30.11.2024 in Bundespolitik

Was nun ihr Liberalen!!!!??????????

Eines ist doch mal klar, oder ihr MdBs seid Volksvertreter. DU, ER, SIE und auch ICH wir sind das Volk. IHR habt unsere Interressen zu vertreten, IHR seid unsere Lobyisten und nicht die, irgendwelcher Firmen und Personen. Unser Bundeskanzler wird gescholten weil er die Interessen des Volkes massiv vertrit. Egal ob das die Konservativen, Liberalen oder Grüne sind, immer man drauf. Bis der Bundeskanler den Liberalen die Rote Karte gezeigt hat. Seine Begründung  gegenüber dem EX Finanzminister, sehr klar und sehr deutlich kundgetan hat, dafür gab es nicht nur in der SPD Fraktion Standing Ovation. Auch dafür wollte man einen Shitstorm organisieren, das ist nach den Veröffentlichungen der Ampelsturzpläne der Liberalen durch die  Presse voll aber sowas von voll in die Hose gegangen, das die Liberalen, um ihr Weiterbestehen bangen müssen. Eine Verhönung  sämtlicher demokratischer Spielregeln. Dreist und völlig abgehoben will der Vorsitzende dieser Partei, vielleicht wieder Finanzminister werden, ALLEIN SCHON. Diese Art und Weise aus einer Regierung flüchten zu wollen, wäre selbst dem scharfzüngisten Satiriker nicht eingefallen oder doch vielleicht Werner Schneyder und Dieter Hilldebrandt . Text :H.Burghardt

Aktuell: „Zuoft hat er kleinkariert parteipolitisch taktiert. Zuoft hat er mein Vertrauen gebrochen“.

So Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Lindner- Rausschmissrede Anfang November. Was war daran missverständlich oder falsch? Sozis aus Rhade!

23.11.2024 in Bundespolitik

SPD: „Nun siegt oder siecht mal schön …“

Pendel kann zu beiden Seiten ausschlagen

Die schwere Geburt, sich zwischen Olaf Scholz und einem möglichen Nachfolger Boris Pistorius zu entscheiden, hat enorm viel Kraft und Vertrauen gekostet. Innen wie außen. Nun ist Klarheit geschaffen. Bundeskanzler Olaf Scholz wird die SPD auch in der sehr kurzen Wahlkampagne bis zum 23. Februar als Spitzen- und Kanzlerkandidat anführen. Das ist erst einmal eine gute Nachricht. Olaf Scholz hat als Kanzler in schwierigsten Zeiten, nie war eine andere Bundesregierung so gefordert, bewiesen, höchst verantwortungsvoll zu regieren. Putins Krieg gegen die Ukraine, Corona, Inflation, Energieausfall und Vieles mehr, sowie eine mitregierende FDP, die ständig von Aufkündigung der Koalition faselte. Das alles musste bewältigt werden. Und Olaf Scholz hat trotz aller Krisen nie zögerlich, sondern höchst verantwortungsvoll gehandelt und geführt. Sein Fehler war, Christian Lindner nicht früher rausgeschmissen zu haben. Das, was als erlösender Befreiungsschlag aus dem Umfragetief hätte sich entwickeln können, wurde durch fehlendes Krisenmanagement der SPD-Vorsitzenden fahrlässig verspielt. Aber auch Boris Pistorius hätte mit seiner klaren und nachvollziehbaren Verzichtserklärung, nicht selbst Kanzler werden zu wollen, 8 Tage früher der SPD und Olaf Scholz geholfen. Und der teils geifernden „Medienmeute“ den Wind aus den Segeln genommen. Jetzt kann nur noch eine kompakte und solidarische Vorwärtsverteidigung der gesamten SPD auf allen Ebenen helfen. Siegen oder Siechen, mehr Gegensatz geht nicht.

Ein Wochenendkommentar eines Rhader Sozialdemokraten an der Basis der Partei . Dem können wir Heisfelder Sozis ohne wenn und aber,anschließen http://spd-rhade.de

19.11.2024 in Bundespolitik

JETZT ERST RECHT!!!

Moin, ja, es ist geschafft, wir lassen uns tasächlich eine Debatte um unseren Kanzlerkandidaten aufs Auge drücken. Ich finde es super was Journalisten und tägliche Umfragen glauben, alles erreichen zu können. Schon ist die SPD in einen Strudel von Meinungen und bis hin zu unqualifizierten Stattemans von ehemaligen SPD Größen. Natürlich meldet sich Franz Müntefering, Siegmar Gabriel und natürlich auch ''uns" Gerhard zu Wort. Wer wird durch dieses Treiben gehypt oder getriggert oder verbrannt, es ist für keinen nützlich. Denken wir doch mal an Peer Steinbrück, wie der erst hoch geschrieben wurde um dann wie eine heiße Kartoffel von der Presse fallen gelassen und dann richtig fertig gemacht wurde. Im Augenblick gilt es das Richtige tun und das Falsche lassen. Eine sehr schwere Entscheidung. Darf den amtierenden Bundeskanzler so demontieren, in dem ihm Boris Piestorius als Kanzlerkandidat vor die Nase gesetzt wird ? Sollte man Boris Pistorius der Gefahr aussetzen, als "Königsmörder" geschimpft zu werden?  Meiner Meinung nach gehen wir mit OLAF SCHOLZ als Kanzlerkandidat in den Bundestagswahlkampf. Noch so ganz nebenbei, die CSU verteilt schon ihre Minister, obwohl sie die Wahlen noch nicht gewonnen haben. "Allein schon".  Text:h.burghardt   

