Nachrichten zum Thema Bundespolitik

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02.10.2015 in Bundespolitik

DEUTSCHLAND NUN FREUE DICH

 
25 Jahre Deutsche Einheit

02. Oktober 2015 - Manuela Schwesig

Wir können Dinge verändern

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Jubelnde Menschen stehen auf der Berliner Mauer am Brandenburger Tor am 10. November 1989.

Am 3. Oktober 2015 jährt sich die Vereinigung der beiden deutschen Staaten zum fünfundzwanzigsten Mal. Es ist ein Tag der Freude für ganz Deutschland. Mit Tatkraft und Solidarität haben die Deutschen in den vergangenen 25 Jahren gemeinsam viel erreicht und die Teilung überwunden. Es waren viel Freiheitswille, Solidarität und Zusammenhalt nötig, um diesen unvergleichlichen Kraftakt zu meistern. Deutschland steht heute wieder vor ähnlichen Herausforderungen.

Durch die Deutsche Einheit haben wir erfahren, dass wir Dinge verändern können. Die Erfahrungen können wir nutzen, um gemeinsam neue Antworten für neue Herausforderungen zu finden.

01.10.2015 in Bundespolitik

Starke Ideen für Deutschland 2025

 

SPD blickt nach vorn - Kommt die SPD gestärkt aus der GroKo?

         

Die Große Koalition (CDU/SPD/CSU) war aus der Not geboren. Das letzte Bundestagswahlergebnis lies fast keine andere Entscheidung zu. Die Mitglieder haben das in direkter Abfrage mit überwältigender Beteiligung und Mehrheit so gewollt. Obwohl die SPD der Motor dieser Regierung ist und auch beeindruckende Erfolge zu verzeichnen hat, sind die Umfragewerte nicht besonders rosig. Was tun SPD? Verzagen gilt nicht. Nach vorne denken – mit einem Perspektivkongress. Nur so kann die Trendwende gelingen. 
Perspektivkongress 2015 - Wir schreiben Deutschlands Zukunft

Am Sonntag startet die SPD ihre programmatische Debatte um Deutschlands Zukunft. Hunderte Interessierte, zahlreiche Fachleute und die Parteispitze kommen zu einem Perspektivkongress nach Mainz, um über einen Politikentwurf für das kommende Jahrzehnt zu beraten. Schreiben Sie Deutschlands Zukunft mit. Seien Sie dabei – in Mainz oder per Livestream!

Deutschland steht vor neuen Herausforderungen, Aufgaben, die wir 

in den nächsten zehn Jahren anpacken müssen: Digitalisierung, demografischer Wandel, Deutschlands Rolle in Europa und Europas Platz in der Welt sowie eine nachhaltige Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik. Was ist wichtig für die offene Gesellschaft? Wie sieht die Arbeit der Zukunft aus? Was brauchen Familien?

26.09.2015 in Bundespolitik

Es bewegt sich was !

 
 

Wir haben uns in praktisch allen Punkten durchgesetzt. Mit der Einigung gestern bei den Bund-Länder-Verhandlungen zur Flüchtlingspolitik setzt Deutschland ein starkes Zeichen – wir nehmen die Herausforderung als gesamtstaatliche Aufgabe an: Länder und Kommunen bekommen deutlich mehr Geld vom Bund für die Unterbringung und Versorgung der Menschen, die vor Bürgerkrieg und Verfolgung geflohen sind. Die Asylverfahren werden beschleunigt, damit schnell klar ist, wer dauerhaft bei uns bleiben wird. Wir tun noch mehr für eine gute, zügige Integration – Sprachkurse beispielsweise und die Möglichkeiten, schnell in Arbeit zu kommen und eigenes Geld zu verdienen.

Und, ganz wichtig: Es werden deutlich mehr bezahlbare Wohnungen gebaut – natürlich für alle Menschen in Deutschland, nicht nur für Flüchtlinge. Auch dafür gibt der Bund Geld, eigene Immobilien und Liegenschaften und Anreize, damit zusätzlich private Investoren noch mehr bauen.

Auch bei den Betreuungsgeld-Milliarden haben wir uns durchgesetzt: Die Länder können das Geld jetzt in mehr und bessere Kita-Plätze investieren

Die SPD bestimmt den Kurs – auch in der Flüchtlingspolitik. Und darum geht es voran.
                   
