01.10.2014 in Bundespolitik

WAHNSINN! Heute vor 25 Jahren …

 

Ein Mann mit Visionen: Ex- Bundeskanzler und Friedensnobel- Preisträger Willy Brandt

Ohne Willy Brandt und die SPD gäbe es den Mauerfall nicht

Tränen der Freude fließen. In West wie Ost. Die Einmauerung der DDR bröckelt nicht nur, sie fällt in sich zusammen. Heute vor 25 Jahren konnten über 4000 DDR- Bürger, die sich in die westdeutsche Botschaft in Prag geflüchtet hatten, ausreisen. Der damaligen Außenminister Genscher überbrachte die fantastische Botschaft. Die DDR war am Ende. Was folgte wird am 3. Oktober gefeiert. Die deutsche Wiedervereinigung.

Wandel durch Annäherung. Das war, in den 70er Jahren, der Leitsatz der Ostpolitik des unvergessenen Kanzlers Willy Brandt und der SPD. Egon Bahr, so genannter Chefunterhändler des Kanzlers, schaffte mit großem diplomatischen Geschick, Verträge mit der damaligen Sowjetunion und den Nachbarstaaten im Namen der Bundesrepublik Deutschland abzuschließen. Diese vertrauensbildenden Maßnahmen waren das Fundament der heute zu feiernden Wiedervereinigung. Hans- Dietrich Genscher soll seine verdiente Ehrung genießen. Aber der deutschen Sozialdemokratie gebührt in erster Linie unser aller Dank für eine vorausschauende Politik, die nicht an der Ländergrenze stoppte, sondern aus Gegnern Partner machte.

Mehr Diplomatie wagen! Frank Walter Steinmeier, SPD- Außenminister versucht, das internationale Erbe Willy Brands mit viel Fingerspitzengefühl zu retten. Heute steht Europa vor Konflikten, die lange als überwunden galten. Heute ist der Tag an dem wir feiern dürfen. Heute ist aber auch der richtige Zeitpunkt, nach vorne zu schauen und wieder mit dem Kernsatz Willy Brandts und der SPD, Wandel durch Annäherung, zu beginnen.

Eigener Bericht: SPD Rhade , Danke!!

25.09.2014 in Bundespolitik

STEUERHINTERZIEHUNG

 

Daniel von Fromberg

Steuerbetrug wird teuer

       Eine Hand voll Euromünzen fallen zu Boden als Symbol für das Thema Steuergerechtigkeit.
Geldsegen für den Fiskus: Der Verfolgungsdruck bei Steuerbetrug steigt (Foto: dpa)

Die strafbefreiende Selbstanzeige bei Steuerbetrug wird teurer: Einem Kabinettsbeschluss vom Mittwoch zufolge sollen reuige Selbstanzeiger ab 2015 bis zu 20 Prozent Strafzuschlag zahlen – bislang waren es fünf Prozent. SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel: „Das Kabinett hat beschlossen, was die Sozialdemokratie schon lange fordert.“

19.09.2014 in Bundespolitik

Pressekonferenz mit Yasmin Fahimi

 

22. September 2014

SPD digital

       Yasmin Fahimi bei Pressekonferenz
SPD-Generalsekretärin Fahimi: Das digitale Jahrhundert gestalten (Foto: dpa)

 

„Wir wollen Sozialdemokraten im digitalen Jahrhundert sein“: SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat am Montag noch einmal klargemacht, dass die Kampagne #DigitalLEBEN keine reine Netzpolitik ist. Vielmehr gehe es darum, den digitalen Wandel zu verstehen und die sich aus ihm ergebenden neuen Möglichkeiten „für alle nutzbar zu machen“.


17.09.2014 in Bundespolitik

Justizminister Heiko Maas im Gespräch

 

17. September 2014 - Rainer Vogt

Sexualstrafrecht wird verschärft

          Justizminister Heiko Maas
Justizminister Heiko Maas (SPD) bringt eine Verschärfung des Sexualstrafrechts auf den Weg: "Wir werden Opfer von Sexualstraftaten künftig besser schützen." (Foto: dpa)

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die Verschärfung des Sexualstrafrechts beschlossen. Der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas (SPD) sieht höhere Strafen unter anderem für die Beschaffung von Kinderpornografie und die Verbreitung bloßstellender Bilder vor. Fragen dazu an SPD-Minister Heiko Maas.

