18.04.2015 in Europa

TTIP-Diskussion in Kiel mit Sigmar Gabriel

23. April 2015

„Am Ende die Chance, etwas zu bewegen“

        

Gabriel und Stegner in Kiel - SPD im hohen Norden diskutiert TTIP (Foto: Dirk Bleicker)

Engagierte Diskussion in Kiel über das umstrittene Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA, kurz TTIP. Mit dabei: Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und rund 200 Parteimitglieder. Pro und Kontra, viel Kritik – das war zu erwarten. Am Ende gab es viel Applaus für den SPD-Chef.

TTIP bewegt und erregt die Gemüter. Viele Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Norden halten wenig vom Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA. So ist auch die Stimmung auf der SPD-Veranstaltung im Gewerkschaftshaus in Kiel am Mittwochabend zunächst verhalten. Parteichef Sigmar Gabriel stellt sich der Diskussion. Dass im Norden Klartext geredet wird, darauf ist Gabriel gefasst. Das kann er auch – und er will sie für das Abkommen gewinnen, deshalb ist er gekommen.
 

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25.03.2015 in Europa

Flugzeugabsturz in Südfrankreich!!

24. März 2015 - Jochen Wiemken

„Wir alle sind fassungslos“

SPD-Chef Sigmar Gabriel ist über den Absturz eines deutschen Flugzeuges in Südfrankreich tief erschüttert: „Wir alle sind fassungslos angesichts dieser schrecklichen Katastrophe, die so viele Menschen aus dem Leben gerissen hat“, sagte er am Dienstag in Berlin. „Unsere Gedanken sind bei den Opfern und den Angehörigen. Ihnen gilt unser Mitgefühl.“
 

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25.03.2015 in Europa

Die Osterüberraschung

Die Osterüberraschung

Holland reagiert sofort auf deutsche Mautpläne

Verkehrsexperten haben damit gerechnet. Die umstrittene CSU- Maut, Infrastrukturabgabe genannt, fordert die deutschen Nachbarn extrem heraus. Den Anfang machen die Holländer. Belgien, Luxemburg und Dänemark sitzen in den Startlöchern. Ab dem 1. April müssen deutsche Autofahrer beim Grenzübertritt nach Holland tief in die Tasche greifen. Auch hier wurde der Begriff Maut fast zwanghaft umgangen. Die Holländer nennen die neue Gebühr Verkehrszukunftsinvestitions- und Reparationsabgabe. Sie wird entweder bei der Einreise oder, falls der Grenzübertritt vor dem 1. April erfolgte, bei der Ausreise erhoben. Das heißt, dass parallel auch die Grenzkontrollen wieder eingeführt werden. Um die EU- Richtlinien einzuhalten, wird nicht das Fahrzeug, sondern die Anzahl der Insassen, egal wie alt, zur Kasse gebeten. Mit 10 Euro pro Person muss eine 4- köpfige Familie 40 Euro hinlegen. „Das geht gar nicht“, so Angela Merkel. Die deutsche Bundeskanzlerin hat aber schlechte Karten. War sie es doch die vor der letzten Wahl wörtlich sagte: „Mit mir wird es eine Maut nicht geben“. Europa wird so weiter auseinanderdriften, sind sich Fachleute einig. Das Europäische Parlament gilt inzwischen als zahnloser Tiger. Jean Claude Juncker, der Präsident: „Hier macht jeder was er will“. Holland will aber aus sozialen Gründen für  Großfamilien ab 6 Personen einen Rabatt von 30 Prozent einräumen. Immerhin.

Eigener Bericht: SPD-Rhade

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19.03.2015 in Europa

Wem nützt die Euro- Geldschwemme?

EZB- Einweihung – Ein Gruß von Rhade und

Heisfelde nach Frankfurt

Der Euro verliert gewollt an Wert, um den Export zu beflügeln. Dazu hat die Europäische Zentralbank (EZB) die Leitzinsen fast auf Null gesenkt und flutet zusätzlich mit Abermilliarden gedruckten Euros den Finanzmarkt, um Wirtschaftswachstum zu fördern und die Preise nach oben zu verändern. Ob das funktioniert? Eine besonders in Deutschland umstrittene Theorie. Das Ergebnis: Der Sparer guckt in die Röhre und verzweifelt allmählich. Festverzinsliche Anlagen rentieren sich schon lange nicht mehr. Dafür boomt der Aktienmarkt. 30 Prozent plus seit Anfang des Jahres. Das herumvagabundierende billige Geld von der EZB sucht Anleger – und findet sie an der Börse. „Der nächste Absturz kommt bestimmt“, so nicht wenige Experten. Was soll der „kleine Mann“ tun? Er hat kein Geld um mitzuzocken, seine mageren Ersparnisse schrumpfen, seine Rentenaussichten sind trübe. Auch das sollte bei der Einweihung der Frankfurter Glitzertürme angesprochen werden. „Wird wohl ein frommer Wunsch sein“, so resignierend ein zunehmend ratloser Beobachter von außen.  

Eigener Bericht spd Rahde, wir sagen Danke!!

12.03.2015 in Europa

Wie berechtigt sind die Geld- Forderungen aus Athen?

Griechenland verlangt            

               Reparationen:  

 

Griechenland sucht die Lösung für seine Geldprobleme in der Vergangenheit. Reparationsforderungen gegen Deutschland von bis zu 332 Milliarden Euro stehen im Raum, das wäre mehr als die aktuelle Staatsschuld von 320 Milliarden Euro. Um was geht es genau und wie berechtigt sind die Forderungen?

Der griechische Justizminister hat schon angedroht, deutsche Liegenschaften in Athen beschlagnahmen zu lassen. Die Ansprüche jedoch sind vielfältig, es geht um Reparationen für den griechischen Staat, um die Rückzahlung einer Zwangsanleihe und dann noch um die persönlichen Forderungen griechischer Opferangehöriger. Eine Auflistung:

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