunderte lang strahlenden Müll existiert bis heute nicht.
  • Nach dem Verursacherprinzip sind die Betreiber der Kraftwerke für den Rückbau, die Entsorgung und Endlagerung des Mülls zuständig
  • Die Kosten dafür belaufen sich auf geschätzt zwischen 38 und 80 Milliarden Euro
  • Um zu verhindern, dass die Industriegiganten EON, RWE, ENBW und Vattenfall sich aus der Verantwortung stehlen, müssen neue Gesetze und verbindliche Verträge her
  • Eine Kommission aus SPD (Platzek), Grüne (Trittin) und CDU (van Beust) hat einstimmig vorgeschlagen, dass die besagten Unternehmen ca. 23 Milliarden in einen staatlichen Fonds einzuzahlen haben. Dann hätten sie die weitere Verantwortung und die immensen Folgekosten auf den Steuerzahler abgewälzt.

Ein teurer Kompromiss. Andere sprechen vom schmutzigen Deal. Was fällt EON und Co. dazu ein? Das können wir nicht, das ist zuviel! Wir sagen: „Der vorgeschlagene Kompromiss ist eher ein „Geschenk des Himmels“ als eine Überforderung der Konzerne“. Und der Regierung rufen wir zu: „Standhaft bleiben“!

Eigener Bericht: http://spd-rhade.de

12.04.2016 in Bundespolitik

Panama-Papiere

 

 Harte Regeln gegen globalen Steuerbetrug

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Die Panama-Papiere zeigen, dass die Bekämpfung von Steuerbetrug, Steuerhinterziehung, Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung ganz oben auf die politische Agenda gehört. Ein Namensbeitrag des SPD-Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel, des stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Carsten Schneider und des NRW-Finanzministers Norbert Walter-Borjans, erschienen am Montag, 11. April 2016, in der FAZ.

Große Steuersummen systematisch über dubiose Offshore-Konstruktionen zu hinterziehen, ist nicht nur illegal, sondern auch ein Verbrechen an der Gemeinschaft. Die Helfershelfer, also Banken, Anwalts- und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften, sind ebenso in Haftung zu nehmen, wie die Hinterzieher selbst.

01.04.2016 in Bundespolitik

Gute Arbeit verbindet

 

Aufruf des SPD-Parteivorstandes zum 1. Mai: Vorschaubild

Gute Arbeit ist entscheidend für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wer eine gute Ausbildung und gute Arbeitsbedingungen hat, der hat bessere Chancen auf ein gutes Leben. Gute Arbeit verbindet! Sozialdemokratische Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik stärkt die Tarifpartnerschaft in unserem Land. Starke Gewerkschaften, die auf Augenhöhe mit den Arbeitgebern verhandeln, sind das Erfolgsrezept der Sozialen Marktwirtschaft. Dieses Prinzip haben wir beim Mindestlohn, beim Tarifpaket und bei dem Gesetzentwurf zur Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen durchgesetzt. Und es spielt auch eine zentrale Rolle in der Debatte um die Digitalisierung der Arbeitswelt. Überall gilt: Mehr Flexibilität kann es nur für mehr Sicherheit geben.

Unser Land ist erfolgreich. Das ist nicht selbstverständlich. Drei Dinge sind wichtig dafür:

SPD-Ortsverein Heisfelde-Nüttermoor

                                                              

Spruch des Monats

„Wer die Wahrheit nicht weiß,
der ist bloß ein Dummkopf.
Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt,
der ist ein Verbrecher.“ 

Bertolt Brecht

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SPD-Stammtisch

Jeden 1. Donnerstag im Monat lädt die SPD in der Stadt Leer zu ihrem Stammtisch in der Gaststätte "De Pütt", Ulrichstraße 37, ein. Beginn ist um 19:30 Uhr. Der Stammtisch ist wie immer offen für alle und alles.



Walken mit der SPD

SPD.Löppt.

Bei gutem Wetter treffen wir uns sonntags um 11.00 Uhr vorm Vereinsheim Frisia Loga, Auf den Truben 16. Wir gehen etwa eine Stunde. Wir freuen uns auf alle, die Lust auf Walking für etwas mehr als fünf Kilometer haben - so schnell, das alle mithalten können. Neue Gesichter (auch ohne Parteibuch) sind herzlich willkommen.




Die nächste OV-Sitzung: 

findet am 10.11.2026, um 19:30 Uhr

in Günters Hütte, im Lütjeweg statt. 


 

 

SPD Kreisverband

Vorsitzende:

Anja Troff-Schaffarzyk

Tel.:  0491 – 61160
Fax.: 0491 – 5353

Per Email: anja.troff-schaffarzyk.wk@bundestag.de

SPD Kreistagsfraktion

 

Fraktionsvorsitzender: 

Helmut Geuken

Mail: hedogeu@web.de

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SPD Kreistagsfraktion

Mitglieder des OV-Heisfelde-Nüttermoor:

Beate Stammwitz

Mail: beate@stammwitz.info

SPD Stadtratsfraktion

Fraktionsvorsitz:

Heinz-Dieter Schmidt

Mail: hds52@web.de

Mitglieder des SPD-OV Heisfelde-Nüttermoor:

Beate Stammwitz

Mail: beate@stammwitz.info

Landkreis Leer Landrat

Matthias Groote - SPD  

Telefon:  Telefon: 0491 926-1265

Im Europaparlament

Für Sie für Europa

Tiemo Wölken

Der direkte Kontakt zu:

Tiemo Wölken

Mitglied im Deutschen Bundestag

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