Nachrichten zum Thema Bundespolitik
31.07.2015 in Bundespolitik
Kabinett öffnet Weg in den Arbeitsmarkt
Perspektiven für junge Flüchtlinge
Der Zugang zum Arbeitsmarkt wird für junge Flüchtlinge erleichtert. Das Bundeskabinett hat eine entsprechende Verordnung beschlossen, wonach nun berufsvorbereitende Praktika unkompliziert möglich sind. Und Arbeitsministerin Nahles treibt die Entwicklung weiter voran. Das Ziel: Schnellere und bessere Integration – auch durch eigene Erwerbstätigkeit.
27.07.2015 in Bundespolitik
Betreuungsgeld
„Niemand muss Geld zurückbezahlen“
Das Betreuungsgeld-Gesetz ist verfassungswidrig. Auf das Urteil folgten Unsicherheit und die Frage: Erhalten Eltern, die bisher das Betreuungsgeld erhalten haben, weiterhin diese Leistung? Familienministerin Manuela Schwesig stellt nun noch einmal klar: „Die Auszahlungen laufen ganz normal weiter.“ Es müsse auch niemand erhaltenes Betreuungsgeld zurückzahlen.
Juli 2015 - Jochen Wiemken
Quelle:http://www.spd.de
22.07.2015 in Bundespolitik
SPD-Wahlplakat aus der Sicht von "extra3"
In einem Interview mit dem NDR sagte
Torsten Albing, SPD-Ministerpräsident in
Schleswig Holstein, zur SPD Kanzlerkandidatur
im Jahre 2017: " Ich habe keine Zweifel, dass
21.07.2015 in Bundespolitik
Karlsruhe kippt Betreuungsgeld!!
Jetzt in Kitas investieren
21. Juli 2015 - Jochen Wiemken
Das Betreuungsgeld ist verfassungswidrig. „Ich freue mich, dass wir nun Klarheit haben“, begrüßte Familienministerin Manuela Schwesig das Verfassungsgerichtsurteil. Das Betreuungsgeld sei „der falsche Weg und habe keine Zukunft“, betonte Schwesig. Die freiwerdenden Mittel sollten Kindern und Familien zugutekommen, zum Beispiel durch eine verbesserte Kinderbetreuung.
Zugleich warnte die Familienministerin, dass das Geld „nicht im Haushalt des Bundesfinanzministeriums versickern“ dürfe. Schwesig kündigte an, sie werde „nach einer Lösung suchen, damit Familien, die das Betreuungsgeld bereits beziehen, es bis zum Ende bekommen“. Über die weitere Umsetzung werde sie sich mit den Regierungsfraktionen am 13. August beraten.
03.07.2015 in Bundespolitik
Energiewende-Durchbruch
„Historischer Pakt für neuen Wohlstand
Ein Spitzentreffen der schwarz-roten Koalition am Mittwochabend brachte den Durchbruch für die Energiewende. Auch der zuletzt noch strittige Netzausbau und Abbau von Braunkohle-Emissionen ist nun entschieden. „Wir haben aus der Vision für das Große jetzt Lösungen für das Ganz gemacht“, beschrieb Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel die Bedeutung der Einigung.
„Unser gemeinsames Papier ist die von vielen ersehnte Blaupause für die Versöhnung von Ökonomie und Ökologie in einer modernen Industriegesellschaft"– ein „historischer Pakt für neuen Wohlstand“, so Gabriel am Donnerstag. Am Abend hatte er beim Treffen der Koalitionsspitzen im Kanzleramt die letzten Streitfragen abgeräumt. Das Eckpunkte-Papier zum Herunterladen [PDF, 276k b]
SPD-Ortsverein Heisfelde-Nüttermoor
Vorsitzender:
Andreas Kunstreich-Deutsch
Spruch des Monats
„Wer die Wahrheit nicht weiß,
der ist bloß ein Dummkopf.
Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt,
der ist ein Verbrecher.“
Bertolt Brecht
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SPD-Stammtisch
Jeden 1. Donnerstag im Monat lädt die SPD in der Stadt Leer zu ihrem Stammtisch in der Gaststätte "De Pütt", Ulrichstraße 37, ein. Beginn ist um 19:30 Uhr. Der Stammtisch ist wie immer offen für alle und alles.
Walken mit der SPD
SPD.Löppt.
Walken mit SPD.Löppt.– Die Walkinggruppe „SPD.Löppt.“ startet am 06. September um 11 Uhr in Loga beim Vereinsheim Frisia Loga, Auf den Truben 16. Wir freuen uns auf alle, die mitkommen möchten und Lust auf Walking für etwas mehr als fünf Kilometer haben – so schnell, dass alle mithalten können. Die Gruppe trifft sich jeden Sonntag um 11 Uhr.
Die nächste OV-Sitzung
findet am 08.09.2026, um 19:30 Uhr
in Günters Hütte, im Lütjeweg statt.
SPD Kreisverband
Vorsitzende:
Anja Troff-Schaffarzyk
Tel.: 0491 – 61160
Fax.: 0491 – 5353
Per Email: anja.troff-schaffarzyk.wk@bundestag.de
SPD Kreistagsfraktion
Mitglieder des OV-Heisfelde-Nüttermoor:
Beate Stammwitz
Mail: beate@stammwitz.info
SPD Stadtratsfraktion
Fraktionsvorsitz:
Heinz-Dieter Schmidt
Mitglieder des SPD-OV Heisfelde-Nüttermoor:
Beate Stammwitz
Mail: beate@stammwitz.info
Im Europaparlament
Mitglied im Deutschen Bundestag
Anja Troff-Schaffarzyk
Telefon:+49 30 227 73923
Mail: anja.troff-schaffarzyk@bundestag.de
