18.04.2024 in Europa

3 Fragen, 3 Antworten an unseren Europa Abgeordneten Tiemo Wölken

Moin ,

mit den besten Grüßen von Tiemo übersende ich Dir im Anhang die Antworten auf Eure Fragen für die Homepage. Ein Termin mit Katharina im Wahlkreis ist leider nicht zustande gekommen.

Beste Grüße

 Jarno Behrens

Was bedeutet Europa für Ostfriesland?
 
Ostfriesland ist stark verankert in Europa. Die Europäische Union fördert regionale
Entwicklung und Zusammenarbeit und trägt dazu bei, den ländlichen Raum zu
unterstützen und dort für wirtschaftliche Entwicklung zu sorgen. Die Region        
profitiert ganz konkret von den vielfältigen Förderungen im Bereich der
Landwirtschaft, der Industrie, der Infrastruktur und des sozialen Zusammenhalts.
Niedersachsen und insbesondere Ostfriesland nehmen schon heute eine
Vorreiterrolle beim Ausbau der erneuerbaren Energien ein. Diese Anstrengungen
unterstützt die Europäische Union. Durch die Beschleunigung der Energiewende,
die von der EU maßgeblich vorangetrieben wird, profitiert die Region in
besonderem Maße, indem vor Ort neue Arbeitsplätze, zukunftsfähige Branchen
und wirtschaftlicher Wohlstand geschaffen werden. Auch für die Entwicklung und
Nutzung von Wasserstofftechnologien hat Ostfriesland die besten
Voraussetzungen. Die gemeinsamen Bemühungen in diesem Bereich bieten die
Chance, Ostfriesland als Zentrum für grüne Technologien, nachhaltige
Energieproduktion und gute Arbeitsplätze zu etablieren. 
 
Überreguliert Europa die Mitgliedstaaten?
Die Frage, ob Europa die Mitgliedstaaten überreguliert, ist oft Gegenstand
politischer Diskussionen. Wichtig ist zunächst anzumerken, dass keine EU-Regle
beschlossen wird, ohne dass die Mitgliedsstaaten nicht zugestimmt haben. Die
EU-Regulierungen beinhalten vielfach hohe Fördersummen für die
Mitgliedsstaaten. Deshalb ist es wichtig, dass durch den Beantragungs- und
Berichterstattungsprozess sichergestellt wird, dass die Gelder auch nur ihrem
Zweck entsprechend eingesetzt werden und nicht missbraucht werden. Aber da,
wo Kontrollen besser koordiniert werden können, müssen wir Doppelprüfungen
vermeiden. Schließlich müssen EU-Gesetze immer so gestaltet sein, dass sie
anschließend in die unterschiedlichen nationalen politischen Systeme übertragen
werden können. Damit am Ende das beabsichtigte Ergebnis erzielt wird, sind in
den Gesetzen oft Detailregelungen notwendig. Uns ist es jedoch wichtig, dass
diese Regulierungen auch wirklich sinnvoll gestaltet und umgesetzt werden und
nicht zu unnötigen bürokratischen Hürden führen. Darauf achten wir genau und
reagieren auch mit Überarbeitungen der Gesetze, falls es nötig ist.
 
Wie machen wir die EU attraktiver?   
Die Europäische Union garantiert seit vielen Jahrzehnten Frieden und Wohlstand.
Ob bei der Bekämpfung des Klimawandels, der Gestaltung der Digitalisierung
oder der zunehmenden Komplexität der Welt - die vielen Herausforderungen
unserer Zeit lassen sich nur meistern, wenn die Länder Europas eng
zusammenarbeiten. Als Sozialdemokrat*innen wollen wir diese Zusammenarbeit
stärken und weiterentwickeln. Die Europäische Union muss ein Garant für soziale
Gerechtigkeit und Sicherheit sein. Deshalb wollen wir die soziale Säule Europas
stärken, indem wir für höhere Löhne, eine stärkere Tarifbindung sowie für mehr
Mitbestimmung in ganz Europa sorgen. Wir wollen die
Sozialversicherungssysteme stärken, gemeinsam gegen Ausbeutung vorgehen
und dafür sorgen, dass große Konzerne endlich ihren fairen Beitrag leisten. 