Warum soll das Sexualstrafrecht geändert werden?
Heiko Maas:
Kinder und Jugendliche sind die Schwächsten in unserer Gesellschaft. Ihr Schutz vor sexueller Gewalt ist ein besonders wichtiges Anliegen. Kinderpornografie ist sexueller Missbrauch. Kinder sind nicht in der Lage, sich gegen solche Gewalt zu wehren und werden traumatisiert. Wir werden Opfer von Sexualstraftaten künftig besser schützen.

11.09.2014 in Bundespolitik

Der Anfang vom Ende

 
Ungarns Grenzöffnung vor 25 Jahren

10. September 2014 - Jochen Wiemken

Freudentränen im „Trabi-Treck“

       
Plötzlich gab es eine Lücke im Eisernen Vorhang: DDR-Übersiedler umarmen sich am 11. September 1989 in Österreich. (Foto: dpa)

Am 11. September 1989 öffnete Ungarn die Grenze zu Österreich. Der „Eiserne Vorhang“ war gefallen. In den folgenden Wochen flüchteten etwa 50.000 DDR-Bürger nach Österreich. Für den Gang der Ereignisse in Deutschland hatte die mutige Entscheidung der ungarischen Regierung eine große Bedeutung. „Wir Deutsche werden das nie vergessen" dankt Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD).


SPD-Ortsverein Heisfelde-Nüttermoor

Vorsitzender: 

Andreas Kunstreich-Deutsch                                                                           

Spruch des Monats

„Wer die Wahrheit nicht weiß,
der ist bloß ein Dummkopf.
Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt,
der ist ein Verbrecher.“ 

Bertolt Brecht

Counter

Besucher:1162722
Heute:321
Online:5

! Termine !


SPD-Stammtisch

Jeden 1. Donnerstag im Monat lädt die SPD in der Stadt Leer zu ihrem Stammtisch in der Gaststätte "De Pütt", Ulrichstraße 37, ein. Beginn ist um 19:30 Uhr. Der Stammtisch ist wie immer offen für alle und alles.



Walken mit der SPD

SPD.Löppt.

Walken mit SPD.Löppt.– Die Walkinggruppe „SPD.Löppt.“ startet am 06. September um 11 Uhr in Loga beim Vereinsheim Frisia Loga, Auf den Truben 16. Wir freuen uns auf alle, die mitkommen möchten und Lust auf Walking für etwas mehr als fünf Kilometer haben – so schnell, dass alle mithalten können. Die Gruppe trifft sich jeden Sonntag um 11 Uhr.





Die nächste OV-Sitzung

findet am 08.09.2026, um 19:30 Uhr

in Günters Hütte, im Lütjeweg statt. 



SPD Kreisverband

Vorsitzende:

Anja Troff-Schaffarzyk

Tel.:  0491 – 61160
Fax.: 0491 – 5353

Per Email: anja.troff-schaffarzyk.wk@bundestag.de

SPD Kreistagsfraktion

 

Fraktionsvorsitzender: 

Helmut Geuken

Mail: hedogeu@web.de

​​

SPD Kreistagsfraktion

Mitglieder des OV-Heisfelde-Nüttermoor:

Beate Stammwitz

Mail: beate@stammwitz.info

SPD Stadtratsfraktion

Fraktionsvorsitz:

Heinz-Dieter Schmidt

Mail: hds52@web.de

Mitglieder des SPD-OV Heisfelde-Nüttermoor:

Beate Stammwitz

Mail: beate@stammwitz.info

Landkreis Leer Landrat

Matthias Groote - SPD  

Telefon:  Telefon: 0491 926-1265

Im Europaparlament

Für Sie für Europa

Tiemo Wölken

Der direkte Kontakt zu:

Tiemo Wölken

Mitglied im Deutschen Bundestag

Anja Troff-Schaffarzyk

Telefon:+49 30 227 73923
Mail: anja.troff-schaffarzyk@bundestag.de

 

Unser Mann in Hannover

Nico Bloem

buero@nico-bloem.de