05.12.2015 in Bundespolitik

Die große Koalition entscheidet im Eiltempo!

 

Deutschland ist siebzig Jahre nach

dem Zweiten Weltkrieg wieder Kriegspartei.

Es muß jetzt alles sehr schnell gehen.

Innerhalb einer knappen Woche soll

darüber entschieden werden,ob Deutschland

an der Seite Frankreichs in den Luftkrieg

gegen Syrien zieht. Das Bundeskabinett

04.12.2015 in Bundespolitik

Europa, Flüchtlinge, Terror, Nato - Wohin gehst du Deutschland?

 

Kritische Fragen werden lauter

  • Europa gibt ein jämmerliches Bild ab. 28 Staaten, aber keine Gemeinschaft. Präsident Juncker wirkt wie ein Frühstücksdirektor ohne Verantwortungsbereich. Der „Laden“ droht wegen kompletter Uneinigkeit auseinanderzubrechen, da wird über die Neuaufnahme der Türkei schwadroniert. Wollen wir das wirklich?
  • EU- Ratspräsident Tusk, Polen, greift die deutsche Regierung wegen ihrer humanen Flüchtlingspolitik frontal an und stärkt so die rüde Ablehnungsfront der neuen EU- Mitglieder aus Osteuropa. Die, die alles bekommen und genommen haben, zeigen jetzt brutalen Egoismus. Müssen wir das wirklich als gegeben hinnehmen?
  • Die uneingeschränkte Solidarität mit Frankreich nach dem verheerenden Terroranschlag in Paris, zwingt uns in eine neue kriegerische Auseinandersetzung im Ausland. Afghanistan hat gezeigt, dass alle Anstrengungen umsonst waren. Der Terror dort ist nicht nur zurück, sondern stärker als zuvor. Syrien wird so nicht zu befrieden sein. Und der Terror auch nicht. Müssen wir da wirklich mit Militär mitmachen? 
  • Die Nato spielt mit ihren Muskeln und verschiebt durch die Neuaufnahme von Mazedonien ihren Einflussbereich wieder weiter in Richtung Russland. Einer, der immer davor gewarnt hat, war Helmut Schmidt. So bekommt der Kalte Krieg zwischen West und Ost neue Nahrung. Wollen wir das wirklich?

Eigener Bericht  http://spd-rhade.de

02.12.2015 in Bundespolitik

"Integrationsplan Deutschland“

 

01. Dezember 2015 - Jan Almstedt

Der Plan für große Gesellschaftspolitik

            Andrea Nahles, Barbara Hendricks, Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Aydan Özoguz bei der Bundespressekonferenz
Andrea Nahles, Barbara Hendricks, Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Aydan Özoguz stellen bei der Bundespressekonferenz das Papier „Neustart in Deutschland. Für ein Jahrzehnt umfassender Gesellschaftspolitik“ vor. (Foto: dpa) auf spd-de

Für kräftige Investitionen in Deutschlands Zukunft: in Wachstum, neue Chancen am Arbeitsmarkt, mehr bezahlbare Wohnungen, Bildung, Kinderbetreuung und Integration. Vier SPD-Bundesministerinnen und eine Ministerpräsidentin fordern gemeinsam ein „Jahrzehnt umfassender Gesellschaftspolitik“.

In einem Impulspapier machen sich Spitzenpolitikerinnen der SPD für einen „Integrationsplan Deutschland“ stark. Dabei geht es aber längst nicht nur um die Frage, wie Menschen, die neu ins Land kommen, schnell und gut in die Gesellschaft aufgenommen werden können. Darüber hinaus geht es um wichtige Weichenstellungen, die „allen nutzen, unsere ganze Gesellschaft stärken und das Wachstumspotenzial unserer Wirtschaft erhöhen“, heißt es in dem Papier „Neustart in Deutschland. Für ein Jahrzehnt umfassender Gesellschaftspolitik“. Am Dienstag vorgelegt haben es die Ministerinnen für Arbeit, Familie, Bauen und Integration – Andrea Nahles, Manuela Schwesig, Barbara Hendricks und Aydan Özoguz – gemeinsam mit der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

21.11.2015 in Bundespolitik

Syrien, Afghanistan, Mali … schlittern wir da in was rein?

