Nachrichten zum Thema Bundespolitik
23.11.2014 in Bundespolitik
SPD-Flüchtlingspolitik
 |
|
Viele Millionen Menschen weltweit sind auf der Flucht vor Bürgerkriegen und politischer Verfolgung, vor Folter, Vergewaltigung und Tod. Viele fliehen gerade aus Syrien und dem Irak vor der barbarischen Terrormiliz des IS. Die allermeisten finden Zuflucht in den Nachbarstaaten – in Jordanien etwa oder auch in der Türkei. Was diese Länder leisten, ist enorm. Auch Europa und wir in Deutschland nehmen Flüchtlinge auf – verzweifelte Frauen, Männer und Kinder. Das ist eine Herausforderung für Städte und Gemeinden, die schnell für eine gute Unterbringung sorgen müssen. Der SPD-Parteivorstand hat heute ein Aktionsprogramm beschlossen, unter anderem, um die Kommunen besser zu unterstützen: Der Bund soll ihnen dafür bis zu eine Milliarde Euro zu Verfügung stellen. Es geht aber auch darum, die Menschen willkommen zu heißen: Asylverfahren schneller machen, damit die Menschen wissen, ob sie bleiben können. Kindern ein gutes Aufwachsen ermöglichen, die Gesundheitskosten regeln. Und es geht darum, dass alle EU-Staaten ihre Verantwortung wahrnehmen. Einige tun noch deutlich zu wenig. Menschen auf der Flucht haben alles verloren – ihnen geht es ums nackte Überleben. Was jetzt zählt sind Solidarität und Menschlichkeit. Der Bund muss dafür sorgen, dass die Kommunen nicht überfordert sind. Und wir alle können dazu beitragen, dass sich die Menschen willkommen fühlen. Einige Ideen dazu gibt es in unserem Aktionsblatt. Ich bin sicher: Ein wenig kann jede und jeder von uns tun. Herzliche Grüße
|
|||||
22.11.2014 in Bundespolitik
Fracking, nein danke!! Mit Links zu Spiegel-Online und dem Bundesumweltministerium
Hintertür beim Fracking muss zu bleiben
Die zuständigen Ministerien beraten jetzt in der Ressortabstimmung den Gesetzesentwurf zum Thema Fracking. Hierzu erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion MdB Frank Schwabe:
„Gratulation an Barbara Hendricks, dass es ihr gelungen ist, nach Jahren der Untätigkeit der Vorgängerregierung, Gesetzentwürfe zum Fracking in die Abstimmung des Bundeskabinetts zu bringen. Wie auch beim Klimaschutz löst sie damit Jahre des Stillstands auf und sorgt dafür, dass sich die Regierung den Herausforderungen endlich stellt.
08.11.2014 in Bundespolitik
Interview mit Manuela Schwesig und Hannelore Kraft
08. November 2014
Deutschland ist zusammengewachsen
04.11.2014 in Bundespolitik
Maut: Ich kann es nicht mehr hören … Ein Zwischenruf
Geht es Ihnen auch so? Auf Biegen und Brechen – die CSU will die Maut – und scheint sie zu bekommen. Es geht um möglichen Gesichtsverlust, nicht um Vernunft. Dass die GroKo da mitmacht, hat etwas mit einem zeitlich begrenzten Koalitionsvertrag tun, den 3 unterschiedliche Parteien geschlossen haben. CDU/SPD und CSU. Nehmen wir einmal an, dass sich Herr Seehofer gegenüber allen rechtlichen Bedenken durchsetzt. Dann ist zu erwarten, dass wir bald Mautgebühren in Holland, Dänemark, Belgien … zahlen. Dann wird es für uns deutsche Autofahrer richtig teuer und umständlich. Das Ziel der Regierung, den deutschen Kraftfahrer bei der geplanten Ausländermaut kostenneutral zu stellen, wäre grandios verfehlt. Die SPD hält sich ziemlich bedeckt und hofft inständig, dass Brüssel Stopp sagt. „Wir halten den Koalitionsvertrag ein“, so die offizielle Stellungnahme. Am Ende trägt aber auch die SPD Mitverantwortung für das erwartete Desaster. Hinweise wie, „Wir wollten das eigentlich nicht“, sind dann bedeutungslos. Übrigens: In Norwegen wurde jetzt ein interessantes Testprojekt durchgeführt. Dort erhielten in der Stadt Lilleström Fußgänger und Radfahrer einen Geldbetrag, wenn sie das Auto stehen lassen. Und Achtung: Das rechnet sich! Hier spricht man von umgekehrter, positiver Maut.
Fazit: Augen zu und durch? Nein, besser wäre, die Regierung würde sich mit kreativen Ideen beschäftigen.
Ein Zwischenruf aus Rhade. Der auch in Heisfelde beachtet wird !!
01.11.2014 in Bundespolitik
Klaus Bölling ist gestorben.
Bundeskanzler Helmut Schmidt holte Bölling
1974 als Sprecher der Bundesregierung nach
Bonn, nachdem er lange beim WDR als Journalist
gearbeitet hatte. Im Februar 1981 wurde Klaus
Bölling Nachfolger von Günter Gaus als Ständiger
Vertreter der Bundesrepublik in der damaligen
DDR. Er starb im Alter von 86 Jahren.
SPD-Ortsverein Heisfelde-Nüttermoor
Vorsitzender:
Andreas Kunstreich-Deutsch
Spruch des Monats
„Wer die Wahrheit nicht weiß,
der ist bloß ein Dummkopf.
Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt,
der ist ein Verbrecher.“
Bertolt Brecht
Counter
| Besucher: | 1162722 |
| Heute: | 302 |
| Online: | 1 |
! Termine !
SPD-Stammtisch
Jeden 1. Donnerstag im Monat lädt die SPD in der Stadt Leer zu ihrem Stammtisch in der Gaststätte "De Pütt", Ulrichstraße 37, ein. Beginn ist um 19:30 Uhr. Der Stammtisch ist wie immer offen für alle und alles.
Walken mit der SPD
SPD.Löppt.
Walken mit SPD.Löppt.– Die Walkinggruppe „SPD.Löppt.“ startet am 06. September um 11 Uhr in Loga beim Vereinsheim Frisia Loga, Auf den Truben 16. Wir freuen uns auf alle, die mitkommen möchten und Lust auf Walking für etwas mehr als fünf Kilometer haben – so schnell, dass alle mithalten können. Die Gruppe trifft sich jeden Sonntag um 11 Uhr.
Die nächste OV-Sitzung
findet am 08.09.2026, um 19:30 Uhr
in Günters Hütte, im Lütjeweg statt.
SPD Kreisverband
Vorsitzende:
Anja Troff-Schaffarzyk
Tel.: 0491 – 61160
Fax.: 0491 – 5353
Per Email: anja.troff-schaffarzyk.wk@bundestag.de
SPD Kreistagsfraktion
Mitglieder des OV-Heisfelde-Nüttermoor:
Beate Stammwitz
Mail: beate@stammwitz.info
SPD Stadtratsfraktion
Fraktionsvorsitz:
Heinz-Dieter Schmidt
Mitglieder des SPD-OV Heisfelde-Nüttermoor:
Beate Stammwitz
Mail: beate@stammwitz.info
Im Europaparlament
Mitglied im Deutschen Bundestag
Anja Troff-Schaffarzyk
Telefon:+49 30 227 73923
Mail: anja.troff-schaffarzyk@bundestag.de