Gleichzeitig haben wir als EU die besten Voraussetzungen, durch Klimaschutz
den Wohlstand der Zukunft zu schaffen. Investitionen in eine klimaneutrale
Industrie, erneuerbare Energien und eine nachhaltige Mobilität sorgen dafür, dass
wir neue Arbeitsplätze schaffen und gleichzeitig unsere Umwelt schützen.
Kurzum: Wir stehen vor großen Zukunftsaufgaben. Wenn wir diesen aber
solidarisch und gemeinschaftlich begegnen, können wir eine Zukunft schaffen, in
der Europa für Sicherheit, Klimaschutz und Gerechtigkeit steht.

Vielen Dank Tiemo, leider hat es nicht für eine Veranstaltung mit Tiemo und Katarina  Barley geklappt. Leider!!!

28.02.2024 in Europa

Ein persönlicher Kommentar

​​

Ein persönlicher Kommentar

Klar, darf man ihn auch kritisieren. Er kommuniziert zurückhaltend, manchmal zu spät und mit zu wenig Empathie. Die Rede ist von Olaf Scholz. Er ist ein verantwortungsvoller Bundeskanzler, der den geschworenen Amtseid täglich lebt. Dabei wird er von der deutlichen Mehrheit der Bundestagsabgeordneten der SPD, der Grünen und der FDP unterstützt. Dennoch finden sich auch Kritiker in den eigenen Reihen, die seine Arbeit und die der gesamten Ampelregierung, mit unüberhörbarer Unterstützung der Opposition und Teilen der Medien, genüsslich begleiten. Der schreckliche, andauernde russische Angriffskrieg auf die Ukraine verlangt von Deutschland und der Nato Antworten, die nur „mit ruhiger Hand“ getroffen werden können. Der oberste Grundsatz, nicht Kriegspartei werden zu dürfen, hat für Olaf Scholz höchste Priorität. Das schließt nicht aus, der Ukraine weiter mit Waffen, Ausbildung, humanitärer Unterstützung zu helfen, sich zu verteidigen. Dass Deutschland, im Gegensatz zu der Mehrzahl der europäischen Partner, seine Versprechungen vollständig erfüllt, soll an dieser Stelle nochmals in Erinnerung gerufen werden. Wenn aber jetzt der französische Präsident öffentlich darüber nachdenkt, auch Soldaten in das Kriegsgebiet schicken zu wollen, dann ist der Punkt erreicht, den Olaf Scholz unter allen Umständen vermeiden will. Nämlich, in den Krieg hineingezogen zu werden. Gut, dass er unser Bundeskanzler ist.

Dirk Hartwich        http://spd-rhade.de

30.08.2023 in Europa

Pressefreiheit in Europa

Zu dieser Veranstaltung hatte Timo Wölken Abgeordneter im Europaparlament eingeladen. Zwei herausragende Journalisten hatte er dazu eigeladen, den ehemaligen Bundesvorsitzenden des Deutschen Journalisten-Verbands, Michael Konken, und den ehemaligen Chefredakteur der Ostfriesen-Zeitung, Bernhard Fokken. Erstaunlich das der Raum im Lokal "SchöneAussichten" voll besetzt war. Die üblichen Verdächtigen wo die Pressefreiheit sehr eingeschrenkt ist, Polen, Ungarn, waren schnell ausgemacht. Was sehr überraschend zu hören war, das auch bei uns in Deutschland, die Pressefreiheit durch Unterlassungsklagen versucht wird einzuschränken. Tätliche Angriffe gegen Journalisten gibt es auf der ganzen Welt, sogar in den USA, als ZDF Journalisten, beim Sturm auf das Kapitol flüchteten und die gesamte Ausrüstung zerstört wurde. Die KI wird auch immer mehr im Journalismus eingesetzt und es werden auch immer mehr Artikel von Agenturen übernommen. Viele Zeitungen haben sich auf das Internet als Informationsquelle für ihre Leser festgelegt, E-Paper- oder Onlineausgaben, nur die Klicks zählen. Ein so breites Spektrum das ich in dem Umfang so nichr erwartet hatte.