 

Die Flagge der NATO - Ein Symbol der Verteidigungsbereitschaft - Neue Ideen sind aber auch hier gefragt

Bundeswehr im Auslandseinsatz – ein besorgter Zwischenruf aus Rhade

„Terrorismus kann allein militärisch nicht besiegt werden, aber ganz ohne Militär wird es auch nicht funktionieren“, so sinngemäß Frank- Walter Steinmeier, angesehener und äußerst engagierter Außenminister (SPD) unseres Landes zur Entscheidung, vorgestern gegenüber der Presse und Öffentlichkeit, sich in Afghanistan, Syrien und Mali verstärkt zu engagieren. Engagieren heißt, die Bundeswehr in eine neue gefährliche Mission zu schicken. Noch klingt der Ausspruch (Peter Struck, SPD- Verteidigungsminister) im Ohr, „am Hindukusch wird auch unsere Freiheit verteidigt“. Ist seitdem die Welt sicherer geworden? Das Gegenteil muss (leider) nüchtern und emotionslos konstatiert werden. Die Spirale der Gewalt dreht sich immer schneller. Die gigantische Fluchtbewegung aus den Kriegsgebieten ist zwangsläufig die Folge. Am Ende wird es keinen Gewinner geben, aber viele komplett destabilisierte Länder, die ein neues Pulverfass für die Welt und uns darstellen. Gefragt sind also neue Ideen, eine neue Strategie, kurz, ein Neuanfang der Weltpolitik.       http://spd-rhade.de

16.11.2015 in Bundespolitik

Vizekanzler Sigmar Gabriel unterstreicht Solidarität mit Frankreich

 

 „Dies schmiedet uns zusammen“

Vizekanzler Sigmar Gabriel hat nach dem Terror von Paris dem französischen Volk sein tiefes Mitgefühl ausgesprochen – und die Solidarität Deutschlands zugesichert. Europa werde noch enger zusammenstehen. Der SPD- Chef rief dazu auf, sich auch schützend vor Flüchtlinge zu stellen. Menschen, die vor Mord und Krieg geflohen sind, dürften jetzt nicht unter der Terror- Debatte leiden. Unmittelbar vor einer Sitzung des Sicherheitskabinetts am Samstag in Berlin hat Vizekanzler Sigmar Gabriel Signale gegeben für einen engen Schulterschluss mit Frankreich und in Europa insgesamt. „Wir fühlen mit und denken an die Opfer und an ihre Familien, an die ganze französische Nation.“ Deutschland werde alles tun, um Frankreich dabei zu unterstützen, Täter und Hintermänner der brutalen Anschläge zu fassen. „Wir werden unsere Verbindung noch enger werden lassen. Dies“, unterstrich Gabriel, „schmiedet uns zusammen“.

SPD-Ortsverein Heisfelde-Nüttermoor

                                                              

Spruch des Monats

„Wer die Wahrheit nicht weiß,
der ist bloß ein Dummkopf.
Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt,
der ist ein Verbrecher.“ 

Bertolt Brecht

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SPD-Stammtisch

Jeden 1. Donnerstag im Monat lädt die SPD in der Stadt Leer zu ihrem Stammtisch in der Gaststätte "De Pütt", Ulrichstraße 37, ein. Beginn ist um 19:30 Uhr. Der Stammtisch ist wie immer offen für alle und alles.



Walken mit der SPD

SPD.Löppt.

Bei gutem Wetter treffen wir uns sonntags um 11.00 Uhr vorm Vereinsheim Frisia Loga, Auf den Truben 16. Wir gehen etwa eine Stunde. Wir freuen uns auf alle, die Lust auf Walking für etwas mehr als fünf Kilometer haben - so schnell, das alle mithalten können. Neue Gesichter (auch ohne Parteibuch) sind herzlich willkommen.




Die nächste OV-Sitzung: 

findet am 10.11.2026, um 19:30 Uhr

in Günters Hütte, im Lütjeweg statt. 


 

 

SPD Kreisverband

Vorsitzende:

Anja Troff-Schaffarzyk

Tel.:  0491 – 61160
Fax.: 0491 – 5353

Per Email: anja.troff-schaffarzyk.wk@bundestag.de

SPD Kreistagsfraktion

 

Fraktionsvorsitzender: 

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Mail: hedogeu@web.de

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SPD Kreistagsfraktion

Mitglieder des OV-Heisfelde-Nüttermoor:

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Fraktionsvorsitz:

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Landkreis Leer Landrat

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Im Europaparlament

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