 

 

Herzliche Grüße    
Yasmin Fahimi    

21.09.2015 in Bundespolitik

TTIP: neuer Vorschlag der EU- Kommission

 

         

Die SPD und Sigmar Gabriel haben frühzeitig öffentliche Konferenzen zu TTIP durchgeführt. Mit Erfolg! (Archivbild SPD)

Durchbruch bei den Schiedsgerichten

Die EU- Kommission hat am Mittwoch einen Vorschlag für einen neuen, modernen Investitionsschutz im transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP vorgelegt. „Das ist ein Durchbruch“, begrüßte Matthias Machnig (SPD), zuständiger Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, den Reformvorschlag aus Brüssel.

Die EU- Kommission hat eine umfangreiche Reform des aktuellen Schiedsgerichtssystems vorgeschlagen. Die umstrittenen privaten Schlichtungseinrichtungen für Streitigkeiten zwischen Konzernen und Staaten sollen demnach durch ein transparenteres System abgelöst werden, das in seiner Funktionsweise deutlich mehr traditionellen Gerichten entspricht.

Transparenz, Legitimation und Rechtsstaatlichkeit

01.09.2015 in Bundespolitik

Erinnerung in Magdeburg

 

Vereinigung vor 25 Jahren: Als die SPD wieder zusammenwuchs

Kai Doering •  September 2015
 
 

        Konvent in Magdeburg

         © Dirk Bleicker
Erinnerten an die Vereinigung von Ost- und West-SPD vor 25 Jahren: Manuela Schwesig, Yasmin Fahimi, Sigmar Gabriel, Katrin Budde und Martin Dulig (v.l.)
Mit einem Konvent in Magdeburg hat die SPD am Samstag der Wiedervereinigung von Ost- und West-SPD vor 25 Jahren gedacht. Wolfgang Thierse erinnerte an einen emotionalen Moment mit Willy Brandt. Sigmar Gabriel rief dazu auf, die Erfahrungen der Einheit für künftige Herausforderungen zu nutzen.

„Die SPD ist vom heutigen Tage an wieder, was sie seit ihrer Gründung vor weit über einhundert Jahren hat sein wollen: die Partei der sozialen Demokratie für das ganze Deutschland.“ So beginnt das „Manifest zur Wiederherstellung der Einheit der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands“, das die Delegierten des Berliner SPD-Parteitags am 27. August 1990 einstimmig verabschiedeten. Damit war der Zusammenschluss von Ost- und West-SPD vollzogen. Nach mehr als 40 Jahren erzwungener Trennung gab es wieder eine gesamtdeutsche SPD.

„Wir waren unfreiwillig getrennt“, sagte Katrin Budde beim Konvent „25 Jahre gesamtdeutsche SPD – vereint für ein besseres Land“, mit dem die SPD am Samstag in Magdeburg an diesen Vereinigungsparteitag erinnerte. Ein knappes Jahr zuvor, am 7. Oktober 1989, hatte sich in Schwante bei Berlin im Verborgenen die Sozialdemokratische Partei der DDR (SDP) gegründet. „Die Sozialdemokratie kam in der DDR von unten“, sagte Budde.

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„Wer die Wahrheit nicht weiß,
der ist bloß ein Dummkopf.
Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt,
der ist ein Verbrecher.“ 

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SPD-Stammtisch

Jeden 1. Donnerstag im Monat lädt die SPD in der Stadt Leer zu ihrem Stammtisch in der Gaststätte "De Pütt", Ulrichstraße 37, ein. Beginn ist um 19:30 Uhr. Der Stammtisch ist wie immer offen für alle und alles.

Walken mit der SPD

SPD.Löppt.

Bei gutem Wetter treffen wir uns sonntags um 11.00 Uhr vorm Vereinsheim Frisia Loga, Auf den Truben 16. Wir gehen etwa eine Stunde. Wir freuen uns auf alle, die Lust auf Walking für etwas mehr als fünf Kilometer haben - so schnell, das alle mithalten können. Neue Gesichter (auch ohne Parteibuch) sind herzlich willkommen.

Die nächste OV-Sitzung: 

findet am 10.11.2026, um 19:30 Uhr

in Günters Hütte, im Lütjeweg statt. 

 

 

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