Es war eine sehr spannende Veranstaltung. Dazu dürfte es gerne noch eine Veranstaltung geben.  Bericht und Fotos H.Burghardt

04.06.2023 in Europa

Um den Schlaf gebracht

Denk ich an Europa in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht

Ein persönlicher Wochenendkommentar aus Rhade    

In Abwandlung des Gedichts von Heinrich Heine, der nicht schlafen konnte als er 1843 an Deutschland dachte, geht es heute, 180 Jahre danach, dem Unterzeichner des Kommentars genauso, denkt er an und über Europa. Obwohl die Idee, einen freiwilligen Staatenbund zu schließen, der sich an gemeinsam erarbeiteten Werten orientiert, alternativlos richtig ist, scheint die Umsetzung in praktische Politik von immer mehr „Partnern“ durch zersetzende Ego-Trips unterlaufen zu werden. Großbritannien ist raus, Ungarn hält sich an keine Regeln, Polen hebelt die Rechtsstaatlichkeit aus, Griechenland behandelt Flüchtlinge wie Kriminelle, Italien rückt weiter nach rechts, Frankreich streitet mit Deutschland um die Führungsrolle. Die Negativ-Liste könnte fortgesetzt werden. Der EU gehören aktuell 27 Staaten an. Trotz der Probleme möchten weitere Länder dazugehören. Verständlich, weil auch finanzielle Vorteile winken. Umgekehrt profitieren besonders Exportnationen von einem größeren Wirtschaftsmarkt. Deutschlands Wohlstand ist eine Folge dieser Konstellation. Naiv ist, wer weiter an der Idee einer funktionierenden Wertegemeinschaft festhält. Dann nämlich hätten einige genannte Länder wegen Vertragsbruchs schon lange ausgeschlossen werden müssen. So wird der kleinste gemeinsame Nenner weiter das Handeln der 27 bestimmen. Ob das reicht, um zwischen den Blöcken Amerika und China zu bestehen? Die Antwort kann den gutmütigen Europäer um den Schlaf bringen. Dirk Hartwich

http://spd-rhade.de

12.02.2023 in Europa

Austausch über Herausforderungen kommu- naler Abwasserbetrieb

Leer - Am Freitag, den 27. Januar, besuchte der SPD-Europaabgeordnete Tiemo Wölken die Stadtwerke Leer, um sich über die aktuellen Herausforderungen kommunaler Abwasserbetriebe zu informieren.

Der Vorstand der Stadtwerke, Timo Kramer, stellte dem Abgeordneten sowie den anwesenden Mitgliedern der SPD-Stadtratsfraktion die Arbeit des Abwasserbetriebs vor. Gemeinsam mit Thomas Keller, dem Leiter der Stadtwerke Energie GmbH, Uwe Felgenträger, dem Leiter der Stadtentwässerung sowie Harald Densow, dem Leiter der Kläranlage tauschte sich Wölken zu den aktuellen Veränderungen der Abwasserrichtlinien aus.

Die Vertreter der Stadtwerke berichteten von vielen bürokratischen Hürden, die die Arbeit von kommunalen Dienstleistern unnötig erschwere. Besonders die noch nicht entschiedene Frage, ob und in wieweit kommunale Unternehmen für Leistungen an ihre Mutterkommunen der Umsatzsteuerpflicht unterliegen werden, kann tiefgreifende Auswirkungen auf die Arbeit der Leeraner Stadtwerke haben. Im Anschluss besichtigten die Anwesenden den Faulturm auf der Kläranlage, der mithilfe von Förderung aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung
(EFRE) für Energieeffizienzmaßnahmen bei öffentlichen Abwasseranlagen im Jahr 2021 fertiggestellt werden konnte. Der Faulturm ermöglicht es den Stadtwerken, bis zu 30 Prozent des benötigten Stroms für den Betrieb der Kläranlage zu erzeugen. Neben der Erzeugung von erneuerbarer Energie spielte auch die Reduzierung des anfallenden Klärschlamms, die durch den Gärungsprozess im Faulturm erreicht wird, eine Rolle. Dies führe zu Einsparungen bei den Entsorgungskosten.

„Kommunale Umwelt- und Klimaschutzprojekte wie der Faulturm der Stadtwerke Leer sind bedeutende Bausteine für das Ziel der Klimaneutralität“, zeigte sich Wölken überzeugt. Die Verwertung des Faulgases ermöglicht es den Stadtwerken, die externen Stromkosten der Abwasserreinigungsanlage zu senken. Sie trägt auch zur Reduktion der CO2-Emissionen bei.

Tiemo Wölken | Mitglied des Europäischen Parlaments
Johannisstraße 129 | 49074 Osnabrück
Friesenstraße 58 | 26789 Leer
info@tiemo-woelken.de| www.woelken.eu | 0541/860 230 00

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