13.11.2024 in Bundespolitik

Dr Rolf Mützenich zur Lage

Liebe Genossinnen und Genossen,

in der vergangenen Woche haben sich die Ereignisse überschlagen. Zuerst der überra-
schend deutliche Wahlsieg von Donald Trump bei den US-Präsidentschaftswahlen, dann

der Bruch der Ampel-Koalition. Bis zum Schluss hat unser Bundeskanzler Olaf Scholz ver-
sucht, einen Kompromiss für die notwendigen wirtschaftlichen Impulse für unser Land zu

finden. Leider war dies mit Christian Lindner nicht möglich. Immer wieder hat die FDP wich-
tige Vorhaben der Koalition blockiert. Mit ihren unabgestimmten wirtschaftspolitischen Vor-
schlägen, die auch Renten- und Sozialkürzungen umfassen, hat sie am Ende dann das

Fass zum Überlaufen gebracht und damit faktisch ihren Rauswurf aus der Koalition provo-
ziert. Deshalb musste Olaf Scholz vergangene Woche Christian Lindner entlassen.

Trotzdem war es richtig, vor drei Jahren die Ampel-Koalition einzugehen. Denn wir haben

Vieles auf den Weg gebracht: einen höheren Mindestlohn, mehr Wohngeld, das Deutsch-
landticket, das Sondervermögen Bundeswehr, den massiven Ausbau der erneuerbaren

Energien, das Fachkräfteeinwanderungsgesetz und die Reform des Staatsangehörigkeits-
rechts – all diese Vorhaben haben unser Land gerechter und nachhaltiger gemacht.

Nun geht es darum, den Blick nach vorne zu richten. Es ist gut, dass sich SPD und

CDU/CSU als größte Fraktionen im Bundestag auf einen Zeitplan geeinigt haben. Die Neu-
wahlen sollen am 23. Februar des kommenden Jahres stattfinden. Bis zum Wahltermin wol-
len wir die Zeit nutzen, gemeinsam mit der demokratischen Opposition im Bundestag wich-
tige Vorhaben zu beschließen. Aus unserer Sicht gehören dazu etwa der Abbau der kalten

Progression, die Erhöhung des Kindergeldes und die Verlängerung des Deutschlandtickets.

Wir wollen unseren Wirtschaftsstandort stärken, Arbeitsplätze sichern und das Bundesver-
fassungsgericht resilienter machen. All diese Vorhaben müssen schnell auf den Weg ge-
bracht und dürfen nicht aus parteitaktischen Gründen aufgeschoben werden.

Denn die globalen Herausforderungen sind nicht einfacher geworden. Die Wahl von Donald
Trump in den USA stellt die transatlantischen Beziehungen erneut auf den Prüfstand. Vor
allem in der Sicherheits- und Handelspolitik kommt es nun darauf an, dass Deutschland
und die EU mit einer Stimme sprechen und wichtige Reformen anstoßen. Wir müssen uns

unabhängiger von den USA machen und zugleich versuchen, weiterhin gut mit ihnen zu-
sammenzuarbeiten. Denn seit einigen Jahren erleben wir, dass unsere Werte immer stär-
ker unter Druck geraten. Russlands Krieg gegen die Ukraine stellt eine ernsthafte Bedro-
hung für die regelbasierte internationale Ordnung dar, die wir in Europa nach dem Ende

des Kalten Krieges aufgebaut haben. Klar ist: Deutschland wird mehr Verantwortung über-
nehmen müssen, auch um die Ukraine weiterhin zu unterstützen. Über den Kopf der Ukrai-
nerinnen und Ukrainer darf es keinen Diktatfrieden geben!

Wir haben in den drei Jahren viel Gutes erreicht und das Leben der Menschen leichter und
besser gemacht. Deshalb bin ich mehr als zuversichtlich, dass die Wählerinnen und Wähler
sich nicht für ein Zurück in die 1990er Jahre entscheiden, sondern unseren Kurs für soziale,
innere und äußere Sicherheit weiter unterstützen. Foto: H.Burghardt

Euer
gez. Dr. Rolf Mützenich

10.11.2024 in Bundespolitik

09. November 1989

Der 09. November 1989 war der schönste 09. November,  in der "Deutschen Geschichte". Noch heute pure Gänsehaut!!  

Foto: Willi Kohnen, er war dabei hat dieses Foto geschossen!

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