17.07.2023 in Bundespolitik

Olaf Scholz verblüfft Journalisten

Sommer-Pressekonferenz mit positiver Zwischenbilanz

Ein sichtlich gut gelaunter Bundeskanzler hat die Erwartungen einiger Berlin-Korrespondenten nicht erfüllt. Er sprach nämlich über die Erfolge seiner Regierung. Und die sind nicht wegzudiskutieren. Eine kleine Auswahl:

• Pflegende Angehörige werden zum 1.1.24 besser unterstützt
• Das Deutschlandticket ist da
• Die Wärmewende wird sozial gestaffelt
• Das Fachkräfte-Einwanderungsgesetz hilft Lücken zu schließen
• Rentenangleichung Ost - West erfüllt
• Bürgergeld eingeführt
• Wohngeld erhöht
• Kindergeld ebenfalls deutlich

„Gehofft“ haben dagegen einige Medienvertreter, dass Olaf Scholz die FDP wegen ihrer Alleingänge rüffelt, die Grünen auffordert, Prinzipien über Bord zu schmeißen sowie handwerkliche Fehler abzustellen und die SPD mahnt, auf Scholz-Kurs zu bleiben. Das hätte für reißerische Überschriften gereicht. Ja, er hat zwar eingeräumt, dass das Erscheinungsbild der Ampel besser sein könnte, aber er blickt nach vorn. Und dort erkennt er weiter viel Potenzial, um Deutschland in eine gute Zukunft zu führen. Diejenigen Pressevertreter, die schon vorab ihren Kommentar geschrieben hatten, mussten einsehen, dass das gesprochene Wort des Bundeskanzlers mehr Gewicht hat als ihre vorgefasste Meinung. Olaf Scholz hat sich aber die Welt nicht schöngeredet, er hat Optimismus ausgestrahlt. Und genau das ist jetzt für Teile der verunsicherten Bevölkerung wichtig.

Eine Rhader  und auch Heisfelder Einschätzung zur Pressekonferenz von Olaf Scholz     http://spd-rhade.de

17.06.2023 in Bundespolitik

17.Juni

Ein historisches Datum der 17.Juni 1954 und 1953! Schon 1953 waren die Bürger der DDR unzufrieden und sie sollten für das gleiche Geld mehr arbeiten. Das wollten sie sich nicht gefallen lassen, sie protestierten und streikten. Sie setzten auch politische Statements, Abschaffung der Sektoregrenzen freie Wahlen, freie Gewrkschaften und freie Parteien. Es gab wärend dieser Proteste Verletzte und Tote viele wurden verhaftet. Der Aufstand wurde im Keim unterdrückt. 1954 auch am 17.Juni wurden die Proteste aus den selben Gründen zu einem Volksaufstand in der gesamten DDR. Die Bürger gingen auf die Straße und protestierten lautstark, gegen Ungerechtigkeit und Willkür. Die Bürger wollten in einem freien Staat leben. Mit aller Härte wurde der Aufstand niedergeschlagen Russische Panzer kamen zum Einsatz, um die Macht der Kommunisten zu erhalten. 55 Tote und viele Verletzte wurden gezählt, 15.000 Menschen sind verhaftet worden. In der Bundesrepublik wurde der 17.Juni gesetzlicher Feiertag. Ein erstes Anzeichen damals schon von der großen Unzufriedenheit mit dem damaligen Regime. Ein Tag den wir nie vergessen dürfen. Bericht H.Burghardt Foto: Bundesarchiv Bild

17.06.2023 in Bundespolitik

Wackelkontakt in der Ampel

Reparatur ist wichtiger als Abschaltung

Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne. So motiviert begann die Koalition 2021, aus drei selbständigen Parteien bestehend, ihre Regierungsarbeit. Sie versprach, mehr Fortschritt zu wagen. Unerwartete Krisen, wie Corona und Putins Krieg gegen die Ukraine, zwangen die Akteure um Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Robert Habeck (Grüne) und Christian Lindner (FDP) die im Koalitionsvertrag beschlossenen Prioritäten neu zu justieren. Das führte zu kontroversen Diskussionen innerhalb der Ampelparteien. Die Öffentlichkeit zeigte sich erst irritiert, um sich dann abzuwenden. Der Wackelkontakt in der Ampel führte zu so starken Signalstörungen, dass in der Folge Stillstand auf alle Fahrspuren gemeldet wurde. Kurz drohte sogar ein Totalausfall. Dann aber zeigte Olaf Scholz handwerkliches Geschick, fand die gelockerten Schaltstellen, setzte neue Sicherungen ein und verband den entstandenen Kabelsalat aus roten, grünen und gelben Adern so, dass die Signalanlage wieder in richtiger Reihenfolge blinkte. Der politische Verkehr kann Fahrt aufnehmen. Klar aber ist, dass die Reparatur nur von Dauer sein wird, wenn in regelmäßige Revisionsarbeiten investiert wird. Im Klartext heißt das, dass SPD, Grüne und FDP ab sofort an einem Strang ziehen müssen, um mehr Fortschritt zu wagen und Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. Drei wichtige Redakteure einer überregionalen Zeitung geben dazu folgende Ratschläge:

• Die Kanzlerpartei SPD muss mehr führen.
• Weniger Pathos, mehr handwerkliches Geschick würde den Grünen gut zu Gesicht stehen.
• Die FDP muss aufpassen, die Zukunft und in der Folge, die Demokratie nicht zu verspielen.

Dem ist nichts hinzuzufügen.

Wochenendgedanken aus Rhade   http://spd-rhade.de

29.05.2023 in Bundespolitik

Darf er das

„Die Aktionen der Letzten Generation sind bekloppt“ - sagt unser Kanzler Olaf Scholz (SPD)

Ja, er darf auch mal so deutlich reden, wenn er von Schülern nach seiner Meinung zu den Klebeaktionen der Umweltaktivisten gefragt wird. Übrigens sind 3/4 aller deutschen Bürger dieser Meinung. Olaf Scholz, dem man bei Interviews zusehen kann wie er in der Regel um die richtigen Worte ringt um nicht anzuecken, hat Klartext geredet. Er hat den Begriff „bekloppt“ sicherlich nicht zufällig gewählt, um von seinen jungen Zuhörern verstanden zu werden. Ein Jargon, der sicherlich von ihm nicht vor Wirtschaftsbossen oder auf Kirchentagen benutzt würde. Dort würde er vielleicht sagen, dass er überhaupt kein Verständnis für die Aktionen hat, weil sie weder dem Klima nützen, noch von der Mehrheit der Bevölkerung akzeptiert werden. Auch das ist zu verstehen. Dennoch tut es richtig gut, wenn mal ein Politiker da ganz oben so spricht, wie ihm der Schnabel gewachsen ist. Und der letzten Generation ist dringend zu raten, bei ihren Aktionen abzurüsten. Ihre Empörung darüber, dass Olaf Scholz sie, die gesetzwidrigen Aktivitäten, für bekloppt hält, wirken seltsam künstlich und kleinkariert. Wer austeilt, muss verbalen Gegenwind im Rahmen der demokratischen Spielregeln auch aushalten. 

Ein Rhader Pfingstkommentar, der hoffentlich kleben blei                http://spd-rhade.de

06.05.2023 in Bundespolitik

Inflation: Wie wir über den Tisch gezogen werden

Preisexplosion hat mit sozialer Marktwirtschaft nicht (mehr) viel zu tun

Leben und leben lassen. Eine Volksweisheit, die unser solidarisches Miteinander sehr gut beschreibt. Auch derjenige, der momentan am längeren Hebel sitzt, ist gut beraten, seinen (Handels)Partner nicht über den Tisch zu ziehen, sondern ihm als Kunden auch morgen noch guten Gewissens in die Augen zu schauen. Wer aber die derzeitige Inflationsrate analysiert, stellt fest, dass die Gier bei nicht wenigen Unternehmen die Oberhand gewonnen hat. Gestern hat man uns Verbrauchern noch erklärt, dass die teure Energie Ursache für die Inflationsrate sei. Heute, nach einer der EZB-Studie müssen wir feststellen, dass sich einige Unternehmen ungerechtfertigt „die Taschen voll“ machen. Zucker plus 71%, Tierarzt plus 38%, Milch plus 29%. Rekordgewinne auch bei 40 der wichtigsten DAX-Konzerne. Das Argument, „alles wird teurer“, wird nicht selten genutzt, um bei den Preisen richtig zuzuschlagen. Noch eine Zahlenkombination zum Schluss: Während die Gewinne um fast 10% stiegen, waren es bei den Löhnen weniger als 5%. Kurz: Die Inflationsrate macht uns Verbraucher erheblich ärmer. Wenn es nicht bald gelingt, die Waage wieder ins Gleichgewicht zu bringen, muss Politik eingreifen. So wie Banken und große Unternehmen auch mit unseren Steuergeldern gerettet wurden, so wollen wir Verbraucher ebenfalls nicht in die wirtschaftliche und soziale Abwärtsspirale abrutschen.

Wochenendgedanken eines Rhader Sozialdemokraten auf Grundlage des ZEIT-Berichts " Absolute Gewinner" am 27.04.2023    http://spd-rhade.